#17 Legalität oder Legitimität

Seine erste Platte war „Abbey Road“ von den Beatles, nachher konnte Friedrich Merz (CDU) mit John Lennon aber nicht mehr viel anfangen, als dieser mit Yoko Ono zusammen war. Vielleich zu viel Frieden, für den „Rebellen“ Merz, der die Schule wechseln musste, weil er im Unterricht Doppelkopf spielte, statt dem Lehrer zuzuhören.https://herzensanwalt.de/gesellschaft/blackrock-merz-kauft-sich-deutschland/

Ich persönlich halte das Amtsverständnis der scheidenden Innenministerin Faeser für sehr zweifelhaft. Faeser nutzte ihr Amt als Innenministerin für parteipolitische Zwecke aus, wie schon bei dem versuchten Verbot des Compact Magazins. Wer Demokratie verteidigen will, der muss sich auch selbst an die Spielregeln der Demokratie halten, sonst zerstört man zum Schluss die Demokratie selbst, anstatt sie zu verteidigen. Wer den politischen Gegner verbieten will, weil die Mehrheit des Volkes mit der Politik der Regierung nicht einverstanden ist, der verhält sich tatsächlich wie ein Tyrann – Frau Faeser!https://herzensanwalt.de/staatsrecht/das-ende-der-tyrannis-der-nancy-faeser/

Im Gespräch mit meinem Mandanten, Philip Schnurr. Während einer manischen Episode kam es zu Übergriffen im Alltag, aber auch von Seiten der Kölner Polizei. Dabei sturmte man sein Haus wegen einem Sittich und kam dann wieder, um ihm sein Handy abzunehmen ... Ermittlungen fanden bisher nicht statt, jedenfalls nicht gegenüber der Polizei - wohl aber gegen meinen Mandanten.

Kam das Virus vom Fischmarkt, oder doch aus dem Labor? Laut Medienberichten ging der Auslandsgeheimdienst BND in der Pandemie mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass das Coronavirus seinen Ursprung in einem Labor in China hatte. Doch das Kanzleramt soll die Einschätzung zurückgehalten haben.Die Laborthese wurde laut den Berichten vom BND mit einer Wahrscheinlichkeit von 80 bis 95 Prozent bewertet.Der Molekular-Biologe Frank erklärt in dieser Folge seine Erkenntnisse zum Viurs und der Impfung,

In Artikel 115 Grundgesetz ist die Schuldenbremse verankert. Diese wurde bereits im Jahre 2022 aufgeweicht, als das sogenannte Sondervermögen für die Bundeswehr in Art. 87a Grundgesetz eingeführt wurde. Dort heißt es: Zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit kann der Bund ein Sondervermögen für die Bundeswehr mit eigener Kreditermächtigung in Höhe von einmalig bis zu 100 Milliarden Euro errichten.https://herzensanwalt.de/staatsrecht/no-limit-schuldenbremse-oder-neue-deutsche-kriegswirtschaft/

Berlin, 14.02.2025. Michael Ballweg und der Querdenken-Rechtsanwalt Ralf Ludwig verlieren vor dem Berliner Verwaltungsgericht, es ging um die Demo-Verbote aus dem Jahre 2020. Am 01.08.2020 wurde die Standdemo abgebrochen, weil keine Abstände eingehalten wurden und keine Masken getragen wurden. Am 29.08.2020 wurde der Umzug abgebrochen, weil keine Abstände eingehalten wurden.https://herzensanwalt.de/corona/die-corona-brandmauer-vor-den-gerichten/

ein Kommentar von Rechtanwalt Gordon Pankalla Vor der Wahl hatte der neue amerikanische Präsident Donald Trump (78) versprochen den Ukraine Krieg innerhalb von 24 Stunden zu beenden. Die Frist ist abgelaufen. Nach der Wahl spricht er auf einmal von Grönland und Panama. Was zum Teufel ist hier eigentlich los? https://herzensanwalt.de/gesellschaft/ukraine-groenland-panama/

Mit dem Wort „Biodeusch“ werde „eine rassistische, biologistische Form von Nationalität konstruiert“, teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache e. V. (GfdS) zur Begründung mit. Der Ausdruck sei im vergangenen Jahr insbesondere in den sozialen Medien verstärkt verwendet worden, um „Menschen vor dem Hintergrund vermeintlich biologischer Abstammungskriterien einzuteilen, zu bewerten und zu diskriminieren“. https://herzensanwalt.de/gesellschaft/unwort-2024-gfds-die-neue-sprachpolizei/

Auf dem Grünen Parteitag Mitte November 2024 heulte Ricarda Lang (30, Grüne) wie ein Grünes Riesenbaby. Mit Ihren Sprechblasen habe sie versucht, Fehler zu vermeiden, und trotzdem auf alles eine Antwort zu haben. Zum Schluss habe sie selbst nicht mehr geglaubt, was sie erzählt habe. https://herzensanwalt.de/gesellschaft/die-traenen-des-gruenen-riesenbabys-lang/

Über Monate war der Ober-Querdenker Ballweg im Knast – angeblich wegen Fluchtgefahr und einem dringenden Tatverdacht. Nun scheint sich die Anklage aber in Luft aufzulösen – wie kann das sein? https://herzensanwalt.de/corona/nun-droht-sogar-der-freispruch-fuer-michael-ballweg/