Ö1 Journal-Panorama podkast

Ab nach Ruanda? Eine Diskussion über Migration und Abschiebung

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Das geplante Abschiebezentrum für abgelehnte Asylwerber:innen im ostafrikanischen Ruanda sorgt für heftige Diskussionen. Die fünf EU-Staaten, die diesen Plan umsetzen wollen – Österreich, Deutschland, Dänemark, die Niederlande und Griechenland – sind überzeugt, dass das Zentrum mit EU-Recht und Völkerrecht, auch den Menschenrechten vereinbar sei. Sie möchten durch das Abschiebezentrum Menschen davon abhalten, die oft gefährliche Flucht über das Mittelmeer und andere Routen überhaupt anzutreten.
NGOs wiederum warnen vor einer menschenrechtlichen Blackbox, vor einem demokratiefeindlichen, unmenschlichen und teuren Irrweg. Zudem sei die menschenrechtliche Situation in Ruanda äußerst schlecht.
Was spricht für, was gegen das geplante Abschiebezentrum? Kann es die erhoffte abschreckende Wirkung entfalten? Und kann der Plan überhaupt jemals umgesetzt werden? Ein ähnlicher Plan der britischen Regierung ist ja gescheitert: Mehr als 800 Millionen Euro wurden so in den Sand gesetzt.

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