#Legal Insights | KI für Vorstand und Aufsichtsrat

Im neuesten Gleiss Lutz-Podcast gewähren unsere Experten Adrian Bingel, Teresa Link und Caroline Saalwächter-Hirsch zum Start in die bevorstehende HV-Saison spannende "Behind the Scenes"-Einblicke in das Backoffice einer Hauptversammlung. Sie erklären, wie Aktionärsfragen bearbeitet und mit einem HV-Tool an die Vorstandsmitglieder sowie den AR-Vorsitzenden weitergeleitet werden. Zudem erläutern sie, wie eine Hauptversammlung auf mögliche Protestaktionen vorbereitet wird und welche Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden können. In der zweiten Hälfte des Podcasts erörtern sie aktuelle Themen und Trends rund um das Thema Hauptversammlung, darunter: Welchen Stellenwert hat die virtuelle Hauptversammlung 2025 und zukünftig? Welche Themen werden inhaltlich in der HV-Saison 2025 besonders relevant sein? Wie ist der aktuelle Stand zur Bestellung eines Nachhaltigkeitsprüfers? Welche Rolle spielt das Bürokratieentlastunggesetz? Weitere Informationen zum Thema virtuelle Hauptversammlung finden Sie auch in unserem Podcast aus August 2023: https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/virtuelle-hauptversammlung-aktuelle-entwicklungen-und-praxisbericht

Im zweiten Teil der Reihe „Cybersecurity in der Verteidigungsindustrie“ unseres „Defense & Security Briefings“ erörtern Christoph Goller (Defense & Security-Experte und ehemaliger Bundeswehr-Offizier) und Compliance-Experte Marcus Reischl das Thema Compliance und Prävention im Bereich Cybersecurity. Sie beleuchten umfassend, welche Pflichten sich aus den gesetzlichen Vorgaben des BSIG (Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) und des materiellen Geheimschutzes für Unternehmen im Verteidigungssektor ergeben. Ein zentraler Aspekt der Folge sind die möglichen Konsequenzen bei unzureichenden Sicherheitsmaßnahmen oder Verstößen gegen Cybersicherheitsvorschriften: Welche Sanktionen drohen? Inwiefern können auch Vorstände und Geschäftsführer haftbar gemacht werden? Darüber hinaus geben unsere Experten Einblicke, wie sich Verstöße verhindern lassen und welche Präventivmaßnahmen Unternehmen ergreifen sollten. Viel Spaß beim Zuhören! Hier geht es zu Teil 1 der Reihe „Cybersecurity in der Verteidigungsindustrie“ mit dem Schwerpunkt NIS-2-Richtlinie und Geheimschutz: https://www.gleisslutz.com/de/aktuelles/know-how/defense-security-briefing-cybersecurity-der-verteidigungsindustrie-teil-1 In einer der nächsten Folgen werden wir das Thema Krisenmanagement in der akuten Situation von Cyberangriffen gegen Unternehmen der Verteidigungsindustrie gesondert in den Fokus nehmen.

Im aktuellen Gleiss Lutz-Podcast erörtern unsere Arbeitsrechtsexpertinnen Julia Herzberg und Ricarda Zeh welche Rolle ESG-Ziele in der variablen Vergütung von Geschäftsleitern und Führungskräften in Unternehmen spielen. Nachdem unsere Expertinnen bereits in einem vorherigen Podcast die gesetzlichen Vorgaben zu ESG-Zielen in der Vergütung von Vorstandsmitgliedern börsennotierter Unternehmen und die praktische Umsetzung beleuchtet hatten (ESG-Ziele in der Vorstandsvergütung | Gleiss Lutz), gehen sie in diesem Podcast der Frage nach, ob aufgrund aktueller Entwicklungen und Vorgaben ESG-Ziele auch für die Vergütung von Geschäftsführern und Arbeitnehmern an Bedeutung gewinnen. Dabei beleuchten sie insbesondere die Vorgaben der Corporate Sustainability Due Diligence Directive („CSDDD“) zum Klimaschutzplan sowie der Corporate Sustainability Reporting Directive („CSRD“) zur Berichterstattung über Nachhaltigkeitsziele in der Vergütung von Geschäftsleitern. Abschließend diskutiert der Podcast, ob der „Top-Down-Effekt“ in börsennotierten Gesellschaften für die Berücksichtigung von ESG-Zielen für Führungskräfte größere Bedeutung erlangen wird und welche Chancen und Herausforderungen sich dadurch für Unternehmen bei der „grünen Transformation“ zukünftig ergeben werden. Vertiefende Fragen zum Themenkomplex – insbesondere wie ESG-Ziele in der Praxis in der variablen Vergütung umgesetzt werden können – beantworten Christian Arnold, Julia Herzberg und Ricarda Zeh in der NZA 22/2024, S. 1521: https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fnza%2F2024%2Fcont%2Fnza.2024.1521.1.htm&pos=1&hlwords=on Weiterführende Informationen zu den Vorgaben der CSDDD zum Klimaschutzplan und der Verbindung von Vergütung und Klimaschutz haben wir in einem Podcast aus unserer Reihe product.compliance.bites zusammengefasst: product.compliance.bites – CS3D-Update – Teil 3: Klimaschutz, Haftung und Sanktionen | Gleiss Lutz Viel Spaß beim Zuhören!

Im aktuellen Gleiss Lutz-Podcast erörtern unsere Experten für Kapitalmarktrecht Markus Martin und Jan-David Geiger die aktuellen Änderungen der Marktmissbrauchsverordnung nach Inkrafttreten des EU Listing Acts am 4. Dezember 2024. Der Podcast beleuchtet allgemein, welche Ziele die EU-Kommission mit dem EU Listing Act verfolgt und wie sich der konkrete Gesetzgebungsprozess gestaltete. Anschließend diskutieren unsere Experten welche konkreten Bereiche der Marktmissbrauchsverordnung durch den EU Listing Act betroffen sind, wann die Änderungen in Kraft treten und welche Änderungen für Emittenten die größten Auswirkungen haben werden. Darüber hinaus gehen sie der Frage nach, ob die Abschaffung der Ad hoc-Publizitätspflicht bei Zwischenschritten tatsächlich zu mehr Sicherheit und weniger Aufwand für Emittenten führt. Abschließend geben sie einen Ausblick, wo zukünftig Chancen und Herausforderungen sowie mögliche Fallstricke für Unternehmen bei der konkreten Umsetzung der neuen Rechtsvorschriften liegen können. Dabei gehen sie auch auf das Konsultationspapier der europäischen Finanzmarktaufsichtsbehörde ESMA ein, das am 12. Dezember 2024 veröffentlicht wurde und unter anderem einen Vorschlag für eine delegierte Verordnung enthält, die beispielsweise den Veröffentlichungszeitpunkt einer Insiderinformation in gestreckten Sachverhalten festlegt. Viel Spaß beim Zuhören!

Die aktuelle europäische Fusionskontrollverordnung ist in diesem Jahr 20 Jahre alt geworden. Unsere Experten Alexander Fritzsche und Saskia Kirchgeßner nehmen dies zum Anlass, in zwei Folgen unseres Gleiss Lutz-Podcasts durch Geschichte und Gegenwart der europäischen Fusionskontrolle zu führen. Im zweiten Teil unseres Podcasts zum 20. Jubiläum der europäischen Fusionskontrollverordnung tauchen wir tiefer in aktuelle Themen und interessante Verfahren ein. Alexander Fritzsche und Saskia Kirchgeßner analysieren die Fälle Hutchison/Telefónica UK und Booking/eTraveli, die in wichtigen Bereichen den aktuellen Stand der EU-Fusionskontrolle beschreiben. Zudem sprechen sie über das Thema Gun Jumping und wie Unternehmen Verstöße gegen das Vollzugsverbot vermeiden können. Abschließend werfen sie einen Blick auf die zukünftigen Herausforderungen und Entwicklungen. Viel Spaß beim Zuhören! Teil 1 der Doppelfolge finden Sie hier.

Die aktuelle europäische Fusionskontrollverordnung ist in diesem Jahr 20 Jahre alt geworden. Unsere Experten Alexander Fritzsche und Saskia Kirchgeßner nehmen dies zum Anlass, in zwei Folgen unseres Gleiss Lutz-Podcasts durch Geschichte und Gegenwart der europäischen Fusionskontrolle zu führen. In Teil 1 beschäftigen sich Alexander Fritzsche und Saskia Kirchgeßner mit der Geschichte der EU-Fusionskontrolle und zeigen, wie sich diese über die Jahre verändert hat. Sie sprechen außerdem über Themen wie Reichweite und Marktabgrenzung und geben eine Einordnung zur Zusagenpraxis der Kommission. Viel Spaß beim Zuhören!

