Wen schützt eigentlich der Verfassungsschutz? Im Gespräch mit Ronen Steinke.

Die Neuen Deutschen Medienmacher*innen bilden ein bundesweites Netzwerk von Medienschaffenden, die sich für mehr Diversität in Redaktionen, für gute Berichterstattung und gegen Hass im Internet einsetzen. Der Verein verfolgt das Ziel, unsere Einwanderungsgesellschaft adäquat in der Berichterstattung zu vertreten und informiert darüber in unterschiedlichen Projekten, Aktionen und Publikationen.

Hass im Internet ist Alltag. Mehr als ⅔ der Internetnutzer*innen zwischen 16 und 24 Jahren haben schon Hass im Internet wahrgenommen, besonders häufig bezogen auf politische Ansichten, das Aussehen oder die körperliche und psychische Gesundheit. Mit Viet von der Amadeu Antonio Stiftung sprechen wir über den Schutz vor Hate Speech, über den Umgang mit Hasskommentaren und über Lösungen bei eigener Betroffenheit.

Die eigene Stimme für gesellschaftlichen Wandel nutzen und neue Perspektiven in resistente Machträume einbringen. In dieser Folge sprechen wir mit **Innawa** über ihr Engagement in verschiedenen Institutionen in Hannover, die sich für Antirassismus, die Rechte von BiPoc oder Klimagerechtigkeit engagieren.

Wie wird muslimische Jugendarbeit gestaltet und welchen Einfluss hat sie auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt? Muslimische Jugendarbeit setzt sich dafür ein, Räume und ansprechende Angebote für muslimische Jugendliche zu gestalten. Dabei liegt der Fokus auf Integration, gesellschaftlicher Teilhabe und der Förderung von Diversität. In Deutschland sind der Diskurs und die Wahrnehmung muslimischer Bürger:innen stärker denn je geprägt von Vorurteilen und Rassismus. Für muslimische Jugendarbeit braucht es daher langfristige finanzielle Unterstützung und Fördermöglichkeiten. Mit Ayşenur vom Verein "Young Schura Niedersachsen" sprechen wir über Vorurteile gegenüber dem Islam in Deutschland, Finanzierungsstrukturen in der Jugendarbeit und ihre Erfahrung und Haltung der letzten Jahre. Eine Erkenntnis steht im Raum: ohne politische Teilhabe und eine Veränderung im Diskurs kann es keinen gesellschaftlichen Zusammenhalt geben. Der Verein "Young Schura Niedersachsen" ist ein seit 2018 etabliertes landesweites muslimisches Jugendnetzwerk. Angesichts der mangelnden Anerkennung und Professionalisierung der muslimischen Jugendarbeit hat sich Young Schura zum Ziel gesetzt, Jugendgruppen in Niedersachsen zu vereinen und über Fördermöglichkeiten zu informieren. Der Verein unterstützt die Jugendlichen nicht nur bei der Finanzierung eigener Projekte, sondern bietet auch gezielte Qualifizierungsangebote, ermutigt zur gesellschaftlichen Teilhabe und fördert die Mitarbeit an regionalen Bildungsprojekten. Ayşenur Demir hat ihren Bachelor in Soziologie an der Universität Göttingen absolviert und setzt ihr Studium derzeit im Masterstudium “Sozial- und Organisationspädagogik” an der Universität Hildesheim fort. Seit einem Jahrzehnt engagiert sie sich in der muslimischen Jugendarbeit und hat zusammen mit anderen ehrenamtlichen muslimischen Jugendlichen den Verein "Young Schura Niedersachsen" gegründet, um die Interessen der muslimischen Jugendlichen in Instanzen und Gremien der Jugendarbeit zu vertreten.

Die Aufgaben des deutschen Verfassungsschutzes sind vielfältig: die Bewahrung der freiheitlich demokratischen Grundordnung, die Beobachtung und Verhinderung terroristischer Aktivitäten sowie der Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. In den vergangenen Jahrzehnten hat sich nicht nur die Zahl der Mitarbeitenden des Verfassungsschutzes verdoppelt, sondern auch die Macht und Einflussnahme sind erheblich gewachsen. Doch wer überprüft eigentlich den Verfassungsschutz? Handelt er im Einklang mit der Verfassung und den demokratischen Prinzipien? Wer entscheidet, welche Gruppen oder Personen unter Beobachtung stehen? Unser Gast Ronen Steinke hat ernsthafte Bedenken und Zweifel am demokratischen Handeln des Verfassungsschutzes. Angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre und der Möglichkeiten der Einflussnahme zeigt er sich besorgt und fordert eine grundlegende Transformation oder sogar die Abschaffung der Behörde. Doch welche Alternativen könnte es geben? Wir haben nachgefragt.

Wie sehen die Angebote und Ansätze eines Ausstiegsprogramms aus und was ist nötig, um grundlegendes Denken zu verändern und das eigene Weltbild zu hinterfragen? Wir thematisieren die Vielschichtigkeit und Grenzen von Extremismus und sprechen über Gründe und Ursachen von Radikalisierung und das Abrutschen in die rechtsextreme Szene. Gibt es einen Weg zurück und wie kann gesellschaftliche Akzeptanz für Aussteiger:innen nach einem jahrelangem und zähen Ausstiegsprozess aussehen? Wir haben nachgefragt.

Für ein besseres Verständnis der Ursachen und Dynamiken des Ukraine Russland Konflikts betrachten wir die historischen, politischen und wirtschaftlichen Hintergründe. Aber wir wagen auch ein Blick in die Zukunft. Wie sind die Aussichten für die Beziehungen zwischen Russland und Europa? Was muss passieren, um eine gute Entwicklung einzuschlagen? Klar ist, kaum einer kennt Russland besser als Michael Thumann, der seit über 25 Jahren aus Osteuropa für die ZEIT berichtet.

Wir sprechen mit Sea-Watch über zivile und staatlich Seenotrettung und warum noch immer Menschen auf dem Mittelmeer sterben. Hat sich die Gesellschaft an die Situation an den europäischen Außengrenzen gewöhnt? Wie ist die rechtliche Grundlage für Seenotrettung? Was sagt die Situation im Mittelmeer über unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt aus? Und was können wir tun?

In dieser Episode haben wir Oksana Jansen, Gründerin und Vorsitzende des Ukrainischen Vereins in Niedersachsen e. V., zu Gast. Wir sprechen mit Oksana über die aktuelle Situation in der Ukraine, über Solidarität und über Gewöhnungseffekte des Krieges. Was brauchen die Menschen in der Ukraine aktuell? Kann es Alltag im Krieg geben? Und was genau können wir gerade tun, um zu unterstützen?

Was sagt die Wissenschaft über die Auswirkung der Türkeiwahl für die türkische Community in Deutschland? Wir sprechen über die Vielschichtigkeit von Identität, den Begriff Integration und die Frage, wie Migration als Potential wahrgenommen werden kann. Mit Dr. Zeynep Yanasmayan und Dr. Özgür Özvatan.