Rote Brause - Folge 59: Extreme Rechte unterwandert Coronaleugner

Die Pandemie hat das Leben auf den Kopf gestellt - nicht nur in Deutschland. Doch wie hat das Coronavirus linke Lebensrealitäten beeinflusst? nd-Podcasterin Marie Hecht hat unsere beiden Hauptstadtredakteurinnen Claudia Krieg und Louisa Theresa Braun zum Gespräch gebeten. Zusammen ziehen sie zum Ende des Jahres 2021 Bilanz. Herausgekommen ist eine Sonderfolge der Roten Brause über die Folgen der Pandemie in linken Bewegungen, Initiativen, Räumen, Wohnprojekten und persönlichen Beziehungen.

Das Jahr neigt sich dem Ende. Diese Woche könnt ihr die vorletzte Folge eures liebsten Berliner Newspodcast für dieses Jahr genießen. Darin erfahrt ihr, welche neuen Erkenntnisse eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm zu den Berliner Razzien zur sogenannten »Clankriminalität« gebracht hat und wie der Mietenwahnsinn mit dem Berliner Koalitionsvertrag in eine neue Runde geht. Ganz besonders eindrücklich kommentiert den Unsinn des Neubauwahns von Franziska Giffey (SPD) der nd-Hauptstadtregion-Redakteur Rainer Rutz. Während die Politik versucht Neubau als Allheilmittel zur Lösung des angespannten Berliner Wohnungsmarktes zu verkaufen, kämpfen rund 300 Bewohner*innen des Häuserblocks an der Straße der Pariser Kommune, direkt neben der nd-Redaktion, um ihre Wohnungen. 2015 zogen die ersten Familien in das damals fast leer stehende Gebäude, in das seit DDR-Zeiten nur wenig Geld gesteckt wurde. Sie sind Romn*ja und kamen als solidarische Gemeinschaft gemeinsam nach Berlin. Nun versucht die Eigentümerin, die das Ensemble vor rund einem Jahrzehnt ersteigert hat, mit Kündigungsklagen und anderen Mitteln die Bewohner*innen loszuwerden. Auf dem Grundstück soll ein Wohn- und Arbeitskomplex entstehen. Das BARE Bündnis, ein Zusammenschluss von Berliner Roma* und Nicht-Roma* sowie von Organisationen aus den Bereichen Bildung, Kultur, politische und soziale Arbeit, die sich gegen den Rassismus gegen Roma* und Sinti* sowie für Empowerment einsetzen, unterstützt die Bewohner*innen des Wohnblocks in der Straße der Pariser Kommune. Zwei Kundgebungen haben die Bewohner*innen und das Bündnis bereits organisiert. Die Lage wird für die Familien immer ungewisser. Sie fühlen sich von der Politik, dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, im Stich gelassen und ungesehen. Sie brauchen Unterstützung! In der aktuellen Folge vom Rote Brause Podcast hört ihr mehr zum Kampf der Bewohner*innen des Häuserblocks in der Straße der Pariser Kommune 20 um ihr Dach über dem Kopf, ihre Gemeinschaft und den Anschluss an ihren Kiez. Die Themen der Folge zum Nachlesen: Clankriminalität: Gewerbekontrollen respektvoll gestalten - Die Neuköllner Linke-Politikerin Sarah Nagel über Ordnungspolitik, die weniger stigmatisierend ist Mietenwahnsinn: Privat ist keine Lösung - Neubau und Wohnungskonzerne helfen nicht gegen den Mietenwahnsinn Kommentar der Woche: Enteignen, nicht rumkumpeln! - Das Hamburger Wohnungs-Bündnis ist ein gutes Beispiel für Berlin, wie sich Mietsteigerungen nicht verhindern lassen - ein Kommentar Verdrängung: Wut im Block - In Friedrichshain werden von Roma bewohnte Häuser entmietet. Sie fühlen sich vom Bezirk im Stich gelassen. Außerdem: BARE BERLIN Eine Roma-Community in Berlin wird bald obdachlos Das ist unser Haus! - Ein von Rom:­nja bewohntes Haus in Friedrichshain will die Eigentümerin abreißen. Be­woh­ne­r:in­nen, Bezirk und Initiativen kämpfen für den Verbleib.

