Überraschung beim Reformstart: Wie Klingbeil die CDU vorführt

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat mit seinen Reformvorschlägen bei seiner Rede Mitte der Woche keinen leichten Weg eingeschlagen. Ob seine Partei diesen Kurs mitgeht, wird sich in den kommenden Tagen zeigen. Seine Ideen muten der SPD einiges zu – manche sprechen bereits von einem „Gerhard-Schröder-Moment“. Klar ist: Klingbeil hat damit den Reformprozess gestartet, den der Kanzler bislang nur angekündigt hatte. Wie weit der SPD-Chef gehen will, wo die CDU steht und welche Steine die CSU bereits in den Weg legt – darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel. –––– Sie möchten mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier finden Sie alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/Machtwechsel Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio Sie möchten “Machtwechsel” komplett werbefrei hören und mitdiskutieren? Dann kommen Sie zu uns in die Machtwechsel-Community auf CampfireFM und werden hier Unterstützer des Podcasts! In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch: https://www.joincampfire.fm/api/download-app „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

In Berlin kursiert seit Tagen die Erzählung eines großen Reformpakets – doch konkrete Pläne sind weder bei CDU noch SPD erkennbar. Druck kommt vor allem aus Bayern: Markus Söder fordert Reformen mit „Wucht“, und zwar im Zeitfenster zwischen Ostern und Pfingsten. Nach ihrer deutlichen Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht die SPD zusätzlich unter Druck. Doch zunächst richten Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander den Blick auf den Iran. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnete den Angriff der USA und Israels auf den Iran als völkerrechtswidrig – und stellt sich damit gegen Bundeskanzler Friedrich Merz, der zu Beginn des Krieges sagte, völkerrechtliche Einordnungen würden wenig bewegen, und es sei nicht der Moment, Partner und Verbündete zu belehren. Wie und warum sich die Position des Kanzlers gegenüber den USA und Donald Trump verändert hat – und was das für den Kurs der deutschen Außenpolitik bedeutet – darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel. –––– Sie möchten mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier finden Sie alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/Machtwechsel Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio Sie möchten “Machtwechsel” komplett werbefrei hören und mitdiskutieren? Dann kommen Sie zu uns in die Machtwechsel-Community auf CampfireFM und werden hier Unterstützer des Podcasts! In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch: https://www.joincampfire.fm/api/download-app „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist für die schwarz-rote Koalition im Bund eine Lose-lose-Situation: Denn einer der beiden Spitzenkandidaten wird den Einzug in die Staatskanzlei verpassen – entweder der amtierende SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer oder sein CDU-Herausforderer Gordon Schnieder. Dabei geht es um mehr als nur die Regierungsbildung in Mainz – es geht auch um die Stabilität der Bundesregierung in Berlin. Dort öffnet sich ein schmales Zeitfenster für notwendige Reformen. Damit diese möglich werden, braucht es eine gefestigte CDU und eine gefestigte SPD. Um eine Landtagswahl, deren Ergebnis Bundespolitik machen wird, geht es in dieser Folge von Machtwechsel. Außerdem diskutieren Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander eine Bundestagsdebatte, bei der es vordergründig um einen Bluttest in der Schwangerschaft geht – hintergründig jedoch um die Frage: Bleibt das Parlament der Ort, an dem die großen ethischen Fragen verhandelt werden? –––– Sie möchten mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier finden Sie alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/Machtwechsel Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio Sie möchten “Machtwechsel” komplett werbefrei hören und mitdiskutieren? Dann kommen Sie zu uns in die Machtwechsel-Community auf CampfireFM und werden hier Unterstützer des Podcasts! In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch: https://www.joincampfire.fm/api/download-app „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

