Wahl-Annullierung bei uns wie in Rumänien? Die Unheimliche Macht der Grünen

Der „Digital Services Act“, ein Gesetz aus Brüssel, das uns in Deutschland eine neue Zensur beschert hat, scheint nun also auch zu regeln, ob eine nationale Wahl als rechtmäßig gilt oder ob sie für ungültig erklärt werden kann. Um es klar zu sagen: So etwas hat es im freien Europa noch nie gegeben. Und plötzlich gibt es den Digital Services Act – und Wahlen werden annulliert. Am Dienstag entschied das rumänische Verfassungsgericht noch, die Wahlen seien gültig. Nachdem die EU sich einschaltet hatte, entschied das Verfassungsgericht dann am Freitag das Gegenteil und annullierte die Wahlen. In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ spricht Julian über die unglaubliche Macht der Bundesnetzagentur – und wie wahrscheinlich es ist, dass so etwa wie in Rumänien auch in Deutschland passiert.

Am 23. Februar ist Bundestagswahl. Viele Menschen wissen noch nicht, was sie wählen wollen. Aber noch mehr Menschen wissen schon ganz genau, was sie NICHT wählen wollen: Die Grüne Partei. Das Problem ist: Immer mehr Menschen haben keine Ahnung mehr, wie es möglich ist, am 23. Februar die Grünen NICHT zu wählen. Wer die Grünen wählt, bekommt die Grünen. Wer die SPD wählt, bekommt die Grünen. Und wer die CDU wählt, muss sogar damit rechnen, dass Robert Habeck wieder Wirtschaftsminister wird. Friedrich Merz hat es selbst gesagt. In dieser Folge von Achtung, Reichelt! erklärt Julian Reichelt, was bei der Bundestagswahl die einzige Option zu sein scheint.

Es war nur eine Frage der Zeit, bis Jan Böhmermann sich mit uns, mit NIUS beschäftigen würde. Die Gründe dafür sind einfach: Erstens, wir haben kritisch über Jan Böhmermann berichtet, weil er mit Arne Schönbohm einen Menschen vernichten wollte. Wer Böhmermann kritisiert, muss seine Rache fürchten. Die Methoden der Mafia, finanziert von Zwangsgebühren. Zweitens, das links-grüne Milieu, dem Böhmermann als medialer Schläger und Einschüchterer dient, wünscht keinen Widerspruch. Aber hier ist unsere Botschaft an Jan Böhmermann: Wir fürchten ihn nicht. Wir lassen uns nicht einschüchtern von ihm. Wir lachen über Jan Böhmermann. Wir lachen über ihn, wie inzwischen das ganze Land über diesen linken Hassprediger lacht. In dieser Folge von Achtung, Reichelt! gehen wir auf die Fragen ein, die Jan Böhmermann uns gestellt hat.

RWE-Chef Markus Krebber hatte sich vor kurzem auf Linkedin zur Stromversorgung und der rasch gestiegenen Preise infolge der Dunkelflaute vom Monatsanfang geäußert. Dass der Strompreis am Abend des 6. November rasch auf über 800 Euro pro Megawattstunde angestiegen war, sei „mehr als nur ein Warnschuss“. Julian Reichelt spricht mit dem Energie-Experten Stefan Spiegelsberger über die aktuelle Versorgungslage in Deutschland. Über „Energiewende“, Dunkelflaute, Kraftwerke, Windräder.

Wir haben den nächsten unfassbaren Fall von Verfolgung unschuldiger, unbescholtener Bürger für Sie. Diesmal geht es um Außenministerin Annalena Baerbock, die eine Frau vor Gericht zerren ließ, die als Pflegerin in einem Heim für behinderte Kinder arbeitet. Annalena Baerbock unterschrieb persönlich den Strafantrag gegen diese Frau. Wenn Politiker über den Menschen stehen, die sie vertreten und deren Wohl sie mehren sollen, ist das nicht nur absurd, sondern auch gefährlich. Die Verfasser unseres Grundgesetzes wussten das. Sie schrieben das Grundgesetz mit der traumatischen Erfahrung der Nazi-Diktatur. Deswegen dienen die ersten Artikel des Grundgesetzes nur einem einzigen heiligen Zweck: dem Schutz der Bürger vor den Mächtigen. Unsere Grundrechte sind sogenannte Abwehrrechte.

In den öffentlich-rechtlichