Sind Zurückweisungen an den deutschen Grenzen legal?

Bereits im Wahlkampf hatte Friedrich Merz versprochen, Asylsuchende an den deutschen Grenzen vom ersten Tag seiner Amtszeit an zurückzuweisen. Auch der neue Innenminister Alexander Dobrindt kündigte diese Woche strengere Grenzkontrollen an. Ob die Zurückweisungen legal sind, fragen sich gerade viele Polizisten und Polizistinnen im Einsatz. Europarechtlich sind sie auf jeden Fall problematisch, da sie nur unter strengen Voraussetzungen erlaubt sind. Ungeklärt bleibt auch, wer im Falle eines rechtswidrigen Verstoßes haftet – das Innenministerium oder die Polizei. Wie genau die Maßnahmen mit dem Europarecht brechen und was Deutschlands Nachbarstaaten von den Zurückweisungen halten, erläutert Paul Middelhoff, stellvertretender Leiter des Politikressorts der ZEIT. In Deutschland ist der Muttertag für Mütter ein Grund zur Freude, ihre Kinder feiern und beschenken sie. In Kolumbien hingegen müssen die Mütter an diesem Tag besonders um ihr Leben fürchten. Der Muttertag gehört dort zu den gefährlichsten Tagen des Jahres. Vergangenes Jahr meldete die kolumbianische Polizei 44 Fälle von Mord und Totschlag sowie Tausende Notrufe. Deshalb hat die Hauptstadt Bogota ein spezielles Sicherheitskonzept für Frauen entwickelt, mit verstärktem Polizeischutz und mehreren Anlaufstellen. Warum genau der Muttertag so gefährlich ist und was Kolumbien noch unternimmt, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen, weiß Auslandsreporter Bastian Kaiser. Im Podcast spricht er über seine Eindrücke aus dem Land.   Und sonst so: Wer auf Platz eins im Kanzler-Ranking landet   Moderation und Produktion: Roland Jodin Mitarbeit: Lisa Pausch, Miriam Mair Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].    Weitere Links zur Folge: Asylpolitik: Im Migrationsdilemma Grenzkontrollen: Ein Tag eins wie jeder andere Christlich-Soziale Union: Dobrindt kündigt Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze an Migration: Bundespolizei weist laut Gewerkschaften viele Asylsuchende zurück   Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat könne Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.  Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

An dieser Stelle empfehlen wir Ihnen heute die neue Folge unseres Schwesternpodcasts "Das Politikteil": Es begann mit einem Fehlstart: Am Dienstag dieser Woche brauchte Friedrich Merz im Bundestag zwei Anläufe, um zum Kanzler gewählt zu werden – Vergleichbares hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. 18 Abgeordnete aus den Reihen der Union und SPD hatten ihm die Zustimmung verweigert. Ist das ein „Desaster“, ein „fatales Zeichen“ für die Stabilität der schwarz-roten Koalition, wie die Opposition und zahlreiche Medien meinten – oder ein Lapsus, über den bald schon niemand mehr reden wird? Während Merz zu Hause zum Start seiner Kanzlerschaft viel Kritik und reichlich Häme ertragen musste, wurde er bei seiner Premierenreise im Amt in Frankreich und Polen nicht nur mit offenen Armen, sondern auch mit zahlreichen Vorschusslorbeeren empfangen. In Merz sieht man im Ausland offenbar jenen Politiker, der die „deutschlandgroße Lücke“ in Europa füllen kann. Ist dem so oder sind die Erwartungen zu hochfliegend? In der neuen Ausgabe von „Das Politikteil Round Table“ diskutieren wir zunächst über die Geschehnisse an diesem historischen Kanzlerwahltag, gehen dabei der Frage nach, wer aus welchen Gründen die Neinsager in den schwarz-roten Reihen gewesen sein könnten und erörtern, wie groß der politische Schaden ist, der bei der Verweigerungsaktion entstand. Danach richten wir den Blick nach vorn und nehmen insbesondere die Außenpolitik von Friedrich Merz ins Visier. Wie verläuft seine erste Auslandsreise, was wird sich ändern, versteht sich Merz in seiner neuen Rolle eher als Transatlantiker oder als Europäer – und welche Aufgaben bleiben bei einem außenpolitisch so aufgeladenen Bundeskanzler eigentlich für den neuen Außenminister Johann Wadephul?  Am Tisch des Round Table sitzen normalerweise die vier Hosts von „Das Politikteil“: Ileana Grabitz, Tina Hildebrandt, Peter Dausend und Heinrich Wefing. In der aktuellen Ausgabe fehlen die erkrankte Ileana sowie Tina, die den Kanzler auf seiner Reise nach Paris und Warschau begleitet. Für die beiden nehmen die langjährige Merz-Kennerin Mariam Lau sowie die außenpolitische Koordinatorin der ZEIT, Anna Sauerbrey, am Tisch Platz. Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat könne Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.  Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

