HG22 Mauern, Abschiebungen, AFD. Quo Vadis Rechtsstaat?

In dieser Folge des Podcasts HIER\GEBLIEBEN diskutieren wir mit Birte Lange (Stellv. Geschäftsführerin des Kölner Flüchtlingsrat) und Nora Michele (Diakonie Köln & Region) über den sogenannten Anonymen Krankenschein. Dieser ist per Ratsbeschluss im Sommer 2023 nach langer Zeit auch in Köln mit dem Ziel eingeführt worden, die medizinische Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung und/oder Menschen ohne Papiere zu verbessern. Mit den beiden Gästen sprechen wir u.a. darüber, was genau der AKS ist, warum er dringend benötigt wurde und wie man ihn erhalten hat. Korrektur: Das Jahresbudget des Projekts für 2024 beläuft sich insgesamt auf 400.000 EUR. Hiervon sind 200.000 EUR für Krankenversorgung/ Medikamente vorgesehen. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Weiterführende Links: Beschlussvorlage Rat der Stadt Köln zur Einführung des Anonymen Krankenscheins: https://buergerinfo.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=939384&type=do Infomationen der Stadt Köln zu den Inhalten und Projektpartnern: https://www.stadt-koeln.de/artikel/72741/index.html Artikel Kölner Stadt-Anzeiger: https://www.ksta.de/koeln/koeln-anonymer-krankenschein-soll-kommen-das-steckt-dahinter-594738 WDR-Interview mit dem Leiter des Gesundheitsamts, Johannes Nießen, zum AKS https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-freiflaeche/audio-der-anonyme-krankenschein-100.html Verzeichnis Anonyme Behandlungsscheine, Clearingstellen und Behandlungsfonds https://anonymer-behandlungsschein.de/#Nordrhein-Westfalen

Diese Folge wurde bereits Dezember 2023 aufgenommen*, erscheint jedoch angesichts von 30.000 Protestierenden in Köln aktueller als wir uns hätten ausmalen können. In der aktuellen Ausgabe von HIER\GEBLIEBEN, des flüchtlingspolitischen Podcasts des Kölner Flüchtlingsrat (KFR), setzen wir uns kritisch mit dem aktuellen politischen Diskurs über Geflüchtete in Deutschland auseinander. Nach langer Zeit ist KFR-Geschäftsführer Claus-Ulrich Prölß zu Gast und wirft mit uns einen Blick auf die menschenrechtlich höchstfragwürdigen Reformen des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ (GEAS) und die Pläne der Bundespolitik, Migration zu beschränken. Gemeinsam sprechen wir über den verschärften Ton in der Flüchtlingsdebatte und dem Einknicken der Politik der BRD und der EU vor rechtsnationalen Positionen. Wird Deutschland weiterhin ein Einwanderungsland bleiben? Zum Ende verrät uns Claus-Ulrich sein Geheimnis, wie er nach über 30 Jahren Einsatz für Menschenrechte und Schutz von Geflüchteten noch immer die notwendige Energie mitbringt. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS): https://www.proasyl.de/news/abbau-der-menschenrechte-von-gefluechteten-in-europa-beschlossen/ https://www.proasyl.de/news/ausverkauf-der-menschenrechte-deutschland-stimmt-fuer-aushebelung-des-fluechtlingsschutzes/ https://www.proasyl.de/news/verhandlungskrimi-in-bruessel-bundesregierung-stimmt-toxischer-krisenverordnung-zu/ Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz: https://www.proasyl.de/news/historischer-moment-der-entrechtung-und-abschottung/ Abschiebungen in Zeiten flüchtlingsfeindlicher Debatten: https://www.proasyl.de/news/abschiebungen-in-zeiten-fluechtlingsfeindlicher-debatten-rechtsstaatlichkeit-ade/ Externalisierung von Asylverfahren: https://www.proasyl.de/news/externalisierung-von-asylverfahren-weder-umsetzbar-noch-menschenrechtskonform/ Zivilgesellschaftlicher Fünf-Punkte-Plan für eine funktionierende Asyl‑, Aufnahme- und Integrationspolitik: https://bit.ly/41vBz1N Der Begriff »irreguläre Migration« und wie er zur Täuschung eingesetzt wird: https://www.proasyl.de/news/der-begriff-irregulaere-migration-und-wie-er-zur-taeuschung-eingesetzt-wird/ *sorry, Produktion klappte krankheitsbedingt nicht früher.

In der neuesten 'HIER\GEBLIEBEN'-Episode sprechen wir mit Andreas Vetter, der kürzlich in den Ruhestand gegangen ist. Seine lange Karriere in der Kölner Stadtverwaltung, zuletzt als Geschäftsführer des Integrationsrats Köln, bildet den Hintergrund für unser Gespräch. Dabei werfen wir nicht nur einen Blick auf Andreas Vetters beruflichen Werdegang, u.a. seine Zeit im Wohnungsamt, sondern auch auf die Entwicklung des Integrationsrats von ihren Anfängen bis in die Gegenwart. Der Integrationsrat, als Akteur für das Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen in Köln, steht im Zentrum unserer Diskussion. Wir gehen der Frage nach, was ihn ausmacht, wie er funktioniert und warum er notwendig ist. Besonders interessiert uns dabei, welche Erfolge und Herausforderungen diese Arbeit geprägt haben. Zudem gehen wir der Frage nach, wie künftig eine stärkere Partizipation und Chancengerechtigkeit gefördert werden kann. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. ___________ https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/ https://mehralles.de/ Über den Integrationsrat: https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/ueber-den-integrationsrat-koeln Facharbeitskreise des Integrationsrates: https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/ueber-den-integrationsrat-koeln Imagefilm: https://www.youtube.com/watch?v=MImzyZpzuVA Integrationsratwahl 2020 (Ergebnisse): https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=790897&type=do& Initiativen des Integrationsrates: https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/initiativen-des-integrationsrates Integrationskonzept und Interkulturesses Maßnahmenprogramm: https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/integrationskonzept-interkulturelles-massnahmenprogramm Flyer zum Integrationsrat: https://www.stadt-koeln.de/mediaasset/content/pdf16/pdf162/flyer_-_chancengleichheit_df-v1.02_farbe_seiten.pdf Landesintegrationsrat NRW: https://landesintegrationsrat.nrw/ Intergrationsratswahlen NRW: https://integrationsratswahlen.nrw/

In der neuesten Episode von "HIER\GEBLIEBEN" führen wir ein Gespräch mit Vera Kleinen vom BleibeWerk Bonn, die uns durch die Geschichte und den gegenwärtigen Zustand des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) führt. Das AsylbLG regelt die sozialen Leistungen, die Asylbewerber*innen in Deutschland erhalten. In dieser Episode erfahrt Ihr mehr über die historischen Hintergründe, die politischen Überlegungen hinter seiner Einführung und die öffentlichen Reaktionen darauf. Wir beleuchten auch, was heute nachwievor skandalös ist am AsylbLG, und philosophieren ein wenig über die Rechtsprechung und aktuellen Widerstand und Protest. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Demoaufruf: Asylrecht statt Unrecht – Für den Erhalt des individuellen Rechts auf Asyl Demo und Kundgebung: Sa, 09.09.23, 13:30 Uhr: Auftakt Roncalliplatz am Kölner Dom Weitere Links: Eine kleine Geschichte von Schikanen durch das AsylbLG | PRO ASYL 30 Jahre AsylbLG: 200 Organisationen fordern seine Abschaffung | PRO ASYL Vor zwanzig Jahren: Einschränkung des Asylrechts 1993 bpb.de Vor 30 Jahren: Die rassistisch motivierten Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen | bpb.de Informationsverbund Asyl & Migration - Detail Informationsverbund Asyl & Migration - Details BMAS - Leistungen und Bedarfe im Bürgergeld Die Narbe: Der Anschlag in Rostock-Lichtenhagen | ARD Mediathek) Bürgergeld Regelbedarfe 2023. Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3a Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2023. BMAS: Der Asylprozess und staatliche Unterstützung. GKV-Spitzenverband: Fokus: Asylsuchende/ Geflüchtete.

Kurze Info für euch. Wir haben ein sehr interessantes Gespräch mit Adil Demirci geführt über die türkische Innenpolitik und die Situation Geflüchteter in der Türkei. Die Folge ist im Rahmen unseres Podcasts HART AN DER GRENZE zu hören. Hier kommt ihr zum Podcast und zur Folge: https://koelner-fluechtlingsrat.de/podcast/hartandergrenze Einzelne Folgen von HART AN DER GRENZE findest du in deiner bevorzugten Podcast-App. Gib hierzu einfach in die Suchleiste deiner Podcast-App folgenden RSS-Feed ein: https://kfr.podcaster.de/hart-an-der-grenze.rss Oder klicke auf einen der folgenden Links: Pocket Casts (Empfehlung, weil hier Kapitelmarken angezeigt werden) Apple Podcasts Spotify Castro Amazon Music Google Podcasts HART AN DER GRENZE und HIER\GEBLIEBEN sind Podcasts des Kölner Flüchtlingsrat e.V.

