TE Wecker am 15.11.2024

Stuttgart: Merkwürdigkeiten im Prozeß gegen Michael Ballweg ++ In Stuttgart steht Michael Ballweg, der IT-Unternehmer und bekannte Organisator von Corona-Demonstrationen, gerade in Stuttgart vor dem Landgericht. Er hat ein dreiviertel Jahr in Untersuchungshaft gesessen. Ihm wird versuchte Steuerhinterziehung, vollendete Steuerhinterziehung sowie versuchter Betrug in 9450 Fällen vorgeworfen. Aufgeregte und nervöse Staatsanwaltschaft und Beamte, die nicht mehr ohne Rechtsanwalt vor Gericht aussagen - dies sorgte im Gericht für erhebliches Aufsehen. Zusätzlich kam in dieser Woche heraus, dass Michael Ballweg keinerlei Gewinn gemacht hatte von seinen Spenden. Der Vorwurf der Steuerhinterziehung wäre damit hinfällig. Warum ein großer Prozeß mit vielen Zeugen dennoch veranstaltet wird - darüber reden wir mit Stefan Homburg. Er ist Professor für öffentliche Finanzen und war Direktor des Institutes für öffentliche Finanzen der Leibniz Uni in Hannover. Heute betreibt er unter anderem seinen Youtube Kanal Homburgs Hintergrund und ist auf X aktiv. ++

Heute: ++ Medienbericht: Habeck erstattete Strafanzeige, die zu Hausdurchsuchung führte ++ weitere Details werden über geplanten Anschlag des 17-Jährigen Emin B. bekannt ++ umstrittener Verein Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) scheitert mit Klage gegen schwimmenden LNG-Terminals ++ im Reinhardswald rollen Bagger an, Windbarone bauen Windräder in Grimms Märchenwald ++ Frankreich: fünf Jahre Haft, Verbot politischer Betätigung von fünf Jahren sowie eine Geldstrafe in Höhe von 300 000 Euro für Marine Le Pen gefordert ++ Lösung im weltoffenen Berlin: eigene Waggons für Frauen ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Heute: CDU-Wanderwitz reicht AfD-Verbotsantrag ein ++ Auswärtiges Amt bezahlt FAZ-Stiftung 36 Millionen ++ Haldenwang gefeuert - CDU berät heute über seine Kandidatur für Bundestag ++ CDU-Bundestagsabgeordneter Wanderwitz bringt AfD-Verbotsantrag ein - Wagenknecht: Dümmster Antrag ++ Habecks Flaggschiff ist pleite ++ Batteriehersteller Northvolt braucht 300 Mio US-Dollar „Notfallfinanzierung“ ++ traditionsreicher Schokoladenhersteller meldet Insolvenz an ++ Insolvenzen haben im Oktober einen Höhepunkt erreicht ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Es stehen Neuwahlen an, die Ampel wird abgelöst. Das sollte das Fazit der letzten Woche sein. Die Realität sieht anders aus. Denn obwohl die Bürger mehrheitlich eine andere Politik als die der Ampelregierung wollen, wird eine Regierung unter Friedrich Merz eben diese Politik gnadenlos weiterführen. Denn Merz will Kanzler werden – und hat sich offensichtlich schon mit SPD und Grünen auf eine neue Koalition geeinigt. Jetzt gilt es nur noch auszubaldowern, wie viele ihrer Positionen die CDU aufgeben muss. Vermutlich alle, glaubt Roland Tichy. Zu groß ist der Machthunger von Friedrich Merz und zu groß ist seine gekränkte Eitelkeit, dass Angela Merkel ihn einst ausmanövrierte. „Wir sollen wählen, damit alles bleibt, wie es ist“, beschreibt Tichy die Situation. Mit Gesetzesänderungen werden andere Parteien wie AfD und BSW ausgeschl#ossen. Das ist keine Demokratie, denn „Wir wählen nicht, dass alles bleibt, wie es ist!“.