Im Zuge der Reform des Europäischen Asylsystems soll auch die Rückführungspraxis für abgelehnte Asylbewerber verschärft werden, es geht um Return Hubs in Drittstaaten. Den Weg wollten die europäischen Sozialdemokraten nicht mitgehen. Die Europäische Volkspartei, deren Vorsitzender der CSU-Mann Manfred Weber ist, hat sich daraufhin eine Mehrheit rechts der Mitte organisiert, inklusive der AfD. Diese Brüsseler Verhältnisse haben hohe Wellen in Berlin geschlagen, bis in die Union und ins Kanzleramt. Obwohl es nicht das erste Mal einer solchen EVP-Rechtsaußen-Mehrheit ist, steht dieses Mal der Vorwurf im Raum, die EVP habe die Brandmauer durchbrochen. In dieser Folge von Machtwechsel sprechen Dagmar und Robin darüber, welche Strategie EVP-Chef Weber im Umgang mit Rechtsaußen verfolgt, wie diese Strategie bisher in der Union rezipiert wurde und warum der jetzige Fall eine neue Qualität hat. –––– Sie möchten mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier finden Sie alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/Machtwechsel Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio Sie möchten “Machtwechsel” komplett werbefrei hören und mitdiskutieren? Dann kommen Sie zu uns in die Machtwechsel-Community auf CampfireFM und werden hier Unterstützer des Podcasts! In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch: https://www.joincampfire.fm/api/download-app „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

Die Konjunktur in Deutschland kommt nur langsam in Fahrt – und der Irankrieg könnte die Lage weiter verschärfen. Ökonomen erwarten für dieses Jahr nur rund ein Prozent Wachstum, steigende Ölpreise könnten die Konjunktur zusätzlich belasten. Erste Folgen sind bereits an den Zapfsäulen spürbar. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche greift nun doch in den Markt ein: Die nationale Ölreserve wird freigegeben, die Preisgestaltung an Tankstellen stärker reguliert und die Kraftstoffwirtschaft intensiver kontrolliert. Das Signal: Die Regierung hat die Lage im Griff. Während Reiche auf Beruhigung setzt, deutet sich nach dem Koalitionsausschuss am Mittwoch neuer Streit bei Schwarz-Rot an – hausgemacht und unabhängig vom Irankrieg. In dieser Folge von Machtwechsel sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über eine Bundesregierung im Zangengriff äußerer Krisen – und innerer Konflikte. –––– Sie möchten mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier finden Sie alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/Machtwechsel Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio Sie möchten “Machtwechsel” komplett werbefrei hören und mitdiskutieren? Dann kommen Sie zu uns in die Machtwechsel-Community auf CampfireFM und werden hier Unterstützer des Podcasts! In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch: https://www.joincampfire.fm/api/download-app „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

Das Kopf-an-Kopf-Rennen in Baden-Württemberg ist entschieden: Cem Özdemir ist der Sieger – für Manuel Hagel reicht es nicht. Doch schon am Tag nach dem Wahlabend geht das Spiel in die nächste Runde: Die Christdemokraten wollen ihr Licht nicht unter den grünen Scheffel stellen – während die Grünen auf Bundesebene versuchen, Özdemirs Erfolg zu einem der gesamten Partei zu machen. Und die SPD? Die klammert sich an einen alten Kalenderspruch: Immer, wenn du glaubst, es geht nicht mehr, kommt irgendwo ein Lichtlein her. Dieses Licht könnte in diesem Fall Alexander Schweitzer sein – Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz und mit guten Chancen, sein Amt auch nach der Wahl in zwei Wochen zu verteidigen. Was sich im Schatten der Ereignisse in Baden-Württemberg derzeit im Berliner Regierungsviertel abspielt – und was das für die künftige strategische Ausrichtung der Parteien bedeutet – darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel. –––– Sie möchten mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier finden Sie alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/Machtwechsel Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio Sie möchten “Machtwechsel” komplett werbefrei hören und mitdiskutieren? Dann kommen Sie zu uns in die Machtwechsel-Community auf CampfireFM und werden hier Unterstützer des Podcasts! In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch: https://www.joincampfire.fm/api/download-app „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

