Wie relevant ist das Humanitäre Völkerrecht noch?

Seit 2023 regiert eine liberal-konservative Koalition in Polen. Die Polarisierung des Landes ist jedoch geblieben, sagt Agnieszka Łada-Konefał, stellvertretende Leiterin des Deutschen Polen-Instituts.

Moskaus Großangriff auf die Ukraine 2022 offenbarte die Fehlannahmen der deutschen Russlandpolitik. Man verfolgte eine "Utopie der Verflechtung", sagt der Historiker Bastian Matteo Scianna.

Russlands Krieg gegen die Ukraine und der neue Nahostkrieg - zwei Konflikte, in denen das humanitäre Völkerrecht wenig zu gelten scheint. Darüber spricht Sabina Matthay mit der Juristin Heike Krieger.

Die Bundeswehr bildet im Rahmen einer EU-Mission ukrainische Soldaten aus. Generalleutnant Andreas Marlow erklärt im Gespräch mit Sabina Matthay, welche Fähigkeiten trainiert werden.

Das Ampel-Aus kommt in politisch turbulenten Zeiten. Ob eine Minderheitsregierung noch handlungsfähig ist und wer die besten Karten in Hinsicht auf die Neuwahl hat, bespricht Sabina Matthay mit dem Journalisten Albrecht von Lucke.

Die US-Amerikaner haben Donald Trump zu ihrem nächsten Präsidenten gewählt. Was das für Deutschland, Europa und die Ukraine bedeutet, bespricht Sabina Matthay mit Sudha David-Wilp vom German Marshall Fund.

Um die Demokratie scheint es nicht gut bestellt zu sein, Niedergangs-Diagnosen haben Konjunktur. CDU-Politiker und Polit-Influencer Ruprecht Polenz sieht die größte Gefahr für die pluralistische Gesellschaft in der Passivität von Bürgerinnen und Bürgern.

Georgien wählt ein neues Parlament. Bleibt die Partei "Georgischer Traum" an der Macht, wäre eine mögliche EU-Mitgliedschaft vom Tisch. Sabina Matthay spricht darüber mit Stephan Malerius, Leiter des Büro der Konrad Adenauer Stiftung in Tiflis.

Kriege und Krisen wie Russlands Überfall auf die Ukraine stellen auch Städtepartnerschaften auf die Probe. Trotzdem bleiben die Partnerschaften unverzichtbar für die Völkerverständigung, sagt Markus Lewe, Oberbürgermeister von Münster und Präsident des Deutschen Städtetages. Von Sabina Matthay

Am 23. Mai wurde in Deutschland das 75. Jubiläum des Grundgesetzes gefeiert. Die Verfassung sei für die deutsche Gesellschaft nach wie vor identitätsstiftend, meint die Politologin Sabine Böhne-Di Leo. Von Sabina Matthay