Meinungsfreiheit im Ausnahmezustand: Wenn der Souverän erwacht

Am Montag fand die Enquetekommission zur Corona-Pandemie im Bundestag statt. Brisantes dazu berichtet die AfD-Abgeordnete Christina Baum im Gespräch mit AUF1.

Im Überwachungsrausch: Wen wir wählen, wo wir uns gerade befinden... In der Europäischen Union soll Schritt für Schritt alles kontrolliert werden + Skandal-Urteil in Hamburg: Weil er Menschen half, wird der Arzt Walter Weber von der Justiz zum Verbrecher erklärt + Und: Im Interview des Tages sagt die Bundestagsabgeordnete Christina Baum: In der Corona-Enquetekommission habe ich pure Verachtung erlebt

Bomben in Berlin. Wieder planten Islamisten einen Anschlag in Deutschland. Wir zeigen Ihnen, was die Menschen fürchten – und wie die Behörden immer wieder versagen. + Wahlpanne oder Manipulation? Erneut gibt es einen Verdacht – dieses Mal in Nordrhein-Westfalen + Und im Interview des Tages: Kayvan Soufi-Siavash. Er sagt: „Wir leben in einer Vorkriegszeit.“

Am Sonntag nahm die Polizei einen 22-jährigen Syrer fest. Der Mann gilt als Anhänger des Islamischen Staates – und wollte nach Angaben der Ermittler offenbar einen dschihadistischen Anschlag verüben. Er hatte bereits mit dem Bau einer Bombe begonnen. Eine der Wohnungen, in denen Beweise für den geplanten Anschlag gefunden wurden, liegt in der Lindenstraße in Berlin-Köpenick. Ein ruhiges Viertel im Südosten der Stadt – kein Brennpunkt, kein Hotspot der Gewalt. Doch jetzt ist die Terrorgefahr für viele der Anwohner ganz real – direkt vor der eigenen Haustür. AUF1-Reporter Roy Grassmann war am Montagvormittag vor Ort. Er hat mit Anwohnern gesprochen – über ihre Sorgen, ihre Angst und ihren Blick auf die Behörden.

Am 2. November 2020 erschoss ein Islamist in der Wiener Innenstadt vier Menschen mit einem Sturmgewehr - die grausamen Bilder erschütterten ganz Österreich und gingen um die Welt. Doch nicht nur das damalige Behördenversagen wirft Fragen auf: hat die Politik Lehren aus dem Anschlag gezogen? Keineswegs, meint AUF1-Innenpolitik Philipp Huemer. Fünf Jahre danach wächst der Nährboden für islamistischen Terror ungehindert weiter.

Der Wirtschafts-Analyst Günter Hannich hat keine schöne Prognose: Neue Steuern, Lastenausgleich, Inflation, Benzinpreis bald 2,50 Euro. Doch er sagt: Es ist wie mit dem Wetterbericht. Wir können es nicht ändern, aber wir können uns vorbereiten. „Gefahr erkannt, Gefahr gebannt“ sei sein Motto, wie er im Gespräch mit Stefan Magnet verrät.

Diese Folge ist ein Weckruf. Thomas Eglinski spricht über den schleichenden Verfall der Meinungsfreiheit in Deutschland – vom Fall Norbert Bolz bis zur Causa Weimer, vom Versagen der öffentlich-rechtlichen Medien bis zur grotesken Überreaktion des Staates auf Patriotismus. Mit dem Publizisten Ulrich Schild von Spannenberg spricht er über den Spannungsfall und alles, was man darüber wissen sollte.

Am heutigen Reformationstag wird nicht nur in vielen deutschen Städten, sondern auch in Wien demonstriert. Mit dabei ein prominenter Gast: Kayvan Soufi-Siavash. AUF1 hat mit ihm über die Notwendigkeit von Protest, die Bedeutung von Martin Luther sowie die Gefahr eines Krieges gesprochen.

Pädophilie und woke Propaganda: Der Angriff auf unsere Kinder! + 90 Prozent aller Fluggäste im Visier – Daten landen bei Geheimdiensten + Und: Überwachungsplan in Mecklenburg-Vorpommern: Opposition empört über „Bespitzelung ab der Geburt“

Auch in Deutschland sorgt derzeit ein verstörender Skandal für Aufsehen. Im Zentrum stehen Ermittlungen gegen Draqqueen Mario Olszinski - Künstlername „Jurassica Parka" wegen des Besitzes von Kinderpornografie. In der Bevölkerung sorgt der Fall für wachsenden Unmut – AUF1-Reporter Roy Grassmann hat sich in Berlin umgehört.