#41 Die Justizministerin will sich entmachten

Wollt Ihr mehr wissen?Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) hat im ö1-Mittagsjournal am Dienstag über den Entwurf gesprochen, den er jetzt den Koalitionspartnern vorlegt:https://sound.orf.at/radio/oe1/beitrag/3089799/totschnig-oevp-entwurf-fur-klimagesetz-liegt-vorDer Klima-Thinktank "Kontext" hat mit einer Übersicht über die Anforderungen an ein gutes Klimaschutzgesetz reagiert:https://kontext-institut.at/presse/was-ein-wirksames-klimaschutzgesetz-braucht/Die "Presse" hat die Reaktionen auf Totschnigs Ansage zusammengefasst:https://www.diepresse.com/19902918/totschnig-legt-entwurf-fuer-klimagesetz-vorWer eine gute, umfangreiche Übersicht über den Stand der österreichischen Klimamaßnahmen - und darüber, was möglich wäre - haben will, ist im "Zweiten Sachstandsbericht Klima" gut aufgehoben, eine Kooperation zahlreicher österreichischer Forscher:https://aar2.ccca.ac.at/de Ist das wichtig? ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Ich freue mich über Feedback an [email protected] oder per Whatsapp unter 0664/88549645, gerne auch als Sprachnachricht.Produktion: Konstantin KalteneggerSprecherin: Maria RennerLogo & Design: Lilly PanholzerTitelidee: Andreas SatorWerbung und Verkauf: Missing Link, Kontakt: [email protected] mit Unterstützung durch KI/LLMs. Sounds via Freesound.org: Cheerful Intro by Leonard.B.Blaesing / License: Attribution 4.0; Rock_song_short28.wav by bainmack / License: Creative Commons 0 Mehr von mir:Podcast "Ganz Offen Gesagt"Newsletter "Leitfaden" im DATUMNewsletter "Einfach Politik" in der WZGastkommentare für Selektiv.atBuch "Die letzten Jahre der Zweiten Republik"

Wollt Ihr mehr wissen?Bei medienpolitischen Fragen ist man bei "Standard"-Kollege Harald Fidler immer gut aufgehoben. Hier sein Bericht über die Koalitions-Einigung: https://www.derstandard.at/story/3000000279142/regierung-will-orf-beitrag-reparieren-anhoerungsrecht-fuer-landeshauptleute-streichenIn der "Presse" berichtet Julia Wenzel über "Irritationen" in der ÖVP anlässlich der Verkündung der Einigung - und über die Ablöse von Mediensprecher Kurt Egger durch Nico Marchetti.https://www.diepresse.com/19902881/orf-reform-oevp-interne-irritationen-unter-landeshauptleutenUnd hier ist das ganze ORF-Gesetz. Die entsprechende Passage findet Ihr in §23 Abs 2, Aufgaben des Generaldirektors: "3. die Erstattung von Vorschlägen für die Bestellung und Abberufung von Direktoren und Landesdirektoren, bei Letzteren nach Einholung einer Stellungnahme des betreffenden Landes"https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000785 Ist das wichtig? ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Ich freue mich über Feedback an [email protected] oder per Whatsapp unter 0664/88549645, gerne auch als Sprachnachricht.Produktion: Konstantin KalteneggerSprecherin: Maria RennerLogo & Design: Lilly PanholzerTitelidee: Andreas SatorWerbung und Verkauf: Missing Link, Kontakt: [email protected] mit Unterstützung durch KI/LLMs. Sounds via Freesound.org: Cheerful Intro by Leonard.B.Blaesing / License: Attribution 4.0; Rock_song_short28.wav by bainmack / License: Creative Commons 0 Mehr von mir:Podcast "Ganz Offen Gesagt"Newsletter "Leitfaden" im DATUMNewsletter "Einfach Politik" in der WZGastkommentare für Selektiv.atBuch "Die letzten Jahre der Zweiten Republik"