DOGE, das Department of Government Efficiency, gibt es bereits seit mehr als 100 Tagen. Einsparungen im Staatshaushalt waren das oberste Ziel der Behörde. Für Zehntausende öffentliche Angestellte war die Konsequenz davon das Ende ihrer Arbeit. Außerdem stampfte Elon Musk, Chef der Behörde, Hunderte soziale Förderprogramme ein und kündigte Zeitungsabos. Wirklich gesunken sind die Staatsausgaben trotz dieser Maßnahmen nicht. Ende dieses Monats läuft Elon Musks auf 130 Tage begrenzter Auftrag als "Staatsangestellter mit Sonderaufgaben" aus. Was bedeutet dieses ernüchternde Ergebnis für Musk? Heike Buchter, US-Korrespondentin der ZEIT in New York, zieht Bilanz und gibt einen Ausblick, wie es für DOGE nach Musks Rückzug weitergehen könnte. Der russische Betreiber der defekten Gaspipeline Nord Stream 2 konnte eine Pleite vorerst abwenden. Vor dem Schweizer Kantonsgericht in Zug konnte sich Gazprom mit seinen Gläubigern auf einen Nachlassvertrag einigen. Ein Teil der Schulden wird dem Unternehmen dauerhaft erlassen. So können in Zukunft Sanierungen an der defekten Pipeline durchgeführt werden. Hätte es vor Gericht keine Einigung gegeben, wäre es zu einem Insolvenzverfahren gekommen. Ermöglicht wurde der Kompromiss durch die Einigung einiger westeuropäischer Energiekonzerne. Die Verhandlungen dauerten zweieinhalb Jahre. Der Bau der Pipeline kostete knapp zehn Milliarden Euro. Welche Folgen das Urteil nun für Europa und ein mögliches Waffenstillstandsabkommen zwischen Russland und der Ukraine hat und wer überhaupt Interesse an einer Sanierung hat, erklärt Ingo Malcher aus dem Wirtschaftsressort der ZEIT.   Und sonst so: Aus Blei wird Gold.    Moderation und Produktion: Roland Jodin Produktion: Constanze Kainz Mitarbeit: Kai Schnier, Miriam Mair Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].    Weitere Links zur Folge: DOGE: Department of Government Efficiency Elon Musk: Hauptsache Schlagzeilen für die MAGA-Fans Ostsee-Gaspipeline: Betreiber von Nord Stream 2 wendet Pleite vorerst ab Gasgeschäfte mit Russland: Konkurs abgewendet: Nord Stream 2 AG kann weitermachen     Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat könne Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.  Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

Mit Leo XIV. hat die katholische Kirche erstmals einen US-Amerikaner zum Papst gewählt. Der in Chicago geborene Robert Francis Prevost lebte lange in Peru und gilt als sozial engagierter, weltoffener Geistlicher in der Tradition seines Vorgängers Franziskus. Seine Wahl wird in den USA als symbolischer "Wir sind Papst"-Moment gefeiert, stößt aber auch auf politische Reaktionen: Während Donald Trump die Wahl als Prestigegewinn für seine Amtszeit wertet, üben rechte Kreise scharfe Kritik und bezeichnen Leo XIV. als "woken Marxisten-Papst". Johanna Roth, Auslandskorrespondentin in Washington, D. C., ordnet ein, was die Papstwahl für die USA bedeutet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz verzichtet ab sofort darauf, die AfD eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung zu nennen. Erst vor einer Woche hat der Verfassungsschutz die Einstufung der Partei als rechtsextremistisch veröffentlicht, die AfD reichte daraufhin eine Klage ein. Die sogenannte Stillhaltezusage des Verfassungsschutzes gilt so lange, bis das Kölner Gericht ein Urteil über den Eilantrag fällt. Die Einstufung bleibt davon erst einmal unberührt. In der Politik wird schon seit Längerem über ein Verbotsverfahren gegen die AfD diskutiert – die Einstufung wird von vielen als guter Zeitpunkt gesehen, ein solches Verfahren auf den Weg zu bringen. Andere Stimmen, wie beispielsweise CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, sprechen sich dagegen aus und wollen die AfD ausschließlich inhaltlich bekämpfen. Wie sinnvoll ein Verbot ist und wie es mit der rechtsextremistischen Einstufung der AfD weitergeht, weiß Politikredakteurin und Juristin Eva Lautsch.   