In der neuesten Folge der Reihe „Defense & Security Briefing“ unseres Gleiss Lutz-Podcasts erörtern Christoph Goller (Defense & Security-Experte und ehemaliger Bundeswehr-Offizier) und Simon Wegmann (Experte für Cybersecurity und Datenschutzrecht) die aktuellen rechtlichen Herausforderungen, die Unternehmen der Verteidigungsindustrie im Bereich Cybersecurity in besonderer Weise betreffen. Sie diskutieren bereits bestehende und sich in Planung befindliche Rechtsakte für Sicherheitsstandards für IT-Systeme auf nationaler und europäischer Ebene. Hauptsächlich gehen unsere Experten dabei auf die NIS-2-Richtlinie der EU und die daraus resultierende Anpassung des deutschen Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG) ein. Berücksichtigt werden dabei auch das kommende KRITIS-Dachgesetz sowie das Thema Geheimschutz. Der Podcast legt den Fokus auf die Bedeutung der verschiedenen Rechtsquellen für Unternehmen der Verteidigungsindustrie. Unsere Experten erläutern, was solche Unternehmen zukünftig beachten sollten, wo Ausnahmeregelungen gelten sowie welche Pflichten auf sie zukommen und welche Sanktionen ihnen drohen. Viel Spaß beim Zuhören! Die nächste Folge dieses Podcasts wird sich mit den Themen Cybersecurity-Compliance und Prävention in Unternehmen der Verteidigungsindustrie beschäftigen.

In der neuesten Ausgabe unseres Gleiss Lutz-Podcasts beleuchten Vera Rothenburg, Adrian Bingel und Teresa Link die Ergebnisse der kürzlich erschienenen Gleiss Lutz-Studie „Nachhaltigkeit im Unternehmen: Corporate Governance und Berichterstattung“. Wir haben einen repräsentativen Kreis börsennotierter und nicht börsennotierter Unternehmen unter anderem zu folgenden ESG-Themen befragt: Wer ist bei den Unternehmen im Vorstand und Aufsichtsrat für das Thema Nachhaltigkeit verantwortlich? Welche nachhaltigkeitsbezogenen Ziele berücksichtigen die Unternehmen in internen Kontroll- und Risikomanagementsystemen? Sind hier Anpassungen mit Blick auf die erweiterten Berichtspflichten der CSRD geplant? Und welche Wünsche haben die Befragten mit Blick auf künftige Regulierungsvorhaben an den Gesetzgeber? Im Podcast beantworten unsere Experten diese und weitere Fragen und geben einen hilfreichen Überblick über die aktuelle Marktpraxis. Viel Spaß beim Zuhören! Die vollständige Studie und weiterführende Informationen finden Sie hier: https://www.gleisslutz.com/de/nachhaltigkeit-im-unternehmen-corporate-governance-und-berichterstattung

In der zweiten Folge der neuen Reihe "Defense & Security Briefing" unseres Gleiss Lutz-Podcasts erörtern Marco König (Experte für Öffentliches Recht und Vergaberecht) und Christoph Goller (Defense & Security-Experte und ehemaliger Bundeswehr-Offizier) detailliert, wie sich Unternehmen der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie effektiv gegen unberechtigte Direktvergaben an Konkurrenten wehren können. Nachdem sich unsere Experten in der letzten Episode kritisch mit einem Beschluss des OLG Düsseldorf auseinandergesetzt haben, erläutern sie in dieser Folge vertiefend, was das mögliche Vorliegen einer Bereichsausnahme praktisch und rechtlich für Rüstungsunternehmen, die bei einem Auftrag nicht berücksichtigt wurden, bedeutet und welche Rechtsschutzmöglichkeiten ihnen offenstehen. Dabei analysieren sie die deutsche und europäische Vergaberechtsprechung der letzten Jahre und zeigen mögliche Handlungsstrategien für betroffene Unternehmen auf. Viel Spaß beim Zuhören!

In der neuesten Folge unseres Gleiss Lutz-Podcasts beleuchten Vera Rothenburg, Adrian Bingel und Moritz Stilz den Einsatz von Künstlicher Intelligenz durch Vorstand und Aufsichtsrat. Dabei beantworten sie die Frage, welche Einsatzszenarien rechtlich zulässig sind: Kann KI selbst als Vorstands- oder Aufsichtsratsmitglied fungieren? Dürfen Führungsgremien für ihre Aufgaben autonom entscheidende KI einsetzen? Und ist der Einsatz von KI zur Entscheidungsvorbereitung in Vorstand und Aufsichtsrat legitim? Unsere Experten erörtern, mit welchen Möglichkeiten, aber auch Pflichten der KI-Einsatz verbunden ist. Zudem untersuchen sie, welche besonderen Anforderungen an den Aufsichtsrat in Bezug auf die Überwachung des Vorstandes gestellt werden, wenn dieser KI einsetzt, und thematisieren die Frage der Enthaftung durch einen Einsatz von KI. Viel Spaß beim Zuhören!