HG11 Aktuelles zur Kölner Flüchtlingspolitik und Bewertung des Koalitionsvertrags

In der neuen Folge von HIER\GEBLIEBEN, dem Podcast des Kölner Flüchtlingsrats, sprechen wir über eine der drängendsten Fragen unserer Zeit: Was passiert, wenn der Klimawandel Menschen zur Flucht zwingt? Dürren, Überschwemmungen, steigende Meeresspiegel – längst schon sind es nicht nur politische Konflikte, die Menschen zur Migration bewegen. Doch unser internationales Schutzsystem ist darauf kaum vorbereitet. Gemeinsam mit Alaa Alshibli und Daniel Valencia vom Kölner Flüchtlingsrat sprechen wir über Klimamobilität, globale Ungerechtigkeiten und die blinden Flecken in der Politik. Was bedeutet „Klimaflucht“ eigentlich – juristisch, politisch und menschlich? Warum gibt es bislang keinen völkerrechtlichen Schutzstatus für Betroffene? Und wie können wir als Zivilgesellschaft reagieren, wenn Staaten Verantwortung verschieben oder sich abschotten? Eine Folge über Verantwortung, Perspektivwechsel – und die Zukunft des Flüchtlingsschutzes. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Wir freuen uns immer über euer Feedback an [email protected]! Links: Kontaktdaten von Daniel Valencia [email protected] Erklärvideo des Projekts: Die Welt in Bewegung: Wenn der Klimawandel Menschen vertreibt Anmeldeseite für Workshops-Anfragen: we can speak Der Fall von Punta Soldado: https://mutante.org/contenidos/punta-soldado-los-desplazados-del-mar/ Short-Dokufilm (auf Spanisch, aber lässt sich mit Youtube Untertiteln auf Deutsch / English übersetzen: https://www.youtube.com/watch?v=MPc5PpNuWy8&t=6s&ab_channel=MUTANTE https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/hilfe-weltweit/themen/fluchtursachen/klimawandel https://www.eureporter.co/environment/climate-change/2024/06/05/copernicus-may-2024-is-the-12th-consecutive-month-with-record-high-temperatures/ IOM Bericht 2023: IDMC-Bericht: 75,9 Millionen Menschen 2023 von Binnenvertreibung | IOM Germany DGAP: https://dgap.org/de/forschung/publikationen/klimafeste-migrationsabkommen-drei-empfehlungen-fuer-deutschland  

In unserer neuesten Folge von HIER\GEBLIEBEN werfen wir einen Blick auf die aktuellen Entwicklungen rund um die finanzielle Förderung der Geflüchtetenarbeit beim Kölner Flüchtlingsrat. Nachdem wir zuletzt über die drohenden Kürzungen gesprochen haben, ist es nun Zeit für ein Update: Was hat sich seitdem getan? Welche Entscheidungen wurden auf städtischer und Landesebene getroffen – und was bedeutet das für unsere Arbeit und die Zukunft der professionellen und ehrenamtlichen Unterstützung von Geflüchteten? Wir haben Aische Westermann, stellv. Geschäftsführerin sowie Bereichsleitung Jugend und Bildung beim Kölner Flüchtlingsrat, eingeladen, um mit ihr über die aktuellen Fortschritte, Rückschläge und Perspektiven zu sprechen. Es gibt Lichtblicke, aber auch weiterhin viele Herausforderungen, denen wir uns gemeinsam stellen müssen. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. PS: Die Folge wurde Ende des Jahres 2024 aufgenommen, ich (Daniel) brauchte jedoch mal wieder paar Tage länger, um sie zu produzieren und zu veröffentlichen ;) Links zur Folge: Spendenverdoppelungsaktion der Bethe-Stiftung: https://koelner-fluechtlingsrat.de/spende/spendenformular Infoseite zu den aktuellen Kürzungen in der Geflüchtetenarbeit: https://www.koeln-freiwillig.de/kuerzungen-zu-kurz-gedacht/

