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DOGE, das Department of Government Efficiency, gibt es bereits seit mehr
als 100 Tagen. Einsparungen im Staatshaushalt waren das oberste Ziel der
Behörde. Für Zehntausende öffentliche Angestellte war die Konsequenz
davon das Ende ihrer Arbeit. Außerdem stampfte Elon Musk, Chef der
Behörde, Hunderte soziale Förderprogramme ein und kündigte Zeitungsabos.
Wirklich gesunken sind die Staatsausgaben trotz dieser Maßnahmen nicht.
Ende dieses Monats läuft Elon Musks auf 130 Tage begrenzter Auftrag als
"Staatsangestellter mit Sonderaufgaben" aus. Was bedeutet dieses
ernüchternde Ergebnis für Musk? Heike Buchter, US-Korrespondentin der
ZEIT in New York, zieht Bilanz und gibt einen Ausblick, wie es für DOGE
nach Musks Rückzug weitergehen könnte.
Der russische Betreiber der defekten Gaspipeline Nord Stream 2 konnte
eine Pleite vorerst abwenden. Vor dem Schweizer Kantonsgericht in Zug
konnte sich Gazprom mit seinen Gläubigern auf einen Nachlassvertrag
einigen. Ein Teil der Schulden wird dem Unternehmen dauerhaft erlassen.
So können in Zukunft Sanierungen an der defekten Pipeline durchgeführt
werden. Hätte es vor Gericht keine Einigung gegeben, wäre es zu einem
Insolvenzverfahren gekommen. Ermöglicht wurde der Kompromiss durch die
Einigung einiger westeuropäischer Energiekonzerne. Die Verhandlungen
dauerten zweieinhalb Jahre. Der Bau der Pipeline kostete knapp zehn
Milliarden Euro. Welche Folgen das Urteil nun für Europa und ein
mögliches Waffenstillstandsabkommen zwischen Russland und der Ukraine
hat und wer überhaupt Interesse an einer Sanierung hat, erklärt Ingo
Malcher aus dem Wirtschaftsressort der ZEIT.
Und sonst so: Aus Blei wird Gold.
Moderation und Produktion: Roland Jodin
Produktion: Constanze Kainz
Mitarbeit: Kai Schnier, Miriam Mair
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Weitere Links zur Folge:
DOGE: Department of Government Efficiency
Elon Musk: Hauptsache Schlagzeilen für die MAGA-Fans
Ostsee-Gaspipeline: Betreiber von Nord Stream 2 wendet Pleite vorerst ab
Gasgeschäfte mit Russland: Konkurs abgewendet: Nord Stream 2 AG kann
weitermachen
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