Wollt ihr mehr wissen? Hier einige Links:Die "Pressestunde" mit LH Anton Mattle von der ÖVP könnt ihr hier nachschauen:https://on.orf.at/video/14283708/pressestunde-mit-anton-mattle-landeshauptmann-tirolDie Reaktionen, angefangen mit ÖGK-Obmann Huss, findet ihr hier:https://apa.at/news/mattle-kritik-an-kassenfusion-fuehrt-zu-neuer-debatte-2/Der Rechnungshofbericht zur Kassenreform 2018 ist hier online:https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home/Reform_SV_Traeger_41_42.pdfUnd wenn ihr solide Berichte über die Lage des Gesundheitswesens lesen wollt, seid ihr bei Kollege Baltaci in der "Presse" gut aufgehoben:https://www.diepresse.com/autor/K%C3%B6ksal%20Baltaci Ist das wichtig? ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Ich freue mich über Feedback an [email protected] oder per Whatsapp unter 0664/88549645, gerne auch als Sprachnachricht.Produktion: Konstantin KalteneggerSprecherin: Maria RennerLogo & Design: Lilly PanholzerTitelidee: Andreas SatorWerbung und Verkauf: Missing Link, Kontakt: [email protected] mit Unterstützung durch KI/LLMs. Sounds via Freesound.org: Cheerful Intro by Leonard.B.Blaesing / License: Attribution 4.0; Rock_song_short28.wav by bainmack / License: Creative Commons 0 Mehr von mir:Podcast "Ganz Offen Gesagt"Newsletter "Leitfaden" im DATUMNewsletter "Einfach Politik" in der WZGastkommentare für Selektiv.atBuch "Die letzten Jahre der Zweiten Republik"

Wollt Ihr mehr wissen?Hier findet ihr den ganzen Antrag auf Einsetzung des U-Ausschusses, das "Verlangen":https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVIII/US/1/fname_1687540.pdfDie Parlamentskorrespondenz hat die Diskussion und schließliche Ablehnung des Antrags hier zusammengefasst:https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2025/pk0669Falls ihr mehr über den Fall Pilnacek wissen wollt: In unserem Schwesterpodcast "Die Dunkelkammer" berichtet Kollege Nikbakhsh seit Monaten darüber - einfach hier nach "pilnacek" suchen:https://dunkelkammer.simplecast.com/episodes Ist das wichtig? ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Ich freue mich über Feedback an [email protected] oder per Whatsapp unter 0664/88549645, gerne auch als Sprachnachricht.Produktion: Konstantin KalteneggerSprecherin: Maria RennerLogo & Design: Lilly PanholzerTitelidee: Andreas SatorWerbung und Verkauf: Missing Link, Kontakt: [email protected] mit Unterstützung durch KI/LLMs. Sounds via Freesound.org: Cheerful Intro by Leonard.B.Blaesing / License: Attribution 4.0; Rock_song_short28.wav by bainmack / License: Creative Commons 0 Mehr von mir:Podcast "Ganz Offen Gesagt"Newsletter "Leitfaden" im DATUMNewsletter "Einfach Politik" in der WZGastkommentare für Selektiv.atBuch "Die letzten Jahre der Zweiten Republik"

Wollt ihr mehr zur Teilpension wissen?Hier einige hilfreiche Links:Das Gesetz sowie die Unterlagen dazu findet ihr hier: https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/I/137Hier hat der Gewerkschaftsbund Infos und Rechenbeispiele zur Teilpension zur Verfügung gestellt:https://www.oegb.at/themen/pensionen/teilpension-kommt-ab-jaenner-2026---das-musst-du-zum-neuen-pensiDie Kolleginnen und Kollegen bei puls24 haben die Unterschiede zwischen Teilpension und Altersteilzeit zusammengetragen:https://www.puls24.at/news/wirtschaft/altersteilzeit-und-teilpension-erklaert/406824 Ist das wichtig? ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Ich freue mich über Feedback an [email protected] oder per Whatsapp unter 0664/88549645, gerne auch als Sprachnachricht.Produktion: Konstantin KalteneggerSprecherin: Maria RennerLogo & Design: Lilly PanholzerTitelidee: Andreas SatorWerbung und Verkauf: Missing Link, Kontakt: [email protected] mit Unterstützung durch KI/LLMs. Sounds via Freesound.org: Cheerful Intro by Leonard.B.Blaesing / License: Attribution 4.0; Rock_song_short28.wav by bainmack / License: Creative Commons 0 Mehr von mir:Podcast "Ganz Offen Gesagt"Newsletter "Leitfaden" im DATUMNewsletter "Einfach Politik" in der WZGastkommentare für Selektiv.atBuch "Die letzten Jahre der Zweiten Republik"

Wollt Ihr mehr wissen?Hier einige hilfreiche Links:Hier könnt Ihr die Debatte zur Messenger-Überwachung im Nationalrat nachschauen:https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/XXVIII/NRSITZ/35?DEBATTE=3&DEBATTE_TEIL=1Hier findet Ihr das neue Gesetz - seinen Text, die Unterlagen und die Änderungen, die darin noch vorgenommen worden sind:https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/I/136Im "Falter" hat Eva Konzett - immer ein guter TIpp, wenn es um sachpolitische Abwägungen geht - für und wider der Messengerüberwachung abgewogen:https://www.falter.at/zeitung/20250415/welche-gefahren-birgt-die-spysoftwareAuch die Abwägung in der "Presse" zu den offenen Fragen der Überwachung gibt einen super Überblick:https://www.diepresse.com/19881396/die-offenen-fragen-der-chat-ueberwachung?ref=inline_relWenn ihr euch mehr dafür interessiert, was die Parteien zu den Neos-Abweichlern sagen, findet ihr hier einen Artikel:https://www.diepresse.com/19883115/messenger-ueberwachung-wird-trotz-neos-gegenstimmen-beschlossen Ist das wichtig? ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Ich freue mich über Feedback an [email protected] oder per Whatsapp unter 0664/88549645, gerne auch als Sprachnachricht.Produktion: Konstantin KalteneggerSprecherin: Maria RennerLogo & Design: Lilly PanholzerTitelidee: Andreas SatorWerbung und Verkauf: Missing Link, Kontakt: [email protected] mit Unterstützung durch KI/LLMs. Sounds via Freesound.org: Cheerful Intro by Leonard.B.Blaesing / License: Attribution 4.0; Rock_song_short28.wav by bainmack / License: Creative Commons 0 Mehr von mir:Podcast "Ganz Offen Gesagt"Newsletter "Leitfaden" im DATUMNewsletter "Einfach Politik" in der WZGastkommentare für Selektiv.atBuch "Die letzten Jahre der Zweiten Republik"

Wollt Ihr mehr wissen?Hier einige Links zum Thema: Bei der "Kleinen Zeitung" schreibt Kollege Rombold immer wieder exzellente Insider-Geschichten zum Bundesheer: Hier sein Bericht und ein Kommentar zur neuen "Taskforce":https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/19880235/regierung-will-mehr-nationale-wertschoepfung-aus-ruestungsgeschaeftenIn der "Presse" hat David Freudenthaler - nur zufällig gleichhzeitig mit der Ankündigung - Deutschlands größten Rüstungskonzern Rheinmetall porträtiert:https://www.diepresse.com/19866004/zurueck-an-die-waffen-deutschlands-weg-zur-ruestungsgrossmacht?ref=home_aufmacherZur Budgetsteigerung bei der Landesverteidigung hier die Zusammenfassung der Debatte im Nationalrat:https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2025/pk0564Hier findet Ihr die Aussendung von Wirtschafts- und Verteidigungsministerium zur neuen Taskforce:https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250708_OTS0104/bmwet-und-bmlv-setzen-gemeinsame-taskforce-fuer-industriekooperationen-ein Ist das wichtig? ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Ich freue mich über Feedback an [email protected] oder per Whatsapp unter 0664/88549645, gerne auch als Sprachnachricht.Produktion: Konstantin KalteneggerSprecherin: Maria RennerLogo & Design: Lilly PanholzerTitelidee: Andreas SatorWerbung und Verkauf: Missing Link, Kontakt: [email protected] mit Unterstützung durch KI/LLMs. Sounds via Freesound.org: Cheerful Intro by Leonard.B.Blaesing / License: Attribution 4.0; Rock_song_short28.wav by bainmack / License: Creative Commons 0 Mehr von mir:Podcast "Ganz Offen Gesagt"Newsletter "Leitfaden" im DATUMNewsletter "Einfach Politik" in der WZGastkommentare für Selektiv.atBuch "Die letzten Jahre der Zweiten Republik"

Wollt Ihr mehr wissen? Hier einige Links zum Thema:Die Kollegen vom "Standard" haben vergangene Woche als erste von der Einigung auf eine dreiköpfige Bundesstaatsanwaltschaft berichtet:https://www.derstandard.at/story/3000000277646/stregierung-einigt-sich-auf-neue-bundesstaatsanwaltschaft-ministerratspapier-liegt-vorEbenfalls im "Standard" hat OGH-Präsident Georg Kodek diese Variante kritisiert:https://www.derstandard.at/story/3000000278263/die-verfassung-sieht-auch-nicht-drei-kanzler-vor-ogh-praesident-kodek-gegen-dreierspitze-in-bundesstaatsanwaltschaftDie Leiterin der bisher höchsten Staatsanwaltschaft der Republik, Margit Wachberger, begrüßt die Reform dagegen - im ö1-"Morgenjournal":https://oe1.orf.at/player/20250704/800371/1751605833592Hier findet Ihr den Schlussbericht der Expertenkommission der vorigen Justizministerin Alma Zadic zur Bundesstaatsanwaltschaft:https://www.bmj.gv.at/dam/jcr:62444f8f-c8f7-409e-ad1c-37b16539b196/AG_Bundesstaatsanwaltschaft_-_Endbericht.pdf&ved=2ahUKEwjojfOlkauOAxW7GBAIHQldBZwQFnoECBQQAQ&usg=AOvVaw2rffzKerabvMOcRenSdS93 Ist das wichtig? ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Ich freue mich über Feedback an [email protected] oder per Whatsapp unter 0664/88549645, gerne auch als Sprachnachricht.Produktion: Konstantin KalteneggerSprecherin: Maria RennerLogo & Design: Lilly PanholzerTitelidee: Andreas SatorWerbung und Verkauf: Missing Link, Kontakt: [email protected] mit Unterstützung durch KI/LLMs. Sounds via Freesound.org: Cheerful Intro by Leonard.B.Blaesing / License: Attribution 4.0; Rock_song_short28.wav by bainmack / License: Creative Commons 0 Mehr von mir:Podcast "Ganz Offen Gesagt"Newsletter "Leitfaden" im DATUMNewsletter "Einfach Politik" in der WZGastkommentare für Selektiv.atBuch "Die letzten Jahre der Zweiten Republik"