Das Jahr 2024 neigt sich allmählich dem Ende entgegen, sodass es wieder an der Zeit ist, zurückzublicken und bei HIER/GEBLIEBEN die letzten Monate Revue passieren zu lassen. Geprägt war das Jahr von einer erneuten Verschiebung flüchtlingspolitscher Debatten nach rechts, die ihre Zuspitzung in der Umsetzung von AfD-Forderungen durch die Regierungskoalitionen auf Bundes- und Länderebene findet. Zudem bedrohen geplante finanzielle Kürzungen in Bund, Land und Kommunen die Zukunft der sowohl professionellen als auch ehrenamtlichen Geflüchtetenarbeit. Wir haben den Geschäftsführer des KFR Claus-Ulrich Prölß und unsere Kollegin Celia Sachs, die als Bildungsreferentin im Bereich Jugend & Bildung arbeitet, eingeladen, um mit ihnen über diese Entwicklungen zu sprechen. Außerdem schauen wir gemeinsam, wie man diesen Tendenzen entgegenwirken kann. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Links: Flyer Kundgebung am 14.11.24: https://t.ly/dBOn1 Offener Brief für den Erhalt von politischer Bildungsarbeit in Köln: https://t.ly/cVvI- Pressemitteilung: Finger Weg von den Mindeststandards: https://t.ly/TcN8E Petiton für Erhalt von Landesförderprogrammen: https://weact.campact.de/petitions/unabhangige-beratung-fur-asylantragsstellende-nrw-braucht-rechtstaatlichkeit-menschenrechte?source=web-share-api-button&utmmedium=recommendation&utmsource=webshareapi&share=814a8c5c-2726-49a0-94d5-0255c0d35ec5 Resolution der Kölner Willkommensinitiativen - Massive Kürzungen von Stadt und Land: Willkommensinitiativen droht das AUS!: https://t.ly/87wfc Kürzungen in den verschiedenen Bereichen der Geflüchtetenarbeit: https://t.ly/MT7Qo Zu kurz gedacht! Fotoaktionen gegen Kürzungen in der ehrenamtlichen Geflüchtetenarbeit: https://www.koeln-freiwillig.de/zu-kurz-gedacht-fotoaktionen-gegen-kuerzungen-in-der-ehrenamtlichen-gefluechtetenarbeit/ Zu kurz gedacht! Sammlung von Pressemeldungen, Aktionsaufrufen, Terminen: https://www.koeln-freiwillig.de/kuerzungen-zu-kurz-gedacht/ NRW bleib sozial! Kundgebung am 13.11.2024: https://www.freiewohlfahrtspflege-nrw.de/initiativen/nrw-bleib-sozial/einfuehrung    

„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“ – mit diesen Worten zitierte im Oktober 2023 der SPIEGEL Bundeskanzler Olaf Scholz auf seiner Titelseite und trat damit die x-te Debatte darüber, wen und in welcher Größenordnung man aus Deutschland abschieben möchte, los. Dieser populistische Überbietungswettbewerb an Forderungen mündete schließlich in einem neuen Gesetz, das darauf abzielt Menschen einfacher abschieben zu können. Nach dem Messerattentat eines Islamisten in Mannheim Ende Mai 2024 kündigt aktuell der Bund an, unter Umständen auch nach Afghanistan und Syrien wieder abschieben zu wollen. Zum Zeitpunkt der Aufnahme am 06. Juni 2024 hielt Scholz hierzu eine Regierungserklärung. Wir haben Sebastian Rose vom Projekt „Abschiebungsreporting NRW“ und Co-Autor des Buchs „Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände“ eingeladen, um mit uns im Podcast HIER\GEBLIEBEN über dieses emotional aufgeladene Thema zu sprechen. Dabei werfen wir gemeinsam einen Blick auf die aktuelle Rechtslage, schauen anhand von Fallbeispielen auf die gängige Abschiebepraxis in NRW und sprechen über die menschenrechtlichen Aspekte, die im Zuge der scharf geführten Debatten, kaum berücksichtigt werden. Ziel der Folge ist es, eine menschenrechtliche Perspektive in den Diskurs einzubringen und Argumente gegen massenweise Abschiebungen in Deutschland zu diskutieren. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Weiterführende Links: Homepage: www.abschiebungsreporting.de Presseinformation des Abschiebungsreporting NRW und des Komitees für Grundrechte und Demokratie e.V.: https://shorturl.at/zDyKO „Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände“ (Open access Buch): https://www.grundrechtekomitee.de/fileadmin/user_upload/Rose_Schiessl_Abschiebungen_in_NRW_Ausgrenzung_Entrechtung_Widerstaende.pdf Mediendienst Integration – Zahlen und Fakten: https://t.ly/vk992 Pro Asyl – Zahlen und Fakten zur populistischen Debatte: https://shorturl.at/7fJI8 Pro Asyl – Abschiebungen in Zeiten flüchtlingsfeindlicher Debatten -Rechtsstaatlichkeit adé?: https://t.ly/JuLYA Pro Asyl – Das neue Rückführungsgesetz bedient rechten Populismus, löst aber keine Probleme: https://t.ly/SFZyU Pro Asyl - Das Gegenteil von Verbesserungen - Das neue Rückführungsgesetz verschlimmert die Lage: https://t.ly/Qf3Du Pro Asyl – Pressemitteilung – Appell an Innenminister*innen: Abschiebestopps nach Iran und Irak: https://t.ly/DCOo8 Tagesschau – Nach Afghanistan abschieben -geht das?: https://shorturl.at/xCEkd Kommentar Bayern 2 zum SPIEGEL-Cover: https://shorturl.at/E8BmP

