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Der Ex-Regierungschef soll jetzt doch weiter machen: Frankreichs
Präsident Emmanuel Macron hat Sébastien Lecornu erneut zum
Premierminister ernannt. Dabei war Lecornu erst vor vier Tagen nach
internen Spannungen zurückgetreten. Da am kommenden Montag dringend der
Plan für den Haushalt 2026 feststehen soll und sich das hoch
verschuldete Frankreich aktuell in einer schweren Krise befindet,
drängte Macron auf eine schnelle Entscheidung. Die erneute Nominierung
Lecornus ist seit 2017 der insgesamt achte Versuch Macrons, eine
funktionierende Regierung zu bilden. Am Nachmittag kamen deshalb alle
Parteien, bis auf die Parteien am linken und rechten Rand, im
Élysée-Palast zusammen. Annika Joeres berichtet für DIE ZEIT
aus Frankreich und beantwortet im Podcast, warum der Job des
Premierministers gerade so unbeliebt ist und ob nicht eine vorgezogene
Präsidentschaftswahl der bessere Weg aus der politischen Krise wäre.
Eigentlich hatten sich Union und SPD im Koalitionsvertrag auf eine
freiwillige Wehrpflicht geeinigt. Der Gesetzesentwurf sah vor, dass
Männer und Frauen mit 18 Jahren einen Fragebogen der Bundeswehr
zugeschickt bekommen. Männer müssen ihn ausfüllen und zur Musterung,
Frauen hingegen nicht. Wer jedoch nicht zur Bundeswehr möchte, müsse
auch keinen Wehrdienst leisten. Doch dieses freiwillige Konzept steht
nun auf der Kippe, weil die Union plötzlich doch eine sofortige
Wehrpflicht fordert, sollte die Anzahl der Freiwilligen nicht
ausreichen. Woher der plötzliche Sinneswandel der CDU/CSU kommt, ob sich
eine Wehrpflicht so einfach umsetzen lässt und ob es nicht doch noch
einen Kompromiss geben könnte, weiß der sicherheitspolitische
Korrespondent der ZEIT, Hauke Friederichs.
Und sonst so: Die Diddl-Maus kommt zurück nach Deutschland.
Moderation und Produktion: Lisa Caspari
Redaktion: Moses Fendel
Mitarbeit: Mathias Peer, Miriam Mair
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Regierungskrise in Frankreich: Macron und Parteispitzen beginnen
Beratungen über neue Regierung
Politische Krise in Frankreich: "Das Land versinkt im Chaos"
Bundeswehr: Neuer Wehrdienst setzt auf Freiwilligkeit mit
Pflichtelementen
Modell der Wehrpflicht: Warum eine Wehrpflicht mit Zwang nicht die
Probleme löst
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