#255 - Alltagsfälle - OGH Entscheidung E-Scooter

🔊 Baugrundrisiko kompakt erklärt: Martin Koczy gibt in wenigen Minuten einen prägnanten Überblick über Risiken im Baugrund, warum sie frühzeitig erkannt werden müssen – und wie Bauherren sich effektiv absichern können. Praxisnah und auf den Punkt!

Was hält das neue österreichische Regierungsprogramm im Bereich Medien und Digitalisierung für uns bereit?  Welche Neuerungen und Änderungen sind zu erwarten? Wir haben uns dazu mit Frau Dr.Russmann, Universitätsprofessorin für Medien und Kommunikationswissenschaft der Universität Innsbruck näher ausgetauscht.

Im BFGjournal zu Gast: Mag. Dr. Valentin Bendlinger, MSc LL.M. (NYU), Senior Consultant bei der ICON Wirtschaftstreuhand GmbH, im Gespräch mit Prof. Dr. Angela Stöger-Frank. Bevor Valentin Bendlinger als Senior Consultant in die ICON Wirtschaftstreuhand GmbH eingetreten ist, war er nach seinen Studien an der JKU Linz bis August 2023 als Universitätsassistent am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien beschäftigt und schloss dort sein Doktoratsstudium mit seiner Monographie mit dem Titel „The OECD’s Global Minimum Tax and its Implementation in the EU“ ab. Zuvor, zwischen 2018 bis 2020, war er bereits als Universitätsassistent an der JKU Linz tätig. Im Jahr 2024 graduierte er als LL.M. des renommierten International Tax Program der New York University School of Law (NYU).

Trotz Clean Industrial Deal und Omnibus-Verordnungen der EU sind auch kleine und mittlere Unternehmen zunehmend mit der Anforderung konfrontiert, Nachhaltigkeitskennzahlen zur Verfügung zu stellen. Sei es für Banken, Versicherungen oder auch für berichtspflichtige Unternehmen, denen sie zuliefern. Doch an welchem Standard man sich dabei orientieren soll, das wird sich erst in einigen Monaten klären. Wie KMU der aktuellen Unsicherheit am besten – und pragmatischsten – begegnen und welche Schritte zu setzen sind, besprechen in dieser Folge Sanela Terko von der BDO und Theresa Weiglhofer-Troy vom Linde Verlag.

Die Entscheidung war basierend auf der Reaktion der Expert:innen im Ergebnis erwartbar, zeitigt aber weitreichende Auswirkungen auf die Praxis und vor allem Unternehmen. Wo nun Handlungsbedarf herrscht und wie man die Vorgaben des OGH bestmöglich umsetzt, diskutieren Alexander Lamplmayr von der Bruckmüller RechtsanwaltsgmbH und Patrick Stummer vom Linde Verlag.

In einer neuen OGH- Entscheidung, 2 Ob 15/25g, geht es um das Nichttragen eines Fahrradhelms beim E- Bike fahren.In der gegenständlichen Entscheidung wird der Schmerzengeldanspruch gekürzt, weil ein Mitverschulden aufgrund des Nichttragens des Helms, bejaht wurde.Die genauen Details und die Argumentation erläutern Frau Dr. Lena Kolbitsch-Franz   Rechtsanwältin, bei DKS Rechtsanwält:innen und Frau Mag. Sonja Helm vom Linde Verlag.

Der Gebrauchtwagenkauf unter Verbraucher:innen kann seine Tücken haben. Insbesondere wenn Gewährleistungsausschlüsse vereinbart werden, zieht dies die Frage nach sich wie weit diese wirklich reichen. Der OGH hat sich dieser Thematik in OGH 4 Ob 96/24g angenommen. Zu den Auswirkungen diskutieren Dorian Colombo von Zumtobel Kronberger Rechtsanwälte und Patrick Stummer vom Linde Verlag. 

In der niederösterreichischen Bauordnung gibt es einen eigenen § der die Sanierung von konsenswidrig errichteten Bauten regelt. Welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit der § 70 Abs 6 angewendet werden kann, besprechen der Rechtsanwalt und Autor des Werks Einführung in das niederösterreichische Bau- und Raumordnungsrecht Herr Mag. Wirrer und Frau Mag. Helm vom Linde Verlag.

E-Scooter sind aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Doch was passiert im Falle eines Unfalls auf dem Weg zur Arbeit?In der heutigen OGH Entscheidung 10 ObS 55/24x klären wir die Frage, ob ein Unfall mit einem E-Scooter auf dem Weg zur Arbeitsstätte ein Dienst- oder Arbeitsunfall ist und ob hier ein gesetzlicher Versicherungsanspruch besteht.

Was ist die Forschungsprämie genau? Welche Aufwendungen sind begünstigt und welche Rolle spielt die FFG dabei? Über die Voraussetzungen, den Ablauf der Beantragung sowie typische Fehler sprechen heute Andreas Mitterlehner, Forschungsprämienexperte bei der ICON und Claudia Hahnekamp-Propst vom Linde Verlag.