In dieser Folge des Podcasts HIER\GEBLIEBEN befassen wir uns im Gespräch mit Stephanie Linke und Markus Geis von der Kölner NGO Migrafrica mit den Herausforderungen mit denen Geflüchtete auf dem deutschen Arbeitsmarkt konfrontiert sind. Von politischer Kurzsichtigkeit über bürokratische Hürden bis hin zu zögerlichen oder diskriminierenden Arbeitgeber*innen beleuchten wir die vielschichtigen Probleme, die oft zu Perspektivlosigkeit und sozialen Spannungen führen. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Weiterführende Links: Demographie in Deutschland: https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/januar/die-boomer-und-der-altenboom Migrationsstatistik: https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Wanderungen/_inhalt.html#sprg416792 Fachkräftemangel: https://www.deutschlandfunk.de/wirtschaftsweise-schnitzer-netto-zuwanderung-von-400-000-menschen-pro-jahr-100.html Mediendienst Integration: Zahlen und Fakten zum Thema Arbeit und Ausbildung: https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/arbeit-und-bildung.html Zugang zum Arbeitsmarkt und SGB II für nicht-deutsche Staatsangehörige: https://www.einwanderer.net/fileadmin/downloads/tabellen_und_uebersichten/Zugang_SGB_II_und_Arbeitsmarkt.pdf Zugang zu Sprachförderung mit Aufenthaltsgestattung und Duldung: https://www.einwanderer.net/fileadmin/downloads/tabellen_und_uebersichten/sprachfoerderung2019.pdf Die Sicherung des Lebensunterhalts als Erteilungsvoraussetzung für einen Aufenthaltstitel: https://t.ly/txgH4 Fachkräfteeinwanderungsgesetz - Änderungen seit dem 18.November 2023: https://t.ly/oj0Qh Pro Asyl - Der steinige Weg in den Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen: https://t.ly/iSx-6 Pro Asyl – Ich habe schon viel Arbeit gefunden, aber sie selten bekommen: https://www.proasyl.de/news/ich-habe-schon-viel-arbeit-gefunden-aber-sie-selten-bekommen/ Pro Asyl – Recht auf Arbeit anstatt populistische Arbeitspflicht-Debatten: https://www.proasyl.de/pressemitteilung/recht-auf-arbeit-anstatt-populistische-arbeitspflicht-debatten/ Tagesschau – Wer länger im Land ist, hat eher einen Job: https://t.ly/mgp1z Kölner Beratungslandschaft: https://t.ly/ALEHc

