Parlamentsrevue

In dieser Dauerwerbesendung spreche ich mit Benedikt, Florian und Sebastian noch einmal über den Parlamentszusammenfasser und was seit Februar damit passiert ist.

Die Wochen, in der Be- und Entlastungen sich ausgleichen. Ich spreche über die Frühstart-Rente und die Notfallreform, verrechne die Einkommensteuer mit dem Wohngeld und schaue mir die Reform der Kinder- und Jugendhilfe an. Schließlich muss ich noch meine Sorgen über die Lage der CDU loswerden.

Die Woche, in der ich nicht mal Zeit hatte, mich über Friedrich Merz aufzuregen. Ich kämpfe mich durch die Reform von BND und Verfassungsschutz, versuche vier Energiegesetze unter einen Hut zu bringen und höre mir erneut die Argumente für und gegen eine Widerspruchsregelung bei Organspenden an. Nach einem kurzen Blick auf die digitale Brieftasche d-you habe ich außerdem noch jede Menge Sonstiges zu erzählen.

Eine nicht ganz normale Folge, in der ich zurückblicke auf die Kabinettsumbildung und wissen möchte, welche Botschaften aus Sachsen-Anhalt bei den Bundestagsfraktionen angekommen sind. Und dann gucke ich auch noch kurz in den Haushalt.

Die Woche, in der ich zigmal meinen Themenplan umgeworfen habe. Ich starte mit jeder Menge Überwachung, inklusive Vorratsdatenspeicherung, Sicherheitspaket und biometrischen Daten im Ausländerzentralregister. Und dann kam mir noch das GKV-Gesetz und das Gebäudenergiegesetz dazwischen.

Die Woche, in der es zu heiß zum Podcasten war. Ich schaue mir trotzdem in aller Kürze die wichtigen Abstimmungen zum Digitalen Check-In und zum Bundeserprobungsgesetz an. Außerdem habe ich noch einen Nachtrag zu Infrastruktur-Zukunftsgesetz und begrüße den neuen Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.

Die Woche, in der auch die CDU bereit war, auf eine Diätenerhöhung zu verzichten. Ich schaue mir drei heiß umkämpfte Gesetzentwürfe an: Das Heizungsgesetz ist wieder da, bei den Krankenkassen muss gespart werden und Ministerin Reiche möchte unbedingt Gaskraftwerke bauen. Zum Schluss versuche ich noch herauszufinden, ob es jetzt doch noch eine BAföG-Erhöhung geben wird.

Die Woche, in der plötzlich Hektik ausbrach. Ich schaue mir an, wie das Recht auf Reparatur und das antragslose Kindergeld umgesetzt werden sollen und versuche, einen Überblick über die Apothekenreform zu bekommen. Außerdem werfe ich noch einen Blick auf drei Bahnprojekte und ärgere mich über liegengebliebene Gesetze aus dem Bundesrat.

Die Woche, in der schon wieder ein Gesetz an einem Trojaner gescheitert ist. Ich beschäftige mich mit Barrierefreiheit, freue mich (ein bisschen) über die Änderung des Gewaltschutzgesetzes und wundere mich über die Senkung der Luftverkehrsteuer. Mangels weiterer Lesungen schaue ich mir dann noch eine Debatte zur Gesundheitsreform an und ziehe Bilanz des ersten Regierungsjahres von Schwarz-Rot.

Wir begrüßen Silvan offiziell in unserer Runde, der schon seit einiger Zeit aus Brandenburg berichtet. Zum Einstieg hat er das Bürokratieabbaugesetz mitgebracht, in dem es sehr viel ums Angeln geht. Michael berichtet von der Beteiligung an Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern und Lisa verzweifelt über eine Debatte zu Extremismus in Bayern. Lukas hat uns außerdem einen Antrag zum Schutz von ÖPNV-Personal in Hamburg mitgebracht.