#45 – Asylkompromiss 2.0

"Guten Tag, hier ist Die Linke!" In unserer neusten Folge sprachen wir mit Elio Protze aus Pankow über seine Erfahrungen mit Haustürwahlkampf und Haustürgesprächen außerhalb des Wahlkampfs. Martha und Tarek brachten in Erfahrung, was Haustürgespräche überhaupt bringen, wie man sie strategisch plant, wie die Leute darauf reagieren, wenn plötzlich Die Linke vor der Tür steht und was es für uns zu gewinnen gibt, wenn man mit Wähler*innen spricht, die vielleicht nicht am Infotisch stehenbleiben würden. Wenn du an einer Vernetzung für Haustürgespräche und Haustürwahlkampf für die Europawahlen interessiert bist, schreib eine Mail an [email protected]!

Ungewohnte Nachrichten: Die Linke hat bei den Wiederholungswahlen zugelegt! Mit unserer Landesvorsitzenden Franziska Brychcy sprechen wir über das Ergebnis. Es geht um den rechten Wahlerfolg, die Unterschiede zwischen Innen- und Außenstadt, die Mobilisierung der Linken, unseren Wahlkampf, den Verlust von Pascal Meiser als Bundestagsabgeordneten und die Ergebnisse im Groben wie auch ein paar bemerkenswerte Details.

Die Mobilisierungen gegen die #noAfD nach den Enthüllungen der Correctiv-Recherche reißen nicht ab. Allein in Berlin gingen letzten Sonntag Hunderttausende auf die Straße. In ganz Deutschland, insbesondere auch in vielen kleinen ostdeutschen Städten, wurde für Demokratie und gegen Rechtsextremismus demonstriert. Tarek und Martha sprachen daher mit Anika Taschke, Referentin Neonazismus bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ehemalige Moderatorin dieses Podcasts, über die sich verändernde Ideologie der AfD, den Charakter der Demonstrationen, inwiefern die Politik der Ampel schon jetzt viele Forderungen der AfD umsetzt und was nun die Aufgabe der Linken für die Proteste und darüber hinaus ist. Hört auch unsere letzte Folge zum rassistischen Diskurs um die Silvesternacht und Folge #45 zum europäischen Asylkompromiss mit Anika. In der nächsten Folge werden wir die Wiederholungswahl auswerten. Schreibt uns eure Fragen an [email protected]!

Das große Silvester-Chaos blieb aus. Doch das hielt Konservative, Rechte und Regierungsvertreter*innen nicht davon ab, schon Wochen vorher das Schreckgespenst des randalierenden Migranten herbeizubeschwören, der mit seiner kriminellen Energie Neukölln in die Luft jagen möchte. In unserem neuen Nachrichtenformat sind wir einen Schritt zurückgetreten und haben den hysterischen Diskurs ausführlich analysiert. NZZ: »›Wir suchen einen brennenden Container‹: In der Berliner Silvesternacht ist der Ausnahmezustand Normalität« https://www.nzz.ch/international/silvester-in-berlin-wie-die-polizei-die-lage-in-den-griff-bekam-eine-reportage-ld.1772547

Wir sind zurück! Nach unfreiwillig langer Pause wird wieder aus der Landesgeschäftsstelle gefunkt. Mit Tarek und Martha stößt nun eine neue Moderation zu uns. Aber nicht alles ändert sich: mit Sebastian und Johannes sprechen die beiden, gefangen in der Wahlkampfzeitschleife, über die anstehende Wiederholungswahl. Wir strahlen wieder alle 2 Wochen aus und trennen nun unsere Themen: entweder berichten wir über die Entwicklungen in der Partei – oder wir diskutieren die politische Lage Berlins. Wie fandet ihr die neue Zusammensetzung? Schreibt uns an [email protected] – am Ende der Folge gibt es ein kleines Gewinnspiel! Wenn ihr beim Wahlkampf mitmachen möchtet, meldet euch über [email protected] . Wir stellen Verbindungen für Haustürwahlkampf, Infostände und andere Aktionen her.

Was Radwege angeht, hat die CDU-SPD Regierung nicht an an Hiobs-Botschaften gespart. Tausende waren bereits auf den Straßen gegen das Neusprech-„Miteinander“, welches eigentlich eine Politik fürs Auto ist. Anschließend sprechen Sebastian, Anika und Johannes über die Haushaltsplanungen der CDU Regierung, wo zum Zeitpunkt der Aufnahme noch deutliche Einsparungen angekündigt waren. Wofür die Regierung die Kohle aus dem Fenster schmeißt, statt Soziales zu stärken, diskutieren wir zum Abschluss.

Die neue Landesregierung aus CDU und SPD war noch nicht einen Monat im Amt, da stellte sie in Aussicht, die alte Debatte um das Tempelhofer Feld erneut aufwärmen zu wollen. Wir haben uns deshalb mit Christoph Witt und Amaya Kreye von der Initiative »100 & Tempelhofer Feld« zusammengesetzt, um über das Feld zu sprechen. Christoph und Amaya erzählen uns, wie es zur Initiative und zum erfolgreichen Volksentscheid kam und vergleichen die Argumente für die Bebauung von heute mit denen von damals. Sie machen deutlich: viel geändert hat sich nicht, weder beim Personal, noch den Gründen warum es jetzt doch endlich an der Zeit sei, das Feld zu bebauen. Bis heute tragen die Freund*innen der Immo-Lobby den Wohnraum als Grund vor. Doch weder ist die Bebauung günstig noch ist sie notwendig. Noch dazu geht es real um sehr wenig Wohnraum, der selbst laut dem eigenen Bebauungsplan für die Stadt nicht notwendig wäre. Auch sprechen wir darüber, was man bei einer Bebauung des Feldes verlieren würde. Denn am »Rand«, über den beständig gesprochen wird, passiert in einem intensiven Beteiligungsprozess sehr viel: von Skateparks, über Allmende-Gärten und Feldmusik bis hin zu einem Amphi-Theater – seit Jahren verändern die Berliner*innen das Feld nach ihren Bedürfnissen. Doch für CDU und SPD muss das Feld dringend einer profitablen Verwertung unterworfen werden. Christoph und Amaya sprechen über die aktuellen Gefahren für das Feld, warum das Feld für alle Berliner*innen wertvoll ist und was jetzt getan werden kann, um das Feld und das Gesetz in seiner heutigen Form zu erhalten.   100 % THF: https://chaos.social/@thf100 | https://twitter.com/thf100 | https://www.facebook.com/thf100 | https://www.instagram.com/thf100/ Tempelhofer Feld Gesetz: https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-ThFGBErahmen Wertigkeitsstudie zum Tempelhofer Feld: https://www.berlin.de/sen/uvk/natur-und-gruen/stadtgruen/stadtgruen-projekte/tempelhofer-feld/studie-gesellschaftliche-wertigkeit/ Besuchermonitoring: https://www.tempelhoferfeld.de/mitmachen-beteiligen/besucherinnenmonitoring/ Ausführliches Quellenverzeichnis zum Gespräch: https://dielinke.berlin/social-media/quellenangaben-100-thf

Anika und Johannes blicken über den Berliner Tellerrand auf die europäische Politik und bewerten die Verschärfung des europäischen Asylrechts, die zwischen den EU-Regierungsführer*innen ausgehandelt wurde. Was steht drin und welche Auswirkungen hat dies auf die Betroffenen sowie das Sterben im Mittelmeer? Dabei besprechen wir die historische Entstehtung des Asylrechts, inwiefern die CDU und AfD ihren Anteil an der Entscheidung der Bundesregierung haben, wieso der Asylkompromiss europäischen Kapitalinteressen dient, welche Rolle europäische Geopolitik dabei spielt und was das alles mit europäischen Werten der Aufklärung zu tun hat. Quellen: Pro Asyl FAQ: https://www.proasyl.de/news/faq-zur-geplanten-reform-des-gemeinsamen-europaeischen-asylsystems-geas/ "Friedrich Merz stellt Asylrecht zur Debatte", Welt 22.11.2018: https://www.youtube.com/watch?v=Eja2de0d4gQ "Bei Grünen und SPD regt sich Kritik, taz 06.06.2023: https://taz.de/Verschaerfung-des-EU-Asylrechts/!5939224/

Unsere neuen Vorsitzenden Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer sprechen mit Anika und Max über ihre Pläne für die Berliner LINKE. Nah bei den Menschen sein, den Kontakt zu Initiativen suchen und die Mitmach- und Kümmererpartei stärken sind ihre Ziele. Außerdem: wer hat welchen Dialekt und mit welchem Wahlergebnis ist 2026 zu rechnen? Habt ihr Fragen an die Berliner Linke? Schreibt an [email protected]

Vor dem langen Wochenende und direkt nach dem Parteitag kam die alte Besetzung des Podcasts – Anika, Johannes und Sebastian – wieder zusammen für eine neue Folge, wenn auch leider ohne Sabrina am Mischpult. Wir sprechen über die neue Rolle der Berliner Linken als Oppositionspartei. Wie verschaffen wir uns in dieser Lage Gehör in der Stadt? Anschließend blicken wir auf den Landesparteitag vom 13. und 14. Mai und diskutieren die Aufgaben des neu gewählten Landesvorstands. Zum Schluss schauen wir auf die neue Berliner Landesregierung. Kann die Rückschrittskoalition überhaupt Projekte umsetzen und wenn ja, wie schnell und welche? Ob die A100 morgen schon gebaut wird oder es doch nur um Symbolpolitik gehen wird, gruselig bleibt es. Zum Parteitag: dielinke.berlin/lpt Schreibt uns: [email protected] Gebt Likes und teilt die Folge! Danke!