Verabschiedet sich der Osten von der Demokratie? Mit Jana Hensel

Die Koalition will Tankstellen auf eine Preiserhöhung pro Tag begrenzen – nach österreichischem Vorbild, wo diese Regel seit 2011 gilt. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) plant dafür eine Änderung des Kartellrechts; ob die Maßnahme Preise wirklich senkt, ist unter Experten umstritten. Sepp Müller (CDU), Co-Chef der Koalitions-Taskforce, nennt die Lage „sogar Wucher und nicht nur Abzocke" und pocht darauf, dass das Kartellamt sein „scharfes Schwert" – §32f GWB – endlich einsetzt. [01:27]Parallel beteiligt sich Deutschland an der IEA-Freigabe strategischer Ölreserven, um den Preisdruck am Weltmarkt zu mildern. Zwölf Tage nach Kriegsbeginn verspricht Trump ein baldiges Ende – Christian-Peter Hanelt, Senior Expert der Bertelsmann Stiftung, sieht nicht, wann und wie die Kämpfe enden. Das Regime in Teheran jedenfalls halte noch zusammen; keine Militäreinheiten seien übergelaufen. Für die Golfstaaten sei es eine Zeitenwende. [06:14]Jana Hensel ist Autorin von „Es war einmal ein Land". Im Gespräch mit Helene Bubrowski sagt sie: „Der Abschied von der Demokratie … begann … mit der Einführung von Hartz IV." Ihr zentraler Befund: Nicht rechte, sondern „linke Themen – Teilhabe, Verteilung von Wohlstand, Repräsentation" – trieben viele Ostdeutsche zur AfD. Die eigentliche Aufgabe sei, diese Frustrationen endlich politisch zu adressieren. [16:29]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: [email protected] Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der Iran-Krieg führt zu einer Achterbahnfahrt auf den Öl- und Gasmärkten. In nur einer Woche kletterte der Brent-Ölpreis auf über 110 Dollar, aktuell pendelt er sich bei rund 90 Dollar ein – nach einem Zwischenhoch von fast 120 Dollar. SPD-Chef Lars Klingbeil soll intern vorgeschlagen haben, den Tankstellen neue Vorschriften zu machen: Sie sollen Preise künftig nur einmal täglich ändern dürfen.[01:39]Bezahlbares Wohnen bleibt die soziale Frage dieser Legislatur. Bundesjustizministerin Dr. Stefanie Hubig will mit einer Mietrechtsreform Schlupflöcher schließen – sagt aber auch: „Das Vermieten muss sich auch noch lohnen für Vermieterinnen und Vermieter."[09:11]Der Özdemir-Effekt beschäftigt die Grünen. Parteichef Felix Banaszak nimmt den Wahlkampf im Südwesten als Blaupause, nicht als Provokation. Er plädiert dafür, das grüne Profil mit einer anderen Sprache zu verbinden: „Menschen auf Augenhöhe zu begegnen, eine Sprache zu verwenden, die sie nicht abschreckt, sondern mitnimmt – das ist etwas, was hilft, wenn man eine Geschichte des Wandels erzählen will."[18:12]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: [email protected] Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Das Wahlergebnis in Baden-Württemberg ist für die Berliner Koalition eine doppelte Hypothek. Die SPD stürzt auf ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte des Landes ab. Und die CDU verfehlte den erhofften Wahlsieg zum Auftakt des Wahljahres. Berlin.Table-Leiter Stefan Braun ordnet die Lage ein: Die Koalition schiebe dringend nötige Reformen vor sich her. Für die SPD sei das Ergebnis eine „Nahtoderfahrung". [01:12]Andreas Jung, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und CDU-Präsidiumsmitglied, erklärt das Wahlergebnis mit einem starken Landeseffekt: Cem Özdemir habe bei den Zweitstimmen dreißig Prozent erreicht — 150 Prozent mehr als die Grünen bundesweit. [10:32]Beim Nationalen Volkskongress hat China seinen neuen Fünfjahresplan vorgestellt. China.Table-Redakteur Leonardo Pape berichtet direkt aus Peking. [15:28]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: [email protected] Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die Grünen mit Spitzenkandidat Cem Özdemir haben in Baden-Württemberg gewonnen.  Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommen die Grünen auf 30,2 Prozent. Die CDU erreicht 29,7 Prozent.Beide Parteien werden mit jeweils 56 Abgeordneten im neuen Landtag vertreten sein.Michael Bröcker und Helene Bubrowski analysieren den Wahlabend. Zu Gast sind:Boris Palmer, parteiloser Oberbürgermeister von Tübingen [03:18]Annette Schavan, frühere Bundesbildungsministerin[16:43]Günther Oettinger, früherer Ministerpräsident[19:52]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: [email protected] Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Morgen wählt Baden-Württemberg — und das Rennen zwischen CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel und Cem Özdemir (Grüne) ist nach monatelangem CDU-Vorsprung wieder völlig offen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht Hagel trotzdem auf Kurs.[01:33]Vattenfall will bis 2028 mehr als fünf Milliarden Euro in erneuerbare Energien in Deutschland investieren — doch neue Gesetzespläne gefährden dieses Vorhaben. Deutschlandchef Robert Zurawski warnt aber vor falschen Weichenstellungen der Politik.[20:27]Quantencomputer könnten Kryptographie und Pharmaindustrie revolutionieren — und idealerweise sind Deutschland und Europa mit dabei. Alexander Glätzle, CEO des Münchner Startups planqc, sieht sein Unternehmen auf einem guten Weg. Aber die Konkurrenz aus China und den USA ist groß.[35:33]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: [email protected] Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Das deutsch-französische Kampfjet-Projekt FCAS steckt in der Krise. BDLI-Hauptgeschäftsführerin Marie-Christine von Hahn will von Scheitern nichts wissen: „Die Zukunft von FCAS ist vielleicht im Moment ein wenig ungewiss, aber es liegt eine gute Lösung auf dem Tisch: Lass uns zwei Flugzeuge entwickeln — nach den unterschiedlichen Bedürfnissen aus Deutschland und aus Frankreich." [02:00]Nach dem Zerfall der SPD-BSW-Koalition bekommt Brandenburg eine neue Landesregierung aus SPD und CDU — obwohl die CDU bei der Wahl 2024 nur zwölf Prozent holte. Jan Redmann, möglicher neuer Innenminister, setzt auf eine Koalition ohne Streit. „Wenn wir uns miteinander in der Regierung vertrauen und uns helfen, erfolgreich fürs Land zu sein, dann kehrt auch das Vertrauen der Menschen zurück." [07:45]Deutschland erlebt laut IG-Metall-Vize Jürgen Kerner keine schleichende, sondern bereits eine offene Deindustrialisierung. Kerner fordert einen Industriestrompreis. Die IG Metall sei außerdem auf der Ebene der Betriebe schon lange zu Kompromissen bereit, um Unternehmen in schwierigen Situationen zu helfen. Kerner kritisiert die Bürokratie im Zusammenhang mit dem Tariftreuegesetz. In der Rentendebatte zeigt er sich offen für ein flexibles Renteneintrittsalter.[14:31]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: [email protected] Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der Konflikt im Nahen Osten sorgt für steigende Benzin- und Gaspreise. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will nicht in den Markt eingreifen: „Jetzt Maßnahmen loszutreten, die dazu führen, dass ohnehin steigende Preise angeheizt werden, weil Marktteilnehmer vermuten, die Bundesrepublik Deutschland werde jeden Preis zahlen, um Knappheiten, die wir gar nicht haben, zu begegnen, würde die Situation verschärfen." Eine nationale Gasreserve unabhängig von der aktuellen Marktentwicklung schließt sie nicht aus – ein Gutachten dazu sei bereits in Auftrag gegeben.[01:19]Rolf Mützenich, der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende, sieht im Angriff auf den Iran einen Verstoß gegen das Völkerrecht. „Deutschland darf sich unter den gegebenen Bedingungen an einem weiteren militärischen Eingriff nicht beteiligen." Auch Schritte gegen die Nutzung des US-Luftwaffenstützpunkts Ramstein schloss er nicht aus. Mützenich kritisiert die Haltung des Bundeskanzlers. Merz' Bemerkungen zum Völkerrecht seien „in den letzten Monaten etwas leichtfertig gewesen". Der Respekt gegenüber dem Völkerrecht sei bei Merz „nicht so ausgeprägt."