Der flüchtlingspolitische Podcast des Kölner Flüchtlingsrats hat sich in dieser Folge mit dem neuen Gesetz zur Einführung des Chancen-Aufenthaltsrechts auseinandergesetzt. Dieses ist Ende vergangenen Jahres offiziell in Kraft getreten und beschäftigt seitdem sowohl viele geflüchtete Menschen, die in dem neuen Gesetz eine Chance für eine dauerhafte Bleibeperspektive sehen als auch Haupt- und Ehrenamtliche in der Geflüchtetenarbeit. Was genau das neue Gesetz ist, welche Hoffnungen damit verbunden werden und welche Grenzen es hat, erörtern die beiden Moderatoren Jashar und Daniel mit der Flüchtlingsberaterin Valentine Tiltmann. Bundestag führt das Chancen-Aufenthaltsrecht ein: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw48-de-chancen-aufenthaltsrecht-923118 Informationen zum Chancen-Aufenthaltsrecht: https://www.integrationsbeauftragte.de/ib-de/ich-moechte-mehr-wissen-ueber/chancen-aufenthalt Fachinfo: Der Paritätische: https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/chancen-aufenthaltsrecht-ab-31122022-in-kraft/ Arbeitshilfe mit Darstellung der Änderungen im Gesetzestext: https://www.ggua.de/fileadmin/downloads/25a/Arbeitshilfe_Aufenthaltsrecht_Chancen-Aufenthaltsrecht_Stand_5.12.2022.pdf Anwendungshinweise des BMI: https://www.ggua.de/fileadmin/downloads/Chancen-Aufenthaltsrecht/Anwendungshinweise_zum_Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz.pdf Merkblatt des BMI zu Chancen-Aufenthaltsrecht: https://www.ggua.de/fileadmin/downloads/Chancen-Aufenthaltsrecht/Merkblatt_zum_Chancen-Aufenthalt.pdf Beratungshilfe Chancen-Aufenthalt: https://berlin-hilft.com/wp-content/uploads/2023/01/Beratungsbogen-Chancen-Aufenthalt-Berlin-hilft.pdf Hinweise zum Chancen-Aufenthaltsrecht: https://www.proasyl.de/hintergrund/hinweise-zum-chancen-aufenthaltsrecht/ Artikel: Regierung muss flüchtlingspolitische Verbesserungen aus Koalitionsvertrag umsetzen: https://www.proasyl.de/news/2023-regierung-muss-fluechtlingspolitische-verbesserungen-aus-koalitionsvertrag-umsetzen/ HIER\GEBLIEBEN kann realisiert werden, da viele der einzelnen Folgen im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur produziert werden. Das Forum für Willkommenskultur ist ein Kooperationsprojekt des Kölner Flüchtlingsrat e.V. und der Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Jashar und Daniel blicken hoffnungsvoll auf das Jahr 2023 und besprechen mit Claus-Ulrich die aktuellen flüchtlingspolitischen Themen in Köln. Zunächst gibt es aktuelle Mitteilungen vom Kölner Flüchtlingsrat e.V. sowie Ankündigungen für unsere beiden Podcastformate HIER\GEBLIEBEN und HART AN DER GRENZE. Im Ausblick auf das Jahr 2023 ging es u.a. um folgende Themen: Neue Leiterin bei der Kölner Ausländerbehörde und Umgestaltung zu einer Willkommensbehörde, Unterbringungssituation von Geflüchteten in Köln, Sicherstellung des Kindeswohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen. Rückblickend auf 2022 sprachen wir u.a. über den Krieg in der Ukraine, Leistungen nach SGB II vs. AsylbLG, Lage der Drittstaatsangehörigen nach der Flucht aus der Ukraine, freiwilliges Engagement und die aktuelle Asylstatistik des BAMF. Wir freuen uns natürlich immer über Feedback und Anregungen an [email protected]. Links und weitere Infos: Spenden für den Kölner Flüchtlingsrat e.V.: https://www.koelner-fluechtlingsrat.de/uber_uns/spenden Ausländeramt zur Willkommensbehörde umgestalten: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=109295 Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=110732 Kindeswohl bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=109401 Asylstatistik des BAMF 2022: https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Statistik/Asylgeschaeftsstatistik/hkl-antrags-entscheidungs-bestandsstatistikl-kumuliert-2022.html Freiwilliges Engagement: https://www.koelner-fluechtlingsrat.de/arbeitsbereiche/freiwilligenarbeit HIER\GEBLIEBEN kann realisiert werden, da viele der einzelnen Folgen im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur produziert werden. Das Forum für Willkommenskultur ist ein Kooperationsprojekt des Kölner Flüchtlingsrat e.V. und der Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