In dieser Folge des Podcasts HIER\GEBLIEBEN diskutieren wir mit Birte Lange (Stellv. Geschäftsführerin des Kölner Flüchtlingsrat) und Nora Michele (Diakonie Köln & Region) über den sogenannten Anonymen Krankenschein. Dieser ist per Ratsbeschluss im Sommer 2023 nach langer Zeit auch in Köln mit dem Ziel eingeführt worden, die medizinische Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung und/oder Menschen ohne Papiere zu verbessern. Mit den beiden Gästen sprechen wir u.a. darüber, was genau der AKS ist, warum er dringend benötigt wurde und wie man ihn erhalten hat. Korrektur: Das Jahresbudget des Projekts für 2024 beläuft sich insgesamt auf 400.000 EUR. Hiervon sind 200.000 EUR für Krankenversorgung/ Medikamente vorgesehen. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Weiterführende Links: Beschlussvorlage Rat der Stadt Köln zur Einführung des Anonymen Krankenscheins: https://buergerinfo.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=939384&type=do Infomationen der Stadt Köln zu den Inhalten und Projektpartnern: https://www.stadt-koeln.de/artikel/72741/index.html Artikel Kölner Stadt-Anzeiger: https://www.ksta.de/koeln/koeln-anonymer-krankenschein-soll-kommen-das-steckt-dahinter-594738 WDR-Interview mit dem Leiter des Gesundheitsamts, Johannes Nießen, zum AKS https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-freiflaeche/audio-der-anonyme-krankenschein-100.html Verzeichnis Anonyme Behandlungsscheine, Clearingstellen und Behandlungsfonds https://anonymer-behandlungsschein.de/#Nordrhein-Westfalen

Diese Folge wurde bereits Dezember 2023 aufgenommen*, erscheint jedoch angesichts von 30.000 Protestierenden in Köln aktueller als wir uns hätten ausmalen können. In der aktuellen Ausgabe von HIER\GEBLIEBEN, des flüchtlingspolitischen Podcasts des Kölner Flüchtlingsrat (KFR), setzen wir uns kritisch mit dem aktuellen politischen Diskurs über Geflüchtete in Deutschland auseinander. Nach langer Zeit ist KFR-Geschäftsführer Claus-Ulrich Prölß zu Gast und wirft mit uns einen Blick auf die menschenrechtlich höchstfragwürdigen Reformen des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ (GEAS) und die Pläne der Bundespolitik, Migration zu beschränken. Gemeinsam sprechen wir über den verschärften Ton in der Flüchtlingsdebatte und dem Einknicken der Politik der BRD und der EU vor rechtsnationalen Positionen. Wird Deutschland weiterhin ein Einwanderungsland bleiben? Zum Ende verrät uns Claus-Ulrich sein Geheimnis, wie er nach über 30 Jahren Einsatz für Menschenrechte und Schutz von Geflüchteten noch immer die notwendige Energie mitbringt. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS): https://www.proasyl.de/news/abbau-der-menschenrechte-von-gefluechteten-in-europa-beschlossen/ https://www.proasyl.de/news/ausverkauf-der-menschenrechte-deutschland-stimmt-fuer-aushebelung-des-fluechtlingsschutzes/ https://www.proasyl.de/news/verhandlungskrimi-in-bruessel-bundesregierung-stimmt-toxischer-krisenverordnung-zu/ Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz: https://www.proasyl.de/news/historischer-moment-der-entrechtung-und-abschottung/ Abschiebungen in Zeiten flüchtlingsfeindlicher Debatten: https://www.proasyl.de/news/abschiebungen-in-zeiten-fluechtlingsfeindlicher-debatten-rechtsstaatlichkeit-ade/ Externalisierung von Asylverfahren: https://www.proasyl.de/news/externalisierung-von-asylverfahren-weder-umsetzbar-noch-menschenrechtskonform/ Zivilgesellschaftlicher Fünf-Punkte-Plan für eine funktionierende Asyl‑, Aufnahme- und Integrationspolitik: https://bit.ly/41vBz1N Der Begriff »irreguläre Migration« und wie er zur Täuschung eingesetzt wird: https://www.proasyl.de/news/der-begriff-irregulaere-migration-und-wie-er-zur-taeuschung-eingesetzt-wird/ *sorry, Produktion klappte krankheitsbedingt nicht früher.

