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In Russland gibt es derzeit Spekulationen über mögliche Spannungen im
Machtapparat von Wladimir Putin. Hintergrund sind wirtschaftliche
Probleme, sinkende Umfragewerte und Berichte über Konflikte innerhalb
der politischen Elite und der Sicherheitsdienste. Russland hat außerdem
seine Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kyjiw zuletzt deutlich
verstärkt und forderte ausländische Botschaften auf, Personal aus Kyjiw
abzuziehen. Ob die verschärfte Kriegsführung und die Drohungen auch mit
innenpolitischem Druck zusammenhängen könnten, ordnet Maxim Kireev,
Redakteur für internationale Politik der ZEIT, ein.
Der deutsche Verfassungsschutz soll nach Plänen von Bundesinnenminister
Alexander Dobrindt und Verfassungsschutz-Vizepräsident Sinan Selen mit
neuen Befugnissen ausgestattet werden. Hintergrund sind wachsende
Risiken durch Spionage, Sabotage und Cyberangriffe. Künftig könnten dem
Verfassungsschutz deshalb weitergehende digitale Möglichkeiten
eingeräumt werden, etwa bei Datenauswertung, Kommunikationserfassung
oder Cyberabwehr. Welche Folgen neue Befugnisse für Datenschutz,
Privatsphäre und Grundrechte hätten, erläutert Holger Stark,
stellvertretender Chefredakteur und Ressortleiter für Investigative
Recherche und Daten der ZEIT.
Und sonst so? Auswandern wegen Trump.
Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion: Elise Landschek
Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Celine Yasemin Rolle
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
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flächendeckend verteidigt zu werden«
Wladimir Putin: Putin verärgert nun auch die Unpolitischen
Wladimir Putin: Warum Putins Umfragewerte sinken
Bundesinnenministerium: Bundesregierung will Zivilschutz mit
Milliardeninvestitionen ausbauen
Nachrichtendienst: Verfassungsschutzpräsident fordert mehr Befugnisse
für seine Behörde
Geheimdienst: Sinan Selen wird neuer Verfassungsschutzchef
Russische Spionage: Verfassungsschutz soll wohl mehr
Überwachungsbefugnisse bekommen
Cybersicherheit: Deutschland braucht echte Cybersicherheit, aber keinen
»Cyberdome«
Sicherheitsbehörden: Polizei soll mehr Befugnisse für Onlineermittlungen
erhalten
Jewgeni Prigoschin: Russland will »Granatsplitter« nach
Prigoschin-Absturz gefunden haben
Großangriff auf Kyjiw: Der Morgen nach der schlimmsten Nacht
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