Was ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung?

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nils Bielzer und Philipp Schöbel über die E-Evidence-Verordnung, welche die grenzüberschreitende Erhebung elektronischer Beweismittel in der EU revolutioniert. Dabei wird zunächst geklärt, was elektronische Beweismittel überhaupt sind und wie der Zugriff auf sie im Ausland bislang erfolgte. Im Anschluss daran geht es darum, wie das neue System der direkten, grenzüberschreitenden Anordnungen nach der E-Evidence-Verordnung funktioniert. Zuletzt wird sich der Frage gewidmet, ob nach der Verordnung auch Hochschulen zur Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel verpflichtet sind.Ein schriftlicher Beitrag zum Thema erschien bereits in der August-Ausgabe des Infobriefs Recht.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)Schnitt: Sofie Leonhard

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Paul Friedl und Nils Bielzer über den neuen Vorschlag für einen EU KIDS Act. Welche Ziele will die EU mit dem KIDS Act erreichen, auf welche Strategien und Mittel greift sie dabei zurück und welche Kritik an dem Gesetzesvorschlag gibt es? Außerdem wird auch der deutsche Vorstoß für ein Gesetz zum Kinder- und Jugendschutz im Internet aufgegriffen.Ein schriftlicher Beitrag zum Thema wird in der November-Ausgabe des DFN-Infobrief Recht erscheinen.Für die 13. DFN-Datenschutzkonferenz kann man sich hier anmelden.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In dieser Folge sprechen die beiden wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Dr. Paul Friedl über eine geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Sie erklären die grundlegende Konzeption des IFG und erläutern dann die von der Bundesregierung vorgestellten Änderungsvorhaben. Zudem gehen sie auf die Kritik an den Reformplänen ein. Ein Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich im November im Infobrief Recht.Link zum Programm der Bundesregierung für Aufschwung und Beschäftigung: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975228/2445592/344cc50b4c10a5939658e3fc0a5fd93f/2026-07-02-koaausschuss-data.pdf?download=1Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)Schnitt: Sofie Leonhard

In dieser Folge diskutieren die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel über einen neuen Gesetzesentwurf, der eine bestimmte Form der Vorratsdatenspeicherung regeln soll. Dabei stellen sie die vorgesehenen Änderungen im Telekommunikationsgesetz vor und sprechen über die Hintergründe und bisherigen Versuche eine Vorratsdatenspeicherung gesetzlich zu verankern. Ausführlichere Informationen zum Gesetzesentwurf finden sich auch im DFN-Infobrief Recht 09/2026. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Paul Friedl und Philipp Schöbel über Digitale Souveränität und deren Bedeutung für Hochschulen und Universitäten. Was heißt Digitale Souveränität eigentlich? Wie versuchen Hochschul-Akteure ihre Digitale Souveränität zu stärken? Und was hat Digitale Souveränität mit Recht zu tun? Besprochen wird außerdem der neue Gesetzesvorschlag für einen EU „Cloud and AI Development Act“ und dessen Idee eines Cloud-Souveränitäts-Rahmens.Ein erster schriftlicher Beitrag zum Thema ist in der September-Ausgabe des DFN-Infobrief Recht erschienen (ab S. 13). Ein weiterer folgt in der Oktober-Ausgabe.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi über die Reform der europäischen Verordnung über künstliche Intelligenz. Mit dem sogenannten KI-Omnibus werden bestehende Regelungen geändert und neue Vorschriften eingeführt. Die Folge liefert einen Überblick zu den wichtigsten Änderungen und erläutert die Hintergründe der Reform. Ein schriftlicher Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich in der November-Ausgabe des DFN-Infobriefs Recht.Der Entwurf des KI-Omnibusses wurde bereits im Podcast besprochen. Der dazugehörige Infobriefbeitrag findet sich hier (ab S. 2).Zur Folge über den geplanten Digitalen-Omnibus geht es hier entlang. Auch zu dieser Folge gibt es einen Infobriefbeitrag (ab S. 6).Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Dr. Paul Friedl und Philipp Schöbel über Agentische KI (agentic AI) und die Frage, welches Recht für solche KI-Systeme gilt. Dazu wird zunächst geklärt, was KI-Agenten ausmacht und welche Nutzen und Risiken sie bergen. Dann werden verschiedene Rechtsgebiete und Rechtsakte, u.a. die Europäische KI-Verordnung, die DSGVO und das Haftungsrecht in den Blick genommen, und deren Bedeutung für Entwicklung und Einsatz von KI-Agenten analysiert.Ein schriftlicher Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich in der August-Ausgabe des Infobriefs Recht.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Dr. Paul Friedl über die Pflicht zur Grundrechte-Folgenabschätzung der KI-VO. Das Ziel dieser Regelung ist es, vor der ersten Verwendung eines KI-Systems eine Risikobewertung durchzuführen und entsprechende Schutzmaßnahmen zu etablieren. Die Pflicht kann grundsätzlich auch für Hochschulen und Forschungseinrichtungen beim Einsatz von KI in Lehre und Verwaltung gelten.Ein Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich in der Juli-Ausgabe des Infobriefs Recht.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Über das Thema „Militärische Forschung an Hochschulen" haben wir bereits in einer vorherigen Folge von Weggeforscht aus dem November 2024 gesprochen. In dieser neuen Folge setzen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel ein weiteres Mal mit diesem Thema auseinander und berichten über aktuelle Entwicklungen. So entschied der bayerische Verfassungsgerichtshof im März 2026 darüber, ob bestimmte Rechtsvorschriften zur Zusammenarbeit von Hochschulen mit der Bundeswehr gegen Verfassungsrecht verstoßen. Ausführlichere Informationen zu der Entscheidung finden sich auch bald im DFN-Infobrief Juli 2026. Die kurze Präsentation von Anna Maria Yang-Jacobi bei der TNC26 über die Vorteile des Podcast-Formats wird am 10.6.2026 ab 15 Uhr voraussichtlich hier übertragen.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Nils Bielzer über die rechtliche Pflicht zur Datenschutz-Folgenabschätzung. Sie stellen die Grundlagen der Regelung aus Art. 35 DSGVO vor und führen allgemein in die Thematik ein. Die beiden beleuchten verschiedene Aspekte: etwa wen die Datenschutz-Folgenabschätzung verpflichtet, wann sie durchzuführen ist, aber auch was die grundlegenden Inhalte der Pflicht sind.Ein Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich in der Juni-Ausgabe des Infobriefs Recht.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)