In der neuesten 'HIER\GEBLIEBEN'-Episode sprechen wir mit Andreas Vetter, der kürzlich in den Ruhestand gegangen ist. Seine lange Karriere in der Kölner Stadtverwaltung, zuletzt als Geschäftsführer des Integrationsrats Köln, bildet den Hintergrund für unser Gespräch. Dabei werfen wir nicht nur einen Blick auf Andreas Vetters beruflichen Werdegang, u.a. seine Zeit im Wohnungsamt, sondern auch auf die Entwicklung des Integrationsrats von ihren Anfängen bis in die Gegenwart. Der Integrationsrat, als Akteur für das Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen in Köln, steht im Zentrum unserer Diskussion. Wir gehen der Frage nach, was ihn ausmacht, wie er funktioniert und warum er notwendig ist. Besonders interessiert uns dabei, welche Erfolge und Herausforderungen diese Arbeit geprägt haben. Zudem gehen wir der Frage nach, wie künftig eine stärkere Partizipation und Chancengerechtigkeit gefördert werden kann. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. ___________ https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/ https://mehralles.de/ Über den Integrationsrat: https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/ueber-den-integrationsrat-koeln Facharbeitskreise des Integrationsrates: https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/ueber-den-integrationsrat-koeln Imagefilm: https://www.youtube.com/watch?v=MImzyZpzuVA Integrationsratwahl 2020 (Ergebnisse): https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=790897&type=do& Initiativen des Integrationsrates: https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/initiativen-des-integrationsrates Integrationskonzept und Interkulturesses Maßnahmenprogramm: https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/integrationskonzept-interkulturelles-massnahmenprogramm Flyer zum Integrationsrat: https://www.stadt-koeln.de/mediaasset/content/pdf16/pdf162/flyer_-_chancengleichheit_df-v1.02_farbe_seiten.pdf Landesintegrationsrat NRW: https://landesintegrationsrat.nrw/ Intergrationsratswahlen NRW: https://integrationsratswahlen.nrw/

In der neuesten Episode von "HIER\GEBLIEBEN" führen wir ein Gespräch mit Vera Kleinen vom BleibeWerk Bonn, die uns durch die Geschichte und den gegenwärtigen Zustand des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) führt. Das AsylbLG regelt die sozialen Leistungen, die Asylbewerber*innen in Deutschland erhalten. In dieser Episode erfahrt Ihr mehr über die historischen Hintergründe, die politischen Überlegungen hinter seiner Einführung und die öffentlichen Reaktionen darauf. Wir beleuchten auch, was heute nachwievor skandalös ist am AsylbLG, und philosophieren ein wenig über die Rechtsprechung und aktuellen Widerstand und Protest. Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln. Demoaufruf: Asylrecht statt Unrecht – Für den Erhalt des individuellen Rechts auf Asyl Demo und Kundgebung: Sa, 09.09.23, 13:30 Uhr: Auftakt Roncalliplatz am Kölner Dom Weitere Links: Eine kleine Geschichte von Schikanen durch das AsylbLG | PRO ASYL 30 Jahre AsylbLG: 200 Organisationen fordern seine Abschaffung | PRO ASYL Vor zwanzig Jahren: Einschränkung des Asylrechts 1993 bpb.de Vor 30 Jahren: Die rassistisch motivierten Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen | bpb.de Informationsverbund Asyl & Migration - Detail Informationsverbund Asyl & Migration - Details BMAS - Leistungen und Bedarfe im Bürgergeld Die Narbe: Der Anschlag in Rostock-Lichtenhagen | ARD Mediathek) Bürgergeld Regelbedarfe 2023. Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3a Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2023. BMAS: Der Asylprozess und staatliche Unterstützung. GKV-Spitzenverband: Fokus: Asylsuchende/ Geflüchtete.

Kurze Info für euch. Wir haben ein sehr interessantes Gespräch mit Adil Demirci geführt über die türkische Innenpolitik und die Situation Geflüchteter in der Türkei. Die Folge ist im Rahmen unseres Podcasts HART AN DER GRENZE zu hören. Hier kommt ihr zum Podcast und zur Folge: https://koelner-fluechtlingsrat.de/podcast/hartandergrenze Einzelne Folgen von HART AN DER GRENZE findest du in deiner bevorzugten Podcast-App. Gib hierzu einfach in die Suchleiste deiner Podcast-App folgenden RSS-Feed ein: https://kfr.podcaster.de/hart-an-der-grenze.rss Oder klicke auf einen der folgenden Links: Pocket Casts (Empfehlung, weil hier Kapitelmarken angezeigt werden) Apple Podcasts Spotify Castro Amazon Music Google Podcasts HART AN DER GRENZE und HIER\GEBLIEBEN sind Podcasts des Kölner Flüchtlingsrat e.V.