Diese Woche gibt es deinen Lieblings-Newspodcast in einer spritzigen Kurzversion. Die Themen der Folge zum Nachlesen: Radikalisierung: Im Fahrwasser sächsischer Coronaleugner - In Bernau haben Impfgegner starken Zulauf – rechte Akteure mobilisieren zu Demonstrationen Kältehilfe: Vertreibung Obdachloser befürchtet - 3G-Regelung auf Bahnsteigen kann zum Problem für Menschen werden, die sich dort tagsüber aufhalten Antisemitismus in Berlin: Pandemie und Nahostkonflikt sind nur zwei Hintergründe - Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Berlin erreicht 2021 einen Höchststand Befreit: Initiative kauft Berliner Häftlinge frei - Projekt »Freiheitsfonds« kritisiert das System der »Ersatzfreiheitsstrafe« bei Fahren ohne Fahrschein und hilft Betroffenen Kommentar der Woche: Welle von rechts schlägt höher - Die Mobilisierungen der Impfgegner sind beunruhigend, man darf den Rechten unter ihnen nicht das Feld überlassen - ein Kommentar

Anfang dieser Woche stellten Rot-Grün-Rot in Berlin ihren Koalitionsvertrag vor. In der Linken und in den linken Bewegungen in Berlin formierte sich daraufhin Widerstand. Diesen Mittwochabend diskutierten Berliner Aktivist*innen, Initiativen und Bewegungen der LINKEN auf einer Podiumsdiskussion die Frage, was sie von einer rot-grün-roten Regierung erwarten. In der neuen Folge eures liebsten Berliner Newspodcast hört ihr, was Linken-Politiker Ferat Koçak und Fridays For Future Aktivistin Anna Lena Füg zum Koaltionsvertrag zu sagen haben. Auch die Berliner Krankenhausbewegung beteiligte sich an der Diskussion diese Woche. Mit ihren Streiks sorgten die Mitarbeitenden der landeseigenen Krankenhausgesellschaften in Berlin dafür, dass politischer Druck für Tarifvereinbarungen erzeugt werden konnte. Doch das reicht noch lange nicht aus, um die Notstände in den Berliner Krankenhäusern zu beheben. »Ein profitorientiertes Gesundheitswesen ist menschenfeindlich«, sagt Julia Dück. Mit der Referentin für soziale Infrastruktur und verbindende Klassenpolitik bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung habe ich für die neue Folge Rote Brause darüber gesprochen, was sich im Gesundheitswesen ändern muss und was die Berliner Krankenhausbewegung von der neuen Regierung erwartet. Außerdem hört ihr wie es den Berliner Bäumen geht, wie die Verhandlung zur Rigaer 94 diese Woche lief und wie es um das Berliner Gastgewerbe steht. Die Themen der Folge zum Nachlesen: Koalition: Veränderung passiert auf der Straße - Die Linke darf für eine Regierungsbeteiligung keine Kompromisse machen, fordern soziale Bewegungen Koalition: Die Zukunft wird Rot-Grün-Rot - SPD, Grüne und Linke haben ihren Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit präsentiert Koalition: Neue Proteste in der Linken gegen mögliche Senatsbeteiligung - Parteimitglieder und Unterstützer rufen auf einer Internetplattform dazu auf, beim Mitgliederentscheid gegen das Mitregieren bei Rot-Grün-Rot zu stimmen Bäume: Keine Entwarnung für Kiefer, Eiche und Co. - Nur sechs Prozent der Bäume in Berlins Wäldern sind gesund - und auch das Jahr 2021 war wieder zu trocken und heiß Rigaer 94: Kein Urteil im Rigaer-94-Prozess - Richter bezweifelt Eigentümervollmacht und entsprechende Zulässigkeit der Klage Rigaer 94: Nächster Versuch gegen Rigaer 94 - Briefkastenfirma will Wohnungen im Haus räumen lassen und zieht diesen Donnerstag vor Gericht Krankenhausbewegung: Mehr Investitionen, mehr Luft - Die Berliner Krankenhausbewegung fordert mehr Geld für die Krankenhäuser Kommentar der Woche: In Zukunft auch Klimaschutz - Laut dem Koalitionsvertrag von Rot-Grün-Rot soll die Energiewende vorangetrieben werden, aber zu langsam - ein Kommentar

