EU-Kommission vs. TikTok – ein wachsendes regulatorisches Netz

Bewerbung, Arbeitsvertrag, Home-Office oder Kündigung – überall werden personenbezogene Daten verarbeitet. In Folge 54 von Kaffeerecht zeigen wir, wo sich Arbeitsrecht und Datenschutz überschneiden, welche Regeln aus § 26 BDSG und der DSGVO gelten und wann Einwilligungen wirklich freiwillig sind. Wir sprechen über: • zulässige vs. verbotene Fragen im Bewerbungsprozess • Lösch- und Aufbewahrungsfristen für Bewerbungs- und Personaldaten • Home-Office, Bring-Your-Own-Device & Leistungs­kontrolle • Video- und Software-Monitoring – wo die rote Linie verläuft • Sonderfall Gesundheitsdaten und Krank­meldungen • Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO Zum Schluss erfährst du, welche Dokumentations- und Schulungs­pflichten Arbeitgeber beachten müssen, um Bußgelder und Reputations­schäden zu vermeiden.

Seit Mai 2025 gibt es in Deutschland drei neue „Trusted Flagger“ – zertifizierte Meldestellen, die rechtswidrige Inhalte auf Onlineplattformen besonders schnell anzeigen dürfen. In Folge 53 werfen wir einen genauen Blick auf die rechtlichen Hintergründe, das Verfahren und die beteiligten Organisationen wie HateAid, vzbv und BVOH. Was dürfen Trusted Flagger? Wer kann einer werden? Und wo gibt es noch Nachholbedarf?

In Folge 52 von „Kaffeerecht“ widmen wir uns dem aktuellen Verfahren der EU-Kommission gegen TikTok. Mit dem Digital Services Act (DSA) verfolgt die EU ambitionierte Ziele: Mehr Transparenz bei Werbung, Schutz vor Wahlbeeinflussung, algorithmischen Risiken und Datenschutzverstößen. Wir analysieren, was dahintersteckt, wie weit die Kommission gehen darf – und warum ein echtes Verbot von Plattformen wie TikTok gar nicht so leicht möglich ist.

In dieser Folge werfen wir einen Blick auf aktuelle und wegweisende Gerichtsverfahren rund um den Einsatz von KI – von algorithmischen Scores über Bilddatenbanken bis zu Chatbots, die Unternehmen teuer zu stehen kommen können. Wir analysieren Entscheidungen des EuGH, LG Hamburg, LG Kiel, sowie laufende US-Verfahren gegen Meta und Stability AI. Was darf KI, was muss transparent gemacht werden – und wer trägt die Verantwortung?

In der 50. Folge von „Kaffeerecht“ werfen wir einen genauen Blick auf den Umfang der Haftung im Urheberrecht – insbesondere, wenn es um Unternehmen, Gesellschaften und ihre Gesellschafter geht. Dabei geht es nicht nur um Plattformen wie YouTube, sondern um die zentrale Frage: Wer haftet eigentlich bei einer Urheberrechtsverletzung? Mit einem aktuellen Urteil des OLG Köln als Aufhänger analysieren wir, wann Geschäftsführer und Gesellschafter persönlich zur Verantwortung gezogen werden können – und wann eben nicht.

In dieser Folge von Kaffeerecht sprechen wir über ein Thema, das viele Kreative und Unternehmer:innen beschäftigt: Ideenklau. Wann ist eine Idee geschützt? Was gilt als Urheberrechtsverletzung? Und wie unterscheiden sich Schutzbereiche wie Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designschutz? Wir zeigen anhand praxisnaher Beispiele, wie man sich gegen Nachahmung wehren kann – und wo die rechtlichen Grenzen verlaufen.

In Folge 48 von Kaffeerecht widmen wir uns dem spannenden Thema Drohnenfotografie – und den rechtlichen Grenzen, die du kennen solltest. Wann greift die Panoramafreiheit? Darf ich öffentlich zugängliche Kunstwerke mit der Drohne ablichten – und was ist mit Personen auf dem Bild? Außerdem klären wir, welche Pflichten du beim Betrieb einer Drohne beachten musst: von der Kennzeichnung über den Drohnenführerschein bis zur Versicherung. Alles kompakt, verständlich und praxisnah – für Kreative, Unternehmer:innen und alle, die mit der Drohne unterwegs sind.

In dieser Folge von Kaffeerecht diskutieren wir ein brandaktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH): Birkenstock-Sandalen genießen keinen Urheberrechtsschutz. Was bedeutet das für Designer, Kreative und Unternehmen? Welche Schutzmöglichkeiten gibt es dennoch? Wir gehen der Frage nach, wann ein Design die nötige Schöpfungshöhe erreicht und was dieses Urteil für die Praxis bedeutet.

In dieser Folge von Kaffeerecht sprechen wir über die Fairness im Urheberrecht und die Möglichkeiten der Nachvergütung für Kreative. Anlass ist ein aktuelles Urteil des OLG Köln, das eine Filmemacherin betrifft, die Auskunft über Werbeeinnahmen einforderte. Wir diskutieren die rechtlichen Grundlagen nach §§ 32a und 32e UrhG, den Einfluss der Entscheidung auf die Praxis und ziehen Parallelen zum berühmten BGH-Urteil zu Das Boot. Was bedeutet das Urteil für Kreative und Medienunternehmen? Erfahre, wie du als Urheber:in deine Rechte stärken kannst!

In dieser Episode von „Kaffeerecht“ dreht sich alles um das Markenrecht – mit einem besonderen Blick auf die Chiquita-Bananen. Chiquita Brands LLC verlor den Markenschutz für ihr bekanntes blau-gelbes Logo. Wir beleuchten, warum das passiert ist, welche Rolle Unterscheidungskraft spielt und was Unternehmen bei der Anmeldung und Verteidigung ihrer Marke beachten müssen. Außerdem gibt es praxisnahe Tipps, wie du deine Marke langfristig schützen kannst.