93. Verschwiegenheitspflicht des Betriebsrats

Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn und sein Co-Host Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder beschäftigen sich in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht mit der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20.03.2024 (AZ: 5 AZR 234/23). Das BAG musste über die Vergütungszahlung während einer Quarantäne wegen einer symptomlosen Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus urteilen.

Schon Wilhelm Busch warnte: "Wer dir sagt, er hätte noch nie gelogen, dem traue nicht, mein Sohn!" Auch vor dem Arbeitsgericht besteht Wahrheitspflicht, auch wenn tagtäglich hiergegen verstoßen werden dürfte. Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn und sein Co-Host Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder befassen sich in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht mit der Frage, ob eine Partei eines Arbeitsgerichtsprozesses sich an einen Lügendetektor anschließen lassen darf, um dadurch zu belegen können, dass er die Wahrheit gesagt hat.

Personalgespräche zu führen fällt manchen Führungskräften aber auch bei vielen Angestellten nicht so einfach. Bin ich als Mitarbeiter verpflichtet, zu jedem Personalgespräch zu erscheinen oder können solche Gespräche auch freiwillig sein? Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn und sein Co-Host Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder befassen sich in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht mit den unterschiedlichen Arten von Mitarbeitergesprächen und erläutern, was Beschäftigte jeweils zu beachten haben, um Rechtsnachteile zu vermeiden.

Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn und sein Co-Host Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder befassen sich in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht mit den Schutzpflichten, die einem Arbeitgeber im Arbeitsverhältnis gegenüber den Beschäftigten treffen. Sie gehen dabei nicht nur auf die Frage ein, inwiefern Arbeitnehmer vor gesundheitlichen Gefahren zu schützen sind, sondern insbesondere auch darauf, ob sich die Schutzpflichten des Arbeitgebers auch auf das Eigentum der Mitarbeiter erstrecken.

Kleider machen Leute, sagt ein Sprichwort. Aber was gilt im Arbeitsverhältnis? Welche Vorgaben darf ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern machen? Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn und sein Co-Host Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder befassen sich in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht mit Fragen rund um das Thema Dienstkleidung.

Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn und sein Co-Host Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder befassen sich in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht mit der Frage, ob Arbeitnehmer in der Freizeit ein Recht auf Nichterreichbarkeit haben. Müssen sie am Abend ihr Mailpostfach oder ihr Handy nach Nachrichten des Arbeitgebers überprüfen oder können sie etwaige Posteingänge getrost und folgenlos ignorieren?

Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn und sein Co-Host Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder erläutern in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht, in welchem Falle die Bedrohung eines anderen Kollegen mit einem Messer ein Grund für eine fristlose Kündigung darstellen kann. Sie beziehen sich dabei auf ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 13.07.2023 (AZ: 5 Sa 5/23).

Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn und sein Co-Host Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder erläutern in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht die Auswirkungen von rechtswidrig erlangten Beweismitteln des Arbeitgebers auf die Entscheidung in einem Kündigungsschutzprozess anhand des Urteils des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 06.07.2023 (AZ: 4 Sa 73/23). Der Vorwurf gegenüber der Arbeitnehmerin lautete Arbeitszeitbetrug, weshalb diese vom Arbeitgeber fristlos gekündigt worden ist.

Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn und sein Co-Host Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder befassen sich in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht mit der Frage, welche Handlungsoptionen einem Betriebsratsgremium zukommen, wenn sich der Arbeitgeber rechtswidrig verhält. Denkbar sind nach den gesetzlichen Bestimmungen und der aktuellen Rechtsprechung je nach Einzelfall Unterlassungs-, Durchführungs-, Beseitigungs- und Folgenbeseitigungsansprüche.

"Reden ist Silber, Schweigen ist Gold!" Gilt das auch für die Mitglieder eines Betriebsrats? Rechtsanwalt Jürgen Sauerborn und sein Co-Host Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder befassen sich in dieser Folge von Podcast Arbeitsrecht mit der Verschwiegenheitspflicht des Betriebsrats.