Wollt Ihr mehr wissen?Hier einige Links zu seriösen Infos zum Elektrizitätswirtschaftsgesetz:Die Präsentation des Entwurfs durch die Koalition könnt Ihr zB hier, auf der Linkedin-Seite des Wirtschaftsministers, nachschauen:https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7346881874557816832/Die Presseaussendung des Ministeriums und den Entwurf zum ElWG findet Ihr hier:https://www.bmwet.gv.at/Presse/AktuellePressemeldungen/Strommarktreform.htmlEine erste Analyse im "Standard":https://www.derstandard.at/story/3000000278109/gedeckelter-strompreis-fuer-arme-pv-einspeiser-sollen-zahlen-was-das-stromgesetz-vorsiehtKollege Matthias Auer hat in der "Presse" vor Kurzem einen exzellenten Aufriss der Probleme geschrieben, die das ElWG lösen soll:https://www.diepresse.com/19780987/die-groesste-energiereform-bringt-aenderungen-fuer-besitzer-von-solaranlagen-e-autos-und-waermepumpen Ist das wichtig? ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Ich freue mich über Feedback an [email protected] oder per Whatsapp unter 0664/88549645, gerne auch als Sprachnachricht.Produktion: Konstantin KalteneggerSprecherin: Maria RennerLogo & Design: Lilly PanholzerTitelidee: Andreas SatorWerbung und Verkauf: Missing Link, Kontakt: [email protected] mit Unterstützung durch KI/LLMs. Sounds via Freesound.org: Cheerful Intro by Leonard.B.Blaesing / License: Attribution 4.0; Rock_song_short28.wav by bainmack / License: Creative Commons 0 Mehr von mir:Podcast "Ganz Offen Gesagt"Newsletter "Leitfaden" im DATUMNewsletter "Einfach Politik" in der WZGastkommentare für Selektiv.atBuch "Die letzten Jahre der Zweiten Republik"

Wollt Ihr mehr wissen? Hier einige Links, unter denen Ihr mehr zur Lage erfahrt:Die Pressekonferenz von Innenminister Karner könnt Ihr hier am FB-Account des Ministeriums nachsehen:https://www.facebook.com/innenministerium/videos/24396379816635343Der "Standard" hat einen guten Überblick über den aktuellen Fall:https://www.derstandard.at/story/3000000277904/erstmals-seit-15-jahren-syrischer-straftaeter-in-heimatland-abgeschobenFür die "WZ" habe ich vor einigen Wochen über die Bevölkerungsentwicklung in Österreich - und den Anteil von Asylsuchenden daran - geschrieben: https://sh1.sendinblue.com/7ti39jcxmgc.htmlIn der aktuellen Folge von "Ganz Offen Gesagt" spricht Asylexperte Lukas Gahleitner-Gertz über die Menschenrechte bei Asylverfahren - und bei Abschiebungen:https://ganzoffengesagt.simplecast.com/episodes/38-warum-die-emrk-wichtig-ist-mit-asylexperte-lukas-gahleitner-gertz Ist das wichtig? ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Ich freue mich über Feedback an [email protected] oder per Whatsapp unter 0664/88549645, gerne auch als Sprachnachricht.Produktion: Konstantin KalteneggerSprecherin: Maria RennerLogo & Design: Lilly PanholzerTitelidee: Andreas SatorWerbung und Verkauf: Missing Link, Kontakt: [email protected] mit Unterstützung durch KI/LLMs. Sounds via Freesound.org: Cheerful Intro by Leonard.B.Blaesing / License: Attribution 4.0; Rock_song_short28.wav by bainmack / License: Creative Commons 0 Mehr von mir:Podcast "Ganz Offen Gesagt"Newsletter "Leitfaden" im DATUMNewsletter "Einfach Politik" in der WZGastkommentare für Selektiv.atBuch "Die letzten Jahre der Zweiten Republik"