Frauen sind eine der am meisten gefährdeten Gruppen im Internet. Sie sind besonders brutalen Formen digitaler Gewalt ausgesetzt. 30 Prozent der Frauen in der EU haben, laut einer Umfrage der Organisation HateAid, Angst, dass Nacktbilder ohne ihre Zustimmung online veröffentlicht werden könnten. Über die Hälfte der Frauen, äußert aus Angst vor Hass ihre Meinung im Internet seltener und 43 Prozent der befragten Frauen bewegen sich aufgrund von möglichen Angriffen grundsätzlich vorsichtiger und anonymer in den sozialen Medien. Das Internet kann so zu einem Raum werden, in dem Menschen durch Hass und Gewalt zum Verstummen gebracht werden. »Die große Gefahr von digitaler Gewalt ist das Silencing, also, wenn Menschen aufhören aus Angst vor Hass oder Gewalt im Internet ihre Meinung zu sagen. So werden besonders auch marginalisierte Gruppen aus dem digitalen Raum ausgeschlossen«, sagt Basma von der Berliner Organisation HateAid. HateAid berät seit 2018 Betroffene von digitaler Gewalt und leistet Aufklärungsarbeit. Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt gegen Frauen, Trans- und Interpersonen habe ich für die aktuelle Folge Rote Brause mit Basma von HateAid über digitale Gewalt und Hass im Netz gesprochen. Außerdem hört ihr, welchen Kompromiss zum Volksentscheid »Deutsche Wohnen und Co. Enteignen« Rot-Rot-Grün bei den Berliner Koalitionsverhandlungen getroffen haben, wie sich eine Expert*innenkommission den Berliner Wahlpannen widmen soll und warum Hauptstadtregion Redakteurin Claudia Krieg einen Opferschutz fordert, der sich auch so nennen darf. Die Themen der Folge zum Nachlesen: Volksentscheid: Rot-grün-rote Arbeitsgrundlagen - Nach den Sondierungen stehen jetzt die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken bevor Volksentscheid: Vergesellschaftung ist Koalitionsbrandherd - Rot-Grün-Rot kann Konflikt um Umsetzung des siegreichen Volksentscheids in Verhandlungen nur formal befrieden Gorillas: Betriebsrat bei Gorillas kommt - Erneut scheitert das Management des umstrittenen Lieferdienstes vor einem Berliner Gericht Gewalt gegen Frauen: Zu wenig Geld für Gewaltprävention - Berliner Projekte protestieren gegen Mittelkürzungen und fordern mehr Schutz für Frauen Kommentar der Woche: Behörden als Mittäter - Welchen Schutz sie brauchen, müssen Betroffene auch selbst definieren können Außerdem: Beratungsstelle gegen Hass im Netz HateAid

Wie kann ein junges, modernes Unternehmen genau die gleichen Fehler begehen kann, wie sämtliche Unternehmen im letzten Jahrhundert. Wie kann es in dieser Gesellschaft immer noch legitim sein, seine Mitarbeitenden bis zum Krankenhausbesuch oder zur psychischen Erkrankung auszubeuten? Diese Fragen sind aktuell übertragbar auf so viele prekäre Arbeitsbereiche in der Hauptstadt, in Deutschland und auf der ganzen Welt. Aber wie ignorant und faul können wir eigentlich sein, dass es in unserer Gesellschaft legitim ist, buchstäblich auf dem Rücken von jungen, migrantischen Kurierfahrer*innen unsere Lebensmittel in zehn Minuten nach Hause geliefert zu bekommen? Um so beeindruckender ist der Arbeitskampf, in den die Rider von Gorillas in den letzten Wochen getreten sind. Um so beeindruckender ist es, wie sie sich selbst organisieren und Stück für Stück die veralteten Strukturen des deutschen Arbeitsrechtes entlarven. Für die aktuelle Folge des Rote Brause Podcasts habe ich die Entwicklungen rund um das Gorillas Workers Collective und ihren Kampf gegen die Prekarisierung in der Hauptstadt begleitet. Außerdem hört ihr in eurem liebsten Berliner News-Podcast, was diese Woche sonst noch wichtig war in Berlin. Die Themen der Folge zum Nachlesen: Koalitionsverhandlungen: Rot-Grün-Rot läuft sich warm - In den Koalitionsgesprächen können sich SPD, Grüne und Linke auf etliche Projekte für den Klimaschutz verständigen Koalitionsverhandlungen: Rot-Grün-Rot steuert auf sicheren Hafen zu - Die Koalitionsverhandlungen biegen auf die Zielgerade ein / jetzt kommen die großen Themen Koalitionsverhandlungen: Stadtgrün statt Versiegelung - Der neue Senat muss sich besser um Berlins Parks und Klimaschutz kümmern, fordert ein Bündnis Abschiebung: Gefesselt in der Nacht - Ein Bündnis von Flüchtlingsorganisationen erhebt schwere Vorwürfe gegen die Senatsinnenverwaltung Arbeitskampf: Pleite für Lieferdienst Gorillas - Arbeitsgericht entscheidet, dass die Betriebsratswahlen bei dem Start-up wie geplant stattfinden können Arbeitskampf: Gorillas hat sich verkalkuliert - Warum sich die Beschäftigten bei Gorillas über das Urteil des Berliner Arbeitsgerichts freuen können Arbeitskampf: Legal, illegal, scheißegal - Lebensmittel-Lieferdienst Gorillas wegen Kündigungswelle weiter unter Druck Kommentar der Woche: Verdrängung ist eingepreist - Das Desaster beim Vorkaufsrecht war vielleicht kein Unfall

Wer von euch weiß, wofür WHH17 steht? Wenn ihr jetzt direkt an ein 17-stöckiges Wohnhochhaus gedacht habt, deren Wohnungen alle gleich sind und circa 22m² haben, liegt ihr genau richtig. Dieser Plattenbautyp steht gleich fünf Mal in Berlin. Entworfen hat ihn der Architekt Josef Kaiser in der DDR. Die größten Plattenbausiedlungen befinden sich in Berlin am Stadtrand. »Wenn man ganzheitliche Strategien gegen Gentrifizierung finden will, muss man Innenstadt und Peripherie zusammen denken«, sagt Architekturstudentin Charlotte. Vor dem Hintergrund der kontinuierlich steigenden Wohnungsnachfrage haben sich Architekturstudierende der Universität der Künste Berlin in dem Projekt Inside Plattenbau – Abgründe und Höhenflüge mit dem Potential bestehender Plattenbausiedlungen in Berlin beschäftigt. Das ist sinnvoll, denn 22,4% der Berliner*innen lebt in Großbausiedlungen. Das sind rund 838.000 Menschen. In der aktuellen Folge des Rote Brause Podcast hört ihr, was die Berliner Plattenhaussiedlungen ausmacht und welche Zukunft die jungen Architekturstudent*innen sich für die Platten ausmalen. Außerdem erfahrt ihr, was diese Woche sonst noch wichtig war in Berlin. Die Themen der Folge zum Nachlesen: Gedenken: Vor 80 Jahren begannen die Deportationen - Die Erinnerung an die verfolgten, verratenen und ermordeten Berliner Juden wird wachgehalten Vorkaufsrecht: Richter pulverisieren Vorkaufsrecht - Bundesverwaltungsgericht unterbindet Ausübung aufgrund erwarteter Verdrängung Kommentar der Woche: Verdrängung ist eingepreist - Das Desaster beim Vorkaufsrecht war vielleicht kein Unfall Außerdem: Inside Plattenbau – Abgründe und Höhenflüge

