Geht das überhaupt? Die Wahlversprechen der EU-Spitzenkandidaten im Faktencheck

Quereinsteiger:innen in die Politik gibt es immer wieder. Aber vor allem bei EU-Wahlen ist ihre Dichte besonders groß. Angefangen hat das bereits bei der für Österreich ersten EU-Wahl 1996: Damals setzte die ÖVP mit ORF-Journalistin Ursula Stenzel, der bekannten „Zeit im Bild“-Moderatorin, und dem Kaiserenkel Karl Habsburg gleich zwei Quereinsteiger an die Listenspitze. Aber auch danach setzten die Parteien mit Hans Peter Martin, Eugen Freund, Karin Resetarits, Mercedes Echerer oder – wie bei der EU-Wahl im Jahr 2019 – auch mit der Fernsehköchin Sarah Wiener, immer wieder auf Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger. Auch heuer steht mit Lena Schilling, die als Listenerste für die Grünen antritt, eine Quereinsteigerin auf dem Stimmzettel. Was bringt das den wahlwerbenden Parteien? Und warum vor allem bei EU-Wahlen? Wie ergeht es den Kandidatinnen und Kandidaten dann in Brüssel und warum bleiben nur wenige der Politik erhalten? Darüber und über vieles mehr sprechen Innenpolitikchefin Eva Linsinger und Gernot Bauer in dieser Episode des profil-Politikpodcasts.Moderation: Julian Kern

Russlands Überfall auf die Ukraine hat Europa in vielerlei Hinsicht wachgerüttelt. Die EU ist weit davon entfernt, militärisch auf eigenen Beinen zu stehen – und die Unterstützung durch die USA wackelt. Kann sich Europa selbst verteidigen? Braucht es eine EU-Armee, um wirklich wehrhaft zu sein? Und können die Heere der Nationalstaaten überhaupt zusammenarbeiten? Fragen wie diese bespricht profil-Außenpolitikredakteurin Siobhán Geets mit Oberst Markus Reisner vom Österreichischen Bundesheer. Der studierte Recht- und Geschichtswissenschaftler leitet das Institut für Offiziersausbildung an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt. Moderation: Siobhán Geets (Außenpolitik-Redakteurin)Produktion Intro und Outro: Podcastwerkstatt

Chats rund um die grüne EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling dominieren seit Wochen die öffentliche Debatte. Doch wie läuft der EU-Wahlkampf abseits davon ab? Darüber sprechen profil-Innenpolitikchefin Eva Linsinger und Clemens Neuhold in der aktuellen Folge des profil-Innenpolitikpodcasts.

Österreich redet in der EU mit: Im Rat stimmt sich Wien mit den anderen Haupstädten ab, im Europäischen Parlament entscheiden die österreichischen Abgeordneten bei Gesetzen mit. Wozu braucht Österreich dann noch einen Botschafter für die EU-Institutionen in Brüssel? Antworten darauf gibt Österreichs EU-Botschafter Thomas Oberreiter diese Woche im profil-Podcast zu den Europawahlen. profil-Redakteurin Siobhán Geets hat Oberreiter auch mit der Frage der wachsenden Macht der Hauptstädte in der EU konfrontiert. Findet ein Rückbau der EU statt? Moderation: Siobhán Geets (Außenpolitik-Redakteurin)Produktion Intro und Outro: Podcastwerkstatt

Neben der ÖVP steht nun auch die FPÖ im Verdacht, Steuergeld von Ministerien missbraucht zu haben, um sich positive Berichterstattung in der Mediengruppe „Österreich“ zu kaufen. Die Ermittlungen stehen erst am Anfang, für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung. Neue Chats zeigen, wie offensiv die Freiheitlichen öffentliche Inseratengelder zu Rechtsaußen-Medien wie „Wochenblick“, „unzensuriert“, „Info-DIREKT“ und „Alles Roger“ gelenkt haben – und sich im Gegenzug bedingungslose Loyalität erwartet haben. Über die Chats – die profil vorliegen – und vieles mehr sprechen Iris Bonavida und Max Miller in der aktuellen Folge des profil-Innenpolitikpodcasts.

Die EU hat eine lange Tradition der Zusammenarbeit mit Diktaturen und Autokratien. Wieso ist das so – und gibt es Alternativen zur Kooperation mit Schurkenstaaten? Das bespricht profil-Redakteurin Siobhán Geets diese Woche mit Shoura Hashemi, der Generalsekretärin von Amnesty International Österreich. Hashemi hat lange für das Außenministerium in Wien gearbeitet, sie kennt auch die diplomatische Seite und findet: Gesprochen werden muss auch mit Schurkenstaaten. Die Frage ist nur, wie – und welche Bedingungen die EU für Kooperationen stellen kann.Moderation: Siobhán Geets (Außenpolitik-Redakteurin)Produktion Intro und Outro: Podcastwerkstatt

Von der Inseratenaffäre über Postenschacher und einem Finanzskandal bis hin zu Spionagevorwürfen in der Causa Ott: Die Problemachse der FPÖ führt von Graz bis nach Moskau. Weniger als sechs Monate vor der Nationalratswahl im Herbst, stellt sich deshalb die Frage, ob die Freiheitlichen im Sumpf ihrer eigenen Probleme stecken bleiben. Antworten darauf finden die beiden profil-Innenpolitikjournalisten Gernot Bauer und Max Miller.

Was wollen ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne und Neos in Brüssel durchsetzen – und sind ihre Wahlversprechen überhaupt umsetzbar? Gemeinsam mit dem Experten für Europarecht, Völkerrecht und internationale Beziehungen an der Universität Innsbruck Walter Obwexer unterzieht profil-Außenpolitikredakteurin Siobhán Geets die Wahlprogramme der österreichischen Spitzenkandidaten für die EU-Wahlen einem Faktencheck. Obwexer gibt auch Antwort auf die Frage, was der wohl bevorstehende Rechtsruck im EU-Parlament für die Rechtsstaatlichkeit in Europa bedeutet. Moderation: Siobhán Geets (Außenpolitik-Redakteurin)Produktion Intro und Outro: Podcastwerkstatt

Sowohl bei der Wahl in der Stadt Salzburg als auch in Innsbruck ist die FPÖ unter den Umfragewerten geblieben. Droht ein solches Szenario auch bei der Nationalratswahl im Herbst? Darüber und über alle anderen Inhalte der großen profil-Monatsumfrage sprechen die stellvertretende Chefredakteurin und Innenpolitikressortleiterin Eva Linsinger und Peter Hajek, Chef des Meinungsforschungsinstitutes Unique Research.

Wie betreffen die Entscheidungen des EU-Parlaments das tägliche Leben aller Europäerinnen und Europäer? Was bedeutet der bevorstehende Rechtsruck im Abgeordnetenhaus? Und wieso ist die Wahlbeteiligung in manchen Staaten besonders niedrig? Der Kampagnenleiter des Europäischen Parlaments, Philipp Schulmeister, hat Antworten auf diese Fragen. In der ersten Episode des profil-Podcasts zur EU-Wahl spricht Schulmeister mit profil-Außenpolitikredakteurin Siobhán Geets auch über seinen schwierigen Job, vor den Wahlen zum Europäischen Parlament von 6. bis 9. Juni möglichst viele Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren.Moderation: Siobhán Geets (Außenpolitik-Redakteurin)Produktion Intro und Outro: Podcastwerkstatt