Die bevorstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg entwickelt sich überraschend spannend: In den vergangenen Wochen hat Cem Özdemir gegenüber dem CDU-Spitzenkandidaten Manuel Hagel deutlich aufgeholt – inzwischen liefern sich beide ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Wie es dazu kommen konnte und welche Auswirkungen die Wahl im Ländle auf die Bundespolitik hat, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel. Außerdem geht es um die Auswirkungen der Washington-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz – auch im internationalen Kontext, etwa in Spanien. –––– Begleiten Sie „Machtwechsel“ auch auf CampfireFM. In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch. Dort können Sie den Podcast zudem aktiv unterstützen: https://www.joincampfire.fm/api/download-app Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

Der deutsche Bundeskanzler ist erneut im Weißen Haus gewesen – in einer Weltlage, die für Europa mit dem Angriff Israels und der USA noch dramatischer geworden ist. Der Krieg mit dem Iran überschattete die eigentlichen Anliegen des Kanzlers: die Zolldrohungen Donald Trumps und die Lage der Ukraine. Dieses Mal ging es für Merz also um mehr, als das Treffen mit dem US-Präsidenten unfallfrei zu überstehen. Wie die Begegnung mit Trump verlaufen ist, wie sich der Kanzler positioniert hat und wie seine Haltung in der Iran-Frage entstanden ist, darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel. Außerdem analysieren Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, was dieser Besuch politisch bedeutet. Robin war im Oval Office dabei und hat unmittelbar danach zum Podcast-Mikrofon gegriffen. –––– Begleiten Sie „Machtwechsel“ auch auf CampfireFM. In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch. Dort können Sie den Podcast zudem aktiv unterstützen: https://www.joincampfire.fm/api/download-app Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

Das historische Bild einer Kanzlerschaft formt sich erst in der Zeit danach. Und auf das, was von ihnen und ihrer Politik in Erinnerung bleibt, versuchen die ehemaligen Regierungschefs natürlich Einfluss zu nehmen, sie werden zu Geschichtenerzählern ihrer eigenen Geschichte. In dieses Deutungsbusiness ist nun auch Olaf Scholz eingestiegen. Seine Amtszeit wurde durch den Überfall Russlands auf die Ukraine geprägt. Wie Scholz sein Wirken verstanden wissen will und warum das zu einem Konflikt mit seiner Amtsvorgängerin Angela Merkel führt, darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel. Außerdem sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über eine Neuerung in der deutschen Flüchtlingspolitik – die zeigt, dass ein CSU-Bundesinnenminister auch sozialdemokratische Positionen mit Überzeugung vertreten kann. –––– Begleiten Sie „Machtwechsel“ auch auf CampfireFM. In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch. Dort können Sie den Podcast zudem aktiv unterstützen: https://www.joincampfire.fm/api/download-app Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.

Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander analysieren in dieser Folge die Reise des Kanzlers nach China – und das geopolitische Spannungsfeld, in dem sie stattfindet. Wettbewerber und systemischer Rivale – so nennt die schwarz-rote Regierung Peking in ihrem Koalitionsvertrag. Auf das Wort „Partner“ verzichtet sie – anders als noch die Scholz-Ampel. Auch das internationale Umfeld ist ein anderes. Unter Joe Biden galten die USA als Sicherheitsgarant Europas. Unter Donald Trump sind sie zum Sicherheitsrisiko geworden. Europa und Deutschland drohen zwischen amerikanischer Zollpolitik und chinesischem Wirtschaftsautoritarismus zerrieben zu werden. Wie das Drehbuch und der Cast des Kanzlers aussehen, wie er sich vorbereitet hat – und welche Handlungsstränge sich daraus ergeben könnten – darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel. –––– Begleiten Sie „Machtwechsel“ auch auf CampfireFM. In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch. Dort können Sie den Podcast zudem aktiv unterstützen: https://www.joincampfire.fm/api/download-app Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.