Außerdem im Update: Russland und einige weitere Nachfolgestaaten der Sowjetunion erinnern am 9. Mai an das Ende des 2. Weltkrieges. Nicht nur das Datum des 80. Jahrestags des Kriegsendes ist ein anderes als hierzulande, sondern auch die Art, wie der Tag begangen wird. Michael Thumann, außenpolitischer Korrespondent der ZEIT, berichtet davon.   Was noch? Rätselhaftes nächtliches Glockengeläut   Moderation und Produktion: Moses Fendel Redaktion: Constanze Kainz Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected]. Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.   Weitere Links zur Folge:  Liveblog: Papst Leo XIV.: Papst beklagt "Streben nach Macht und Vergnügen" Leo XIV.: Ein Papst namens Bob Leo XIV.: Hoffnungsträger einer verrückt gewordenen Welt Presseschau zur Papstwahl: Ein "Zeichen für den Glauben an das gute Amerika" Papst Leo XIV.: Papst Leo XIV. teilte Kritik an Vance und Trump Papstwahl in Rom: Der Schornstein, der die Welt bedeutet AfD-Gutachten: 17 Seiten, viele Fragen Verfassungsschutz: Die AfD hat nichts gewonnen AfD: Gesichert rechtsextremistisch Servus. Grüezi. Hallo. / Verfassungsschutz zur AfD: Wer ist hier rechtsextrem? AfD-Verbot: Sollte die AfD verboten werden? 80 Jahre Kriegsende: Putins Anschlag auf die gemeinsame Erinnerung Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat könne Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.  Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

Um kurz nach 18 Uhr steigt am Donnerstagabend weißer Rauch aus dem Schornstein der Sixtinischen Kapelle. Dann bricht auf dem Petersplatz Jubel aus. Nach nur vier Wahlgängen haben sich die Kardinäle also auf einen neuen Papst geeinigt: Robert Kardinal Prevost aus den USA nennt sich künftig Leo XIV. Der 69-Jährige stammt ursprünglich aus Chicago und verbrachte den Großteil seiner Kirchenlaufbahn als Missionar in Peru. 2023 wurde er zum Kardinal ernannt. Prevost gilt als echter Progressiver. In welche Richtung wird er die katholische Kirche steuern? Patrik Schwarz berichtet aktuell für die ZEIT aus Rom und spricht im Podcast über die Worte des neuen Papstes und welche Aufgaben ihn nun erwarten.  Letztes Jahr stand die Linkspartei noch kurz vor dem Ausschluss aus dem Bundestag. Die Partei hatte sich intern zerstritten, viele Mitglieder wechselten mit Sahra Wagenknecht zum neu gegründeten BSW. Im Februar erlebte die Linke dann ein überraschendes Comeback: Bei der Bundestagswahl konnte sie ihre Sitze von 39 auf 63 erhöhen. Auch die Anzahl der Parteimitglieder hat sich seitdem verdoppelt, nach eigenen Angaben sind 50.000 neue Mitglieder eingetreten. Was die Partei aus ihrem neu gewonnenen Potenzial macht, wird heute auf dem Parteitag diskutiert. Politikredakteur Fritz Zimmermann beobachtet die Linke schon länger und erklärt, was man in der neuen Legislaturperiode von der Partei erwarten kann und wie realistisch eine Zusammenarbeit von CDU und der Linken ist. Und sonst so? Ein Zettel für Singles. Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger Mitarbeit: Kai Schnier, Emma Graml Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].   Weitere Links zur Folge: Konstituierung des Bundestags: Die neue Macht der Ränder BSW und Linke: Das Comeback des Jahres Bundesverfassungsschutz: Verfassungsschutz nennt AfD vorläufig nicht mehr rechtsextrem AfD-Verbot: Sollte die AfD verboten werden? Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat könne Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.  Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

Am 8. Mai 1945 unterzeichnete Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel die Kapitulation der Wehrmacht; der Zweite Weltkrieg war damit – zumindest in Europa – vorbei. Für viele Deutsche bedeutete dies allerdings weniger eine Befreiung als eine Niederlage und den Beginn einer ungewissen Zukunft. Obwohl der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker den 8. Mai in seiner berühmten Rede zum 40. Jahrestag 1985 als Tag der Befreiung bezeichnete, bleiben das Gedenken und die Bedeutung dieses Tages bis heute umkämpft. Hedwig Richter ist Professorin für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität der Bundeswehr in München. Im Podcast erklärt sie, welche Bedeutung dieses Datum für