Reform des Designrechts 2025

In dieser Folge von Kaffeerecht sprechen wir über die umfassende Reform des EU-Designrechts, die seit Mai 2025 gilt. Wir erklären, was sich beim Schutz von Designs ändert, warum digitale Gestaltungen wie Avatare, Animationen oder 3D-Modelle künftig besser geschützt sind und welche Vorteile Sammelanmeldungen bieten. Außerdem geht es um die neue Reparaturklausel, das Schutzsymbol „D“ und die Abgrenzung zum Urheberrecht. Praktische Beispiele – von Sneakern über Handyhüllen bis hin zu Autoteilen – machen die Neuerungen greifbar.

In dieser Folge sprechen wir über die Nutzung von Musik auf TikTok – und warum Unternehmen schnell in die Falle einer urheberrechtlichen Abmahnung geraten können. Wir beleuchten den Unterschied zwischen privaten und gewerblichen Accounts, erklären die Begriffe „Berechtigungsanfrage“ und „Abmahnung“ und geben praxisnahe Tipps, wie man Risiken vermeiden und auf Forderungsschreiben richtig reagieren sollte.

In dieser Folge werfen wir einen praxisnahen Blick auf das Thema Kündigung – und zwar aus Sicht des Arbeitgebers. Wir sprechen über formale Stolperfallen, typische Fehler, die richtige Zustellung, sowie betriebs-, personen- und verhaltensbedingte Kündigungen. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem richtigen Umgang mit Sonderkündigungsschutz – etwa bei Schwangerschaft oder Betriebsratsgründung – und einem aktuellen Urteil, das es in sich hat.

Conni-Memes erobern das Internet: lustige KI-generierte Bildchen, die die berühmte Kinderbuchfigur in überraschenden Situationen zeigen. Doch was ist davon juristisch zulässig? In dieser Podcastfolge beleuchten wir die urheber- und markenrechtlichen Implikationen rund um den Internettrend. Im Fokus: Parodien, der Begriff „Pastiche“ (§ 51a UrhG) und die Grenzen zwischen Witz und Rechtsverletzung – mit einem Blick auf die Haltung des Carlsen Verlags.

Negative Bewertungen im Internet können für Unternehmen ein echtes Ärgernis sein – besonders, wenn ehemalige Mitarbeitende ihrem Frust freien Lauf lassen. In dieser Folge sprechen wir über die rechtlichen Möglichkeiten, gegen solche Äußerungen vorzugehen: Wann darf ein Arbeitgeber Auskunft über den oder die Bewertende verlangen? Was ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt? Und wie können Unternehmen auf schlechte Bewertungen sinnvoll reagieren? Wir besprechen eine aktuelle Entscheidung des OLG Bamberg und zeigen, worauf es juristisch wirklich ankommt.

In Folge 55 von Kaffeerecht sprechen wir über die rechtlichen Grundlagen der Selbstständigkeit als Fotograf*in. Vom Gesellschaftsrecht über Namenswahl und Marken bis hin zur Lizenzierung von Bildern und Persönlichkeitsrechten – die Folge liefert einen praxisnahen Überblick, worauf Kreative beim Start achten sollten. Auch das Zusammenspiel mit Auftraggebern, Agenturen und die Besonderheiten bei der Nutzung von Personenfotos oder KI-generierten Bildern werden verständlich erklärt.

Bewerbung, Arbeitsvertrag, Home-Office oder Kündigung – überall werden personenbezogene Daten verarbeitet. In Folge 54 von Kaffeerecht zeigen wir, wo sich Arbeitsrecht und Datenschutz überschneiden, welche Regeln aus § 26 BDSG und der DSGVO gelten und wann Einwilligungen wirklich freiwillig sind. Wir sprechen über: • zulässige vs. verbotene Fragen im Bewerbungsprozess • Lösch- und Aufbewahrungsfristen für Bewerbungs- und Personaldaten • Home-Office, Bring-Your-Own-Device & Leistungs­kontrolle • Video- und Software-Monitoring – wo die rote Linie verläuft • Sonderfall Gesundheitsdaten und Krank­meldungen • Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO Zum Schluss erfährst du, welche Dokumentations- und Schulungs­pflichten Arbeitgeber beachten müssen, um Bußgelder und Reputations­schäden zu vermeiden.

Seit Mai 2025 gibt es in Deutschland drei neue „Trusted Flagger“ – zertifizierte Meldestellen, die rechtswidrige Inhalte auf Onlineplattformen besonders schnell anzeigen dürfen. In Folge 53 werfen wir einen genauen Blick auf die rechtlichen Hintergründe, das Verfahren und die beteiligten Organisationen wie HateAid, vzbv und BVOH. Was dürfen Trusted Flagger? Wer kann einer werden? Und wo gibt es noch Nachholbedarf?

In Folge 52 von „Kaffeerecht“ widmen wir uns dem aktuellen Verfahren der EU-Kommission gegen TikTok. Mit dem Digital Services Act (DSA) verfolgt die EU ambitionierte Ziele: Mehr Transparenz bei Werbung, Schutz vor Wahlbeeinflussung, algorithmischen Risiken und Datenschutzverstößen. Wir analysieren, was dahintersteckt, wie weit die Kommission gehen darf – und warum ein echtes Verbot von Plattformen wie TikTok gar nicht so leicht möglich ist.

In dieser Folge werfen wir einen Blick auf aktuelle und wegweisende Gerichtsverfahren rund um den Einsatz von KI – von algorithmischen Scores über Bilddatenbanken bis zu Chatbots, die Unternehmen teuer zu stehen kommen können. Wir analysieren Entscheidungen des EuGH, LG Hamburg, LG Kiel, sowie laufende US-Verfahren gegen Meta und Stability AI. Was darf KI, was muss transparent gemacht werden – und wer trägt die Verantwortung?