Demokratie-Spezial, Teil 3: "Die wirkliche Stabilisierung der Demokratie kommt von innen"
2024-05-18
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Der Verfassungsschutz darf die AfD als "rechtsextremistischen
Verdachtsfall" beobachten. Das hat gerade ein Gericht entschieden. Kommt
jetzt ein Verbot der AfD? Welche Gefahren drohen der Republik überhaupt
durch den radikalen Populismus von rechts, wie anfällig sind unsere
Institutionen – und wie kann man sie schützen? Gibt es auch in der
Politik so etwas wie einen Kipppunkt – stehen wir vielleicht schon kurz
davor? Oder sorgt gerade unser Versuch, die Demokratie zu schützen,
dafür, dass die Zustimmung zu ihr weiter abnimmt?
In einem dreiteiligen Deep Dive von "Das Politikteil", dem politischen
Podcast von ZEIT und ZEIT ONLINE, diskutieren wir aus Anlass des 75.
Geburtstags des Grundgesetzes, wie stabil unsere Demokratie ist. In drei
Folgen sprechen wir mit Journalisten, Juristen und
Politikwissenschaftlern darüber, wo Veränderung endet – und wo die
Demontage eines politischen Systems beginnt, das nach den Erfahrungen
des Nationalsozialismus doch besonders wehrhaft sein wollte.
In der dritten Folge beschreibt die Verfassungsrechtlerin Sophie
Schönberger, warum Verfassungsgerichte in aller Welt unter Druck geraten
sind – und erklärt, wie sich die Unabhängigkeit des
Bundesverfassungsgerichts besser sichern lässt, für den Fall, dass auch
in Deutschland der Einfluss der Autoritären wächst.
Und mit dem Politikwissenschaftler Philip Manow diskutieren wir, ob die
liberale Demokratie ihre Feinde womöglich selbst produziert. Und warum
es falsch wäre zu hoffen, man könne die politische Auseinandersetzung
mit den Populisten und Rechtsextremisten an die Justiz outsourcen.
Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir normalerweise jede Woche eine
Stunde lang über das, was die Politik beschäftigt, erklären die
Hintergründe, diskutieren die Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei
Moderatoren, einem Gast – und einem Geräusch. Im Wechsel sind als
Gastgeber Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing oder Ileana Grabitz und
Peter Dausend.
Den dreiteiligen Deep Dive "Kippt die Republik?" moderieren Heinrich
Wefing und Tina Hildebrandt.
Hosts: Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing
Gäste: Sophie Schönberger, Professorin für Verfassungsrecht an der
Universität Düsseldorf und Philip Manow, Professor für
Politikwissenschaft, Uni Siegen
Redaktion und Recherche: Carlotta Wald
Schnitt und Produktion: Pool Artists
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