[10:55]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: [email protected] Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller: „In den letzten 48 Stunden hat sich der Preis fast verdoppelt – das ist ein harter Schlag für alle Unternehmen, die am Spotmarkt Gas beschaffen müssen." Eine Versorgungslücke sieht er trotz der nur 20 Prozent gefüllten Gasspeicher derzeit nicht – private Haushalte mit Festpreisverträgen seien vorerst geschützt. Sein Fazit: „Alles steht und fällt damit, wie lange der Krieg, die Krise andauert."Parallel läuft eine innenpolitische Debatte über Netzanschlüsse für Erneuerbare: Die Bundesnetzagentur will im Mai erste Ergebnisse vorlegen. [13:31]Donald Trump hat Friedrich Merz bei dessen Besuch im Weißen Haus demonstrativ als „Great Chancellor" gelobt. Im Mittelpunkt stand der Krieg im Nahen Osten. Bei den Themen Zölle und Ukraine-Krieg gab es keine konkreten Ergebnisse. [03:33]Der CEO.Table erscheint ab sofort zweimal wöchentlich; Redaktionsleiter Alex Hofmann beschreibt, welche Schwerpunkt es in Zukunft geben wird. [09:21]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: [email protected] Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der Iran schießt nach dem Tod Khameneis wild um sich. Die Hisbollah greift aus dem Libanon Israel an, die USA kündigen weitere Präzisionsangriffe an. Trump sagt „Whatever it takes“ und warnt, der Einsatz könne länger dauern als die geplanten vier Wochen. US-Außenminister Marco Rubio hat den Einsatz von Bodentruppen nicht ausgeschlossen. Der Präsident habe alle Optionen.[02:39]Emmanuel Macron hält eine Grundsatzrede zur nuklearen Abschreckung. Frankreich will die Zahl seiner Atomsprengköpfe erhöhen, ein neues Atom-U-Boot bis 2036 bauen und ein Hyperschallraketen-Programm aufsetzen. Acht Partnerländer – darunter Deutschland, Polen und die Niederlande – könnten an französischen Atomübungen teilnehmen. [06:35]Friedrich Merz trifft als erster europäischer Regierungschef mitten in der Iran-Krise auf Donald Trump im Weißen Haus. Ursprünglich sollte es um Ukraine und Zölle gehen, doch die Lage im Nahen Osten dominiert. [11:35]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: [email protected] Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Dieses Wochenende hat die Welt verändert: Die USA und Israel haben den Iran angegriffen und Religionsführer Ali Khamenei getötet. Was bedeutet das für den Iran, die Region und die Weltwirtschaft?In der Nacht hat es weitere Angriffe gegeben. Die libanesische Hisbollah-Miliz hat Raketen auf Israel geschossen. Zum ersten Mal hat ein iranischer Angriff eine europäische Militärbasis erreicht – die britische Militäranlage auf Zypern ist von einer Drohne getroffen worden. Der Iran hat Schiffe in der Straße von Hormus angegriffen, durch die 20 Prozent des weltweiten Öls transportiert werden. An den Märkten in Asien sind die Rohölpreise gestiegen – zunächst noch moderat. Die Befürchtung ist groß, dass der Ölpreis auf über 130 Dollar pro Barrel nahezu verdoppelt werden könnte.Donald Trump hat in einer weiteren Ansprache die Menschen im Iran aufgefordert, nun die Macht in ihrer Heimat zu übernehmen.[02:56]Die Journalistin und frühere Leiterin des Teheraner ARD-Studios, Natalie Amiri, beschreibt eine gespaltene Stimmung: Jubel der rund acht Millionen Exil-Iraner steht der Angst der Menschen im Land gegenüber, das Internet ist weitgehend blockiert. Dabei ist aus ihrer Sicht nicht ausgemacht, dass das Regime zusammenbricht. Rivalisierende Gruppen kämpften um die Nachfolge. Aber die Menschen im Iran seien bereit für einen Umsturz. „Sie sind so wütend, dass sie eine enorme Kraft und Macht dadurch haben – und dieser Graben zwischen Regime und Bevölkerung ist so groß und unüberbrückbar."[10:11]Der in Teheran geborene FDP-Politiker Bijan Djir-Sarai sieht eine echte Jahrhundertchance: „Die Menschen im Iran wollen die Abschaffung der Islamischen Republik. Eine Reform der Islamischen Republik ist nicht mehr möglich." Reza Pahlavi, Sohn des 1979 gestürzten Schahs, sei das Gesicht der iranischen Opposition und bereit, eine Übergangsregierung zu führen. Zur Debatte über die Rechtmäßigkeit der Angriffe auf den Iran sagt Djir-Sarai klar: „In der jetzigen Situation eine völkerrechtliche Debatte anzufangen ist aus meiner Sicht falsch – man sollte jetzt auf der richtigen Seite der Geschichte stehen, nämlich auf der Seite der Menschen im Iran."[19:39]Hier geht es zur Anmeldung für den Space.TableTable Briefings - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/testenHier geht es zu unseren WerbepartnernImpressum: https://table.media/impressumDatenschutz: https://table.media/datenschutzerklaerungBei Interesse an Audio-Werbung in diesem Podcast melden Sie sich gerne bei Laurence Donath: [email protected] Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.