Die Rote Brause ist zurück aus der Urlaubspause und die kalten Tage stehen bevor. Deswegen wärmt euch euer linker Lieblingsnewspodcast diese Woche schon mal mit einer abgespeckten Folge vor, bevor es nächste Woche wieder richtig heiß wird. Passend dazu feiert unser Muckefuck-Newsletter sein Einjähriges. Das heißt natürlich auch: ein Jahr Kooperation mit der Roten Brause, dem sprudelig-spritzigen News-Podcast des »nd«. Auch hier gilt: Abonnieren, informieren, weiter sagen - Austrinken! Die Themen der Folge zum Nachlesen: Kompromiss: Schmerzhafter Kompromiss - Vivantes, Verdi und die Tochterbeschäftigten mussten viel schlucken, um sich zu einigen Auszeichnung: Einer der letzten grünen Orte - Im Samariterkiez in Berlin-Friedrichshain organisieren Ehrenamtliche eine nachhaltige Nachbarschaft Enteignung: Nicht ob, sondern wie sozialisieren - Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksparlament will Resolution zu Enteignung beschließen Kältehilfe: Notsystem als Dauerlösung - Zum Start der Kältehilfe beklagen Sozialverbände Verwaltungsträgheit und fehlende medizinische Versorgung Kommentar der Woche: Sozialisierung ist Wählerauftrag - Nicolas Šustr über eine klare Ansage zum Mietenwahnsinn

Nach der Mammutwahl am vergangenen Sonntag dreht sich in Berlin diese Woche alles um Nachverhandeln, Nachfeiern und Nachdenken. Letzteres dürfte vor allem für die Linke zum Kopfzerbrechen führen. Feiern durften diese Woche vor allem die Volksentscheid-Aktivist*innen von »Deutsche Wohnen und Co. Enteignen«. Ihre Erwartungen an die Politik sind eindeutig: Die Erarbeitung eines Gesetzes zur Sozialisierung der Bestände renditeorientierter Konzerne mit über 3000 Wohnungen in der Hauptstadt. Die Umsetzung des Volksentscheids müsse nach der Regierungsbildung oberste Priorität haben und ganz oben auf der Tagesordnung des zukünftigen Senats stehen, mahnte diese Woche der Demokratie-Fachverband »Mehr Demokratie e.V.«. Wer das Abstimmungsergebnis nicht ernst nimmt, provoziere Politikverdrossenheit. »Volksentscheide haben Verfassungsrang und der Senat ist aufgefordert den Volksentscheid umzusetzen«, betonte Oliver Wiedmann von Mehr Demokratie diese Woche. Mehr dazu hört ihr in den Wochenmeldungen der neuen Folge vom Rote Brause Podcast. Auch im Kommentar der Woche dreht sich alles um den Volksentscheid Deutsche Wohnen und Co. Enteignen. Nicolas Šustr meint, dass viele Menschen inzwischen begriffen hätten, dass der Markt viele existenziellen Dingen nicht regeln kann und findet: »Die Angst vor dem Verlust der Wohnung ist jedoch in den Metropolen bis weit in die Mittelschicht vorgedrungen.« Für den Mittelteil der 53. Folge habe ich mit Eylem Sengezer und Bahareh Sharifi vom Berliner Projektbüro für Diversitätsentwicklung Diversity Arts Culture darüber gesprochen, was der Berliner Kulturlandschaft fehlt und wie sie diverser werden kann. Eylem Sengezer fordert darin unter anderem einen Strukturwandel in der Berliner Kulturlandschaft: »Der Kulturbetrieb ist ein öffentlich geförderter Bereich und muss für alle zugänglich sein«, betont die Kunst- und Filmwissenschaftlerin. Hört unbedingt rein in die neue Folge Rote Brause, denn euer liebster Berliner News-Podcast macht jetzt erst einmal eine kleine Herbstpause. In unserem Muckefuck-Newsletter erwarten euch in den kommenden Wochen ein paar Wiederholungen aus alten Folgen, die ihr sicher noch nicht gehört habt!