In Köln leben zahlreiche sogenannte UMF. Die Jugendhilfe in Köln unterstützen diese jungen Menschen dabei, hier in Köln Fuß zu fassen. Unser heutiger Gast Hassan Elomari ist seit vielen Jahren in diesem Bereich tätig. Im Gespräch mit uns hat er uns die lokalen Strukturen der Jugendhilfe näher gebracht und einen Einblick in die Lebensrealtitäten und Herausforderung der UMF gewährt. Diese Folge hier wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Links: Bundefachsverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: https://b-umf.de/ Informationen der UNO-Flüchtlingshilfe zu UMF: https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/hilfe-weltweit/fluechtlingsschutz/fluechtlingskinder/unbegleitete-minderjaehrige-in-deutschland Informationen zu Jugendhilfe: https://b-umf.de/p/jugendhilfe/ Vormundschaft für UMF (Stadt Köln): https://www.stadt-koeln.de/artikel/65737/index.html Landesstelle für die Verteilung unbegleiteter ausländischer Minderjähriger in NRW: https://www.lvr.de/de/nav_main/jugend_2/jugendmter/landesverteilstelle/landesverteilstelle_1.jsp Therapieangebot für traumatisierte UMF in Köln: https://www.caritas-koeln.de/hilfe-beratung/fluechtlinge-einwandernde/traumatisierte-fluechtlinge/ctz/

Der Tag der Menschenrechte wird jedes Jahr am 10. Dezember gefeiert und ist der Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Da wird als Kölner Flüchtlingsrat ein Selbstverständnis als Menschenrechtsorganisation haben, haben wir diesen Anlass genutzt, um mit unserer Kollegin Birte Lange ein ausführliches Gespräch über Menschenrechte zu führen. Dabei sind wir der Frage nachgegangen, was überhaupt Menschenrechte sind, welche Verbindlichkeit sie haben und wer sie mit welchen Instrumenten durchsetzt. Zudem haben wir mit Birte zusammen auf die geschichtliche Entwicklung der Menschenrechte von ihren Anfängen bis in die Gegenwart geschaut. Im Gespräch erwähnten wir die Folge 1 unseres Podcasts HART AN DER GRENZE. Damals sprachen wir mit dem UNHCR in Berlin über die Genfer Flüchtlingskonvention. Hört gerne mal rein: https://www.koelner-fluechtlingsrat.de/podcast/hartandergrenze Diese Folge hier wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Links mit weiteren Infos: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf Infos von Amnesty International: https://www.amnesty.de/informieren/die-allgemeine-erklaerung-der-menschenrechte Die Europäische Menschenrechtskonvention: https://www.echr.coe.int/documents/convention_deu.pdf Charta der Grundrechte der Europäische Union: https://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_de.pdf Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: https://www.bundestag.de/gg Liste nationaler und internationler Menschenrechtsorganisationen: https://www.socialnet.de/branchenbuch/2487.php https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Menschenrechtsorganisationen Menschenrechtsbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (2021): https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsschutz/berichterstattung/menschenrechtsbericht Amnesty Report 2021/22: https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-report/amnesty-report-2021

Viele Jahre hat Susanne Kremer-Buttkereit das Kommunale Integrationszentrum Köln geleitet. Da sie sich aber in Kürze aus dem Berufsleben verabschiedet, dachten wir, dass es höchste Zeit wird, auch mal mit ihr ins Gespräch zu gehen. Und so durften wir vor kurzem in den Räumlichkeiten des KI zu Gast sein und mit Frau Kremer-Buttkereit die letzten Jahre beim KI revue passieren lassen. Dabei war es uns wichtig, sowohl einen Blick auf die Entstehungsgeschichte der Verwaltungseinheit zu werfen als auch u.a. über die vielen fluchtpolitischen Herausforderungen der vergangenen Jahre, wie die Fluchtbewegungen der Jahre 2015/16 oder die in Köln ankommenden Ukrainer*innen im Frühling 2022,  zu sprechen. Wer zudem wissen möchte, warum die bald ehemalige Leiterin des KI keine Sorge vor Langweile hat, sollte unbedingt die Podcastfolge zu Ende hören. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln: Links zur Folge: Homepage des Kommunalen Intergrationszentrums Köln: https://www.ki-koeln.de/ Flyer des Kommunalen Intergrationszentrums Köln: https://www.ki-koeln.de/assets/Uploads/pdf/KI-Flyer-Barrierefrei.pdf Flyer der Dienststelle Diversity: https://www.ki-koeln.de/assets/Uploads/pdf/Diversity-Flyer-2014-barrierefrei.pdf Ratsbeschluss der Stadt Köln zur Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Köln https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=410392&type=do&