unsere Gesellschaft hat und wie sich diese Bedeutung gewandelt hat. Nach der Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler kam das neue Kabinett noch am Dienstagabend zu seiner ersten Sitzung zusammen. Schwerpunkte der neuen Regierung sind die sogenannte Migrationswende sowie das Ankurbeln der angeschlagenen Wirtschaft. Das zentrale Wahlversprechen eines faktischen Einreiseverbots für irreguläre Migranten wurde bislang nicht vollständig umgesetzt, jedoch wurden die Grenzkontrollen bereits verschärft. Um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, setzt die Regierung auf kurzfristige steuerliche Entlastungen für Unternehmen in Form sogenannter Turbo-Abschreibungen. Mark Schieritz, stellvertretender Leiter des Politikressorts bei der ZEIT, ordnet ein, welche dieser Maßnahmen tatsächlich Wirkung zeigen könnten.   Und sonst so? Podcast-Host braucht Hilfe beim Entziffern alter Tagebücher.   Moderation und Produktion: Moses Fendel Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Celine Yasemin Rolle Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].   Weitere Links zur Folge:  Wehrtüchtigkeit: Täter, Krieger, Opfer und über allem das Moos Geschichte: Ende und Anfang: Der 8. Mai und die Deutschen KZ Neuengamme: Eine "geordnete" Übergabe Was jetzt? – Spezial / Holocaustüberlebende: "Ich bete jeden Tag, dass man mich nicht wieder wegjagt" Kriegsende: Große Gefühle Wahl des Bundeskanzlers: Eine historische Wahl Bundesregierung: Kabinett Merz im Bundestag vereidigt Kabinettssitzung im Kanzleramt: Neue Bundesregierung ändert Zuschnitt der Ministerien teils erheblich Wahl von Friedrich Merz: Von wegen Gewissen Friedrich Merz: Wie Merz die deutsche Außenpolitik ändern will Migrationspolitik: Das große Asylchaos Sondervermögen: Keine der Milliarden darf verschwendet werden Migrationspolitik: Polnische Botschaft warnt vor verschärften Grenzkontrollen Entlastungen für Unternehmen: 100 ganz legale Steuertricks Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat könne Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.  Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

In der Nacht zum Mittwoch ist die angespannte Lage zwischen Indien und Pakistan eskaliert: Indien hat neun Ziele in Pakistan angegriffen, darunter vor allem den von Pakistan verwalteten Teil der Region Kaschmir. Nach Angaben des indischen Verteidigungsministeriums handelte es sich um "terroristische Infrastruktur", von der aus Terroranschläge gegen Indien geplant und gesteuert wurden. Laut dem pakistanischen Militär wurden bei den Angriffen 26 Menschen getötet und mindestens 46 verletzt. Pakistan soll während des Angriffs mehrere indische Kampfjets abgeschossen haben. Die indische Regierung wirft Pakistan vor, bei einem Terrorangriff am 22. April beteiligt gewesen zu sein, bei dem auf der indischen Seite Kaschmirs 26 Menschen getötet wurden – vorwiegend indische Touristen. Wie die Menschen den Konflikt vor Ort wahrnehmen und ob es sich bei der Auseinandersetzung schon um Krieg handelt, erklärt Natalie Mayroth aus Indien. Bereits einen Tag nach seiner Wahl zum neuen Bundeskanzler ist Friedrich Merz seine erste Auslandsreise angetreten. Am Morgen ging es für ihn zunächst nach Frankreich, wo er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die deutsch-französische Freundschaft und den außenpolitischen Kurswechsel der USA sprach. Am Nachmittag wurde er vom polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Warschau empfangen. Dort soll es neben Russland vor allem auch um irreguläre Migration gehen. Schon vor seinem Amtsantritt hatte Merz angekündigt, ein außenpolitischer Kanzler sein zu wollen und die Beziehungen zu Frankreich und Polen zu "reparieren". Die Leiterin des ZEIT-Politikressorts Tina Hildebrandt begleitet ihn auf seiner Reise und erzählt im Podcast, welchen Eindruck der neue Kanzler macht und welche Ziele er sich für die beiden Länder gesetzt hat. Außerdem im Update: Laut einer neuen Antisemitismusstudie der sogenannten Taskforce J7 steigt der Antisemitismus weltweit dramatisch an. Besonders seit dem 7. Oktober 2023 könne man einen deutlichen Anstieg verzeichnen, allein in Deutschland betrage er 75 Prozent. Die J7 spricht von einer lebensbedrohlichen Entwicklung für alle Jüdinnen und Juden.  Der Verfassungsschutz hat den Landesverband der Brandenburger AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Erst letzte Woche hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz den Bundesverband der Partei genauso eingestuft. Die AfD hat dagegen Klage eingereicht.   Moderation und Produktion: Constanze Kainz Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Emma Graml Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].   Weitere Links zur Folge: Kaschmir: Indien meldet Angriffe auf Pakistan Liveblog: Eskalation um Kaschmir: Pakistanisches Militär meldet 26 Tote nach indischen Angriffen Pakistan und Indien: Darum geht es im Konflikt um Kaschmir Regierungsbildung: Kanzler Merz reist zuerst nach Paris und Warschau Regierungsbildung: Merz zurückhaltend zu Beitrag für Absicherung der Ukraine Friedrich Merz: Wie Merz die deutsche Außenpolitik ändern will Antisemitismus: "Wir sehen hier einen globalen Notfall" Brandenburg: Verfassungsschutz stuft AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem ein Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat könne Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.  Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

Am Dienstag wurde Friedrich Merz zum zehnten Kanzler der Bundesrepublik gewählt – die Wahl verlief jedoch holpriger als erwartet. Im ersten Wahlgang fehlten ihm sechs Stimmen zur absoluten Mehrheit, erst im zweiten Wahlgang am Nachmittag stimmten 325 der 630 Bundestagsabgeordneten für den CDU-Politiker. Zuvor hatten sich Politiker der Linken und Grünen gegen die Wahl von Merz ausgesprochen und besonders den Koalitionsvertrag kritisiert. Noch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik ist ein Kanzler am ersten Wahlgang gescheitert. Was die schwierige Wahl für die deutsche Regierung bedeutet und wie die Reaktionen im Ausland ausfielen, erklärt der Leiter des Politikressorts Heinrich Wefing im Podcast. Heute beginnt in Rom das Konklave, die Versammlung, während der die Kardinäle den neuen Papst wählen. Die Abläufe des Konklaves sind genau geregelt: Alle wahlberechtigten Kardinäle schirmen sich in der Vatikanstadt von der Außenwelt ab, bis das neue Kirchenoberhaupt gewählt ist. Erst dann steigt weißer Rauch auf und mit den Worten “Habemus Papam” wird der Name des neuen Papstes verkündet. Pietro Kardinal Parolin wurde zunächst als einer der vielversprechendsten Anwärter auf den Heiligen Stuhl gehandelt. Wie der Tagesablauf der Kardinäle während des Konklaves aussieht und ob bereits heute mit der Verkündung des neuen Papstes gerechnet werden kann, weiß Evelyn Finger, ZEIT-Redakteurin im Ressort Glauben und Zweifeln, die die Entwicklungen des Konklaves in Rom verfolgt.  Und sonst so? Forschende in Kalifornien haben eine neue Farbe entdeckt.   Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger Redaktion: Ole Pflüger Mitarbeit: Kai Schnier, Emma Graml, Mira Schrems Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].   Weitere Links zur Folge: Konklave: So wird der Papst gewählt Konklave: Letzte Vorbereitungen für Papstwahl Bundestag: Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl Liveblog: Wahl des Bundeskanzlers: Zweiter Wahlgang läuft Kanzlerwahl: Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat könne Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.  Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

Nach dem gescheiterten ersten Wahlgang ist Friedrich Merz in der zweiten Abstimmung mit 325 Stimmen zum Bundeskanzler gewählt worden. Merz fehlten im ersten Wahlgang sechs Stimmen zur Kanzlermehrheit. Er erhielt 310 Stimmen – nötig wären 316 gewesen. Im zweiten Wahlgang bekam er dann die erforderlichen Stimmen. Aber dass ein designierter Kanzler nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen im Bundestag durchfällt, ist ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Fabian Reinbold ist politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE. Im Podcast ordnet er ein, welche Auswirkungen das Scheitern im ersten Wahlgang auf die Kanzlerschaft von Friedrich Merz und die Stabilität seiner Koalition haben könnte. Und er erklärt, wer ein Interesse gehabt haben könnte, Merz zu schaden. Das Europäische Parlament hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Petr Bystron aufgehoben, um Ermittlungen wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche zu ermöglichen. Petr Bystron steht im Verdacht, über das prorussische Netzwerk Voice of Europe seit 2020 Bestechungsgelder angenommen zu haben. Neben Korruptionsvorwürfen ermittelt die Münchner Generalstaatsanwaltschaft wegen Geldwäsche, Betrugs mit Bundestagsgeldern, Steuerhinterziehung und der Verbreitung rechtsextremer Inhalte. Petr Bystron weist alle Vorwürfe zurück und spricht von einer Kampagne gegen sich und die AfD. Sascha Venohr, Redakteur im Ressort Investigative Recherche und Daten der ZEIT, erklärt die Vorwürfe.  