»Wieso ist die Sonntagsfrage nicht verboten?«, »Wie kann der Einfluss von jungen Menschen auf die Politik gestärkt werden?«, »Wie viele Menschen dürfen eigentlich nicht wählen?« Kurz vor den Wahlen am kommenden Sonntag beantwortet die Politikwissenschaftlerin Marie Jünemann in einer Wahlspecial-Folge vom Rote Brause Podcast diese und viele andere Fragen zu den Wahlen zum Bundestag, Abgeordnetenhaus, den Bezirksverordnetenversammlungen und dem Volksentscheid »Deutsche Wohnen und Co. Enteignen«. Darunter auch all die Fragen, die ihr eingeschickt habt. Außerdem erklärt sie an welchen Stellen unser Wahlrecht veraltet ist und welche Erneuerungen dieses dringend nötig hat. »Oft geht es um politische Inhalte aber sich auch mal die Strukturen anzugucken und zu gucken was begünstigt das eine oder das andere oder wie können wir unser Wahlrecht besser machen, das machen wir viel zu selten«, meint die 25-Jährige. Seit vier Jahren engagiert sie sich im Verein »mehr Demokratie« und setzt sich für eine direkte Demokratie und mehr Entscheidungsmöglichkeiten für die Bürger*innen in Deutschland ein. Denn sie ist davon überzeugt: »Wer gefragt wird, wendet sich nicht ab.« Obwohl ich in meinem Studium zur Kulturwissenschaftlerin ein Seminar zum politischen System Deutschlands belegt habe, war dieses Gespräch mit Marie Jünemann für mich ein Augenöffner. Endlich habe ich einiges grundlegend verstanden und, weil wir die Fragen mit Überraschungseffekt aus einem Topf gezogen haben, hat es auch noch richtig viel Spaß gemacht zu lernen! Marie Jünemann hat mich beeindruckt. Sie hat sich darauf eingelassen Fragen zu beantworten, die sie vorher nicht kannte und sie hat mit so viel Respekt und Freude erklärt, dass ich Lust bekommen habe ab jetzt noch mehr von den komplexen Strukturen unseren politischen Systems zu durchschauen! Mit all den Infos und Tipps zur inhaltlichen Orientierung von Marie Jünemann fühle ich mich nun bereit am Sonntag meine Kreuze zu machen! Im Podcastplayer auf unserer Seite findet ihr außerdem Kapitelmarken zu den einzelnen Fragen. Die Themen der Folge zum Nachlesen: Unter anderen Umständen - Folge 9: Geht wählen? - Mit Ed Greve von der Partei »Die Urbane« und Azadeh Ataei & Sanaz Azimipour von der Initiative »Nicht ohne uns 14%« Stimmen ohne Relevanz - Viele, die von politischen Entscheidungen abhängig sind, dürfen nicht wählen - zum Beispiel Kinder Nicht schon wieder diese Diskussion - DER KHAN-REPORT: Wen und ob ich wählen würde? Ich darf es sowieso nicht Visueller Wahlkampf - Menschen mit Behinderung werden im Wahlkampf ignoriert, kritisiert Julia Probst Jugend ohne Repräsentation - Eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im Land Berlin scheiterte an der CDU Außerdem: Wahlen, Wahlrecht und Wahlsysteme (wahlrecht.de) kandidierendencheck.de