Folge 9 – Einstellungen nach dem Opportunitätsprinzip

In der heutigen Folge betrachten wir die Zulässigkeit der Revision des Angeklagten. Der Schwerpunkt liegt hier auf den gängigen Fristenproblemen im Rahmen der Revisionsbegründungsfrist, die in nahezu jeder Examensklausur auftreten. Statthaftigkeit der Revison: § 333 StPO § 335 StPO § 313 StPO OLG Hamm, Beschluss vom 02.04.2020, Az.: III-5 RVs 19/20 – Revision im Falle … „Folge 13 – Zulässigkeit der Revision“ weiterlesen

Die erste Folge des Jahrs 2022 beginnt mit einem Überblick über das Revisionsverfahren. Es wird einmal in Kürze der Gang des Verfahrens von der Einlegung der Revision bis zur Entscheidung des Revisionsgerichts dargestellt, um in der nächsten Folge in die revisionsrechtliche Prüfung einzusteigen. Verfahren vor dem Ausgangsgericht: § 333 StPO § 335 StPO § 341 … „Folge 12 – Das Revisionsverfahren im Überblick“ weiterlesen

Nach einer zweimonatigen kreativen Pause geht es nun in dieser Folge mit dem erstinstanzlichen Strafurteil weiter. Vertieft wird der Aufbau des erstinstanzlichen Strafurteiles gerade unter dem Blickwinkel der revisionrechtlichen Überprüfung erörtert, um ein erstes Verständnis für die revisionsrechtliche Aufgabenstellung zu wecken. Examensrelevanz und Literaturempfehlung: Meyer-Goßner / Appl: Die Urteile in Strafsachen sowie Beschlüsse und Protokoll … „Folge 11 – Das erstinstanzliche Strafurteil“ weiterlesen

Die heutige Folge bildet den Auftakt zum Revisionskomplex, welcher mindestens drei Folgen in Anspruch nehmen wird. In dieser Folge wird im Überblick der Gang des erstinstanzlichen Strafverfahrens erörtert, um zu ermöglichen in der Klausur revisionsrechtlich bedeutsame Abweichungen festzustellen. § 226 StPO § 243 StPO § 244 StPO § 245 StPO § 248 StPO § 249 … „Folge 10 – Das erstinstanzliche Strafverfahren“ weiterlesen

In der heutigen Folge werden die gänigsten Einstellungen nach dem Opportunitätsprinzip behandelt. Auch wenn diese Vorschriften keine hohe Examensrelevanz haben, sind sie von überragender praktischer Bedeutung und müssen daher zwingend jedem Strafrechtler geläufig sein. Einstellung nach § 153 StPO: § 153 StPO BGH, Beschluss vom 26.08.2003, Az.: 5 StR 145/03 Einstellung nach § 153a StPO: … „Folge 9 – Einstellungen nach dem Opportunitätsprinzip“ weiterlesen

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem wesentlichen Ergebnis der Ermittlungen in der Anklageschrift und der Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO und der dazugehörigen Rechtsbehelfe. Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen: Anklageschrift zum Musterfall Allgemeines zur Einstellung: Ziffer 90 Abs. 1 RiStBV Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO: § 170 StPO § 171 StPO … „Folge 8 – Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen und Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO“ weiterlesen

Die heutige Folge behandelt die Themen Abschlussverfügung und Anklageschrift. In der ersten Hälfte wird anhand von Beispielen die staatsanwaltschaftliche Abschlussverfügung im Falle der Anklageerhebung erörtert. Der längere Teil der Folge beschäftigt sich mit dem Aufbau und dem Inhalt der Anklageschrift und ihre Beziehung zum Gutachten. Die Abschlussverfügung im Falle der Anklageerhebung: Muster einer Abschlussverfügung mit … „Folge 7 – Abschlussverfügung und Anklageschrift“ weiterlesen

Die heutige Folge beschäftigt sich mit der Entschließung der Staatsanwaltschaft. Hierbei handelt es sich um eine der gängigsten strafrechtlichen Aufgabenstellungen im 2. Examen. Es werden der Aufbau, der Inhalt und die Formulierung der staatsanwaltschaftlichen Entschließung besprochen. Aufbau der Entschließung: Musterfall zur Entschließung Lösung zum Musterfall § 170 StPO

Etwas außer der Reihe erscheint auf besonderen Wunsch eine Folge zum Jugendstrafrecht. Ich schildere hier meine Erfahrungen als Jugendrichter und bespreche die Besonderheiten im Verfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende nach dem JGG. Gerichtsverfassung der Jugendgerichte und Verfahrensbeteiligte: § 1 JGG § 3 JGG § 33 JGG § 35 JGG § 36 JGG § 38 JGG … „Folge 5 – Jugendstrafrecht“ weiterlesen

Die heutige Folge stellt Beginn, Ablauf und Zuständigkeiten des Ermittlungsverfahrens dar. Weiterhin werden einzelne strafprozessuale Zwangsmaßnahmen erörtert, damit dann in der nächsten Folge der Abschluss des Ermittlungsverfahrens besprochen werden kann. Ablauf und Zuständigkeiten im Ermittlungsverfahren: § 158 StPO § 160 StPO § 161 StPO § 161a StPO § 162 StPO § 163 StPO Sicherstellung und … „Folge 4 – Ermittlungsverfahren und Zwangsmaßnahmen“ weiterlesen