Was noch? Skype sagt Goodbye. Moderation und Produktion: Hendrik Oerding  Redaktion: Ole Pflüger Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].   Weitere Links zur Folge:  Liveblog: Wahl des Bundeskanzlers: Klöckner setzt Sitzung zur Wahl von Merz fort Zweiter Wahlgang: Friedrich Merz wird sich noch heute erneut zur Wahl stellen Kanzlerwahl im Bundestag: Es ist eine einzige Blamage War da was? / Bodo Ramelow: "Ob das wahr oder falsch war, spielte keine Rolle mehr" Kanzlerwechsel: So läuft die Amtsübergabe von Olaf Scholz zu Friedrich Merz ab Regierungsbildung: Koalitionsvertrag steht – Kanzlerwahl wohl Anfang Mai Zweiter Wahlgang: Und wenn auch der zweite Wahlgang scheitert? "Voice of Europe": EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Petr Bystron auf Voice of Europe: Wie Russland Einfluss auf westliche Politiker nimmt Petr Bystron: Neue Indizien belasten AfD-Politiker Bystron Petr Bystron: Private Putzkraft mit Steuergeldern bezahlt Petr Bystron: Strafbefehl gegen AfD-Abgeordneten wegen umstrittener Fotocollage Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat könne Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.  Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

Am Dienstag wird Friedrich Merz voraussichtlich zum zehnten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Bereits am Montag unterzeichneten die Parteichefs von CDU, CSU und SPD in Berlin ihren 144-Seiten-starken Koalitionsvertrag. Die neue schwarz-rote Koalition plant umfassende Reformen und Investitionen, um das Land voranzubringen. Doch Merz' politischer Kurs bleibt umstritten: In der Vergangenheit wurde ihm mehrfach Wortbruch vorgeworfen – etwa beim Abstimmungsverhalten mit der AfD oder in der Debatte um die Schuldenbremse. Könnte der neue Kanzler auch künftig für politische Überraschungen sorgen? Welche Art von Kanzler wird Friedrich Merz sein, und worauf muss sich Deutschland politisch einstellen? Mariam Lau, Redakteurin im Politikressort der ZEIT, begleitet Friedrich Merz seit Jahren. Im Podcast spricht sie über seine Stärken und Schwächen und ordnet ein, was für eine Rolle Friedrich Merz als Kanzler einnehmen wird. Israel verschärft seine Militäroffensive im Gazastreifen gegen die islamistische Hamas. Das Sicherheitskabinett um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat das einstimmig beschlossen. Außerdem sollen Zehntausende Reservisten zusätzlich mobilisiert werden, die Einberufungsbefehle sollen noch in dieser Woche verschickt werden. Ziel ist es, den militärischen Druck auf die Hamas zu erhöhen – mit der Hoffnung, so die Freilassung weiterer Geiseln zu erzwingen. Gleichzeitig erlaubt Israel erstmals seit über zwei Monaten wieder Hilfslieferungen in den Gazastreifen. Wie geht es weiter? Hat Netanjahu noch ausreichend Rückhalt in der israelischen Bevölkerung? Jan Roß, Redakteur im Politikressort der ZEIT, ordnet im Podcast die aktuellen Entwicklungen ein und erklärt, ob es überhaupt noch Chancen auf eine diplomatische Lösung gibt. Und sonst so? Ein Mann wird über 100 Mal von Schlangen gebissen – und lebt noch.   Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Konstantin Hadži-Vuković Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].  Weitere Links zur Folge: Schwarz-rote Regierung: Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag Israel: Sicherheitskabinett beschließt Ausweitung der Angriffe im Gazastreifen Nahostkrieg: Riskant und gegen den Willen der Bevölkerung Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro im Monat könne Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.  Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.