Heute: SPD zieht mit Olaf Scholz in den Wahlkampf für Neuwahlen am 23. Februar ++ SPD zieht mit Olaf Scholz in den Wahlkampf für Neuwahlen am 23. Februar ++ Staatsrechtler: Termin ist verfassungswidrig zustande gekommen ++ Haldenwang will bei der nächsten Bundestagswahl für die CDU in Wuppertal kandidieren ++ kein Geld: Hessen verschiebt geplante Gehalts-Erhöhung für die hessischen Beamten um 4 Monate ++ IG Metallabschluß: insgesamt 5,5 Prozent mehr Lohn ++ Ford Köln Kurzarbeit ++ Mercedes Ludwigsfelde: Zukunft ungewiß ++ USA: neue Kernkraft-Offensive ++ Den Haag: Shell gewinnt gegen NGOs ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Heute: Zoff um Termin für Neuwahlen ++ Amsterdam: wieder heftige Unruhen und Strassenterror ++ Neuwahlen: heute Sondersitzung Wahlprüfungsausschuß ++ Ex-Cumex-Staatsanwältin Brorhilker: Beweismittel aus dem Cumex-Skandal sollen vernichtet werden ++ Terrorist verhaftet, der Anschlag plante ++ öffentlich-rechtliche Rundfunk verliert erneut gegen Staatsrechtlicher Ulrich Vosgerau wegen Falschbehauptung ++ Flensburg: Prozess gegen sechs Mitglieder der sogenannten Letzten Generation ++ TE-Energiewendewetterbericht ++

Heute: Scholz: „Es hat gereicht! Vertrauensfrage vor Weihnachten sei kein Problem!“ ++ Scholz: „Es hat gereicht! Vertrauensfrage vor Weihnachten sei kein Problem!“ ++ Doch genügend Papier für Neuwahl vorhanden ++ „Schöner Tag für Hamburg!“ - Kraftwerk Moorburg in die Luft gesprengt ++ USA bereiten sich auf Regierungswechsel vor - Suse Heger berichtet ++ Amsterdam Pogrome: zusätzlich aus dem Iran angefeuert ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Wo bleibt der deutsche Donald Trump? Ein Gespräch mit Roland Tichy ++ Hurra - die Ampel ist weg! So jubelte Roland Tichy in dieser Woche auf TE. Doch wie konnte es überhaupt dazu kommen, daß in einem Industriestaat schräge Gestalten an entscheidende Machtschaltstellen gespült werden, die ohne demokratische Legitimation aus Hinterzimmern heraus ein Land an den Abgrund führen, die Energieversorgung kappen, über ein sogenanntes „Selbstbestimmungsgesetz“ die Bürger zur Lüge zwingen wollen und das Land auf Generationen hinaus verschulden? Mit Blick in die USA stellt sich die Frage: Wo bleibt der deutsche Donald Trump. Ein Gespräch mit Roland Tichy. ++

Heute: Der Totalausfall eines Kraftwerksparks - Gespräch mit Frank Hennig ++ Wieder kein Wind - kein Strom. Die abgelieferte Leistung der 31000 Windräder liegt bei nahezu 0. Das entspricht einem Totalausfall eines ganzen Kraftwerkssektors, der Deutschland mit Strom versorgen soll und bei dem insgesamt 71 GW Leistung installiert sind. Der sogenannte „Klimaminister“ Habeck wird immer noch nicht zur Verantwortung gezogen, sondern erzählt seine Windradmärchen munter weiter. Und Scholz träumt davon, den Energiewendewahn mit neuen Schulden zu finanzieren. Ein Gespräch mit TE-Energiefachmann Frank Hennig. ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Der Softwareunternehmer Emanuel Böminghaus meint: Es reicht. Die Bundesregierung halst den Bürgern zu viel auf. Daher hat er sich der Bauernorganisation "Hand in Hand fürs Land" angeschlossen, um mit Ihnen eine Demonstration der Bauern und Unternehmer in Berlin zu organisieren. Am 23. November wollen sie zusammen auf die Straße gehen, um für weniger Staat zu demonstrieren. Im Interview erklärt er auch, warum es außer SAP kein großes Softwareunternehmen in Deutschland gibt: Zu wenige Programmierer, zu wenig Netto-Lohn um ausländische Talente anzulocken und zu teurer Strom, verhindern das entstehen einer neuen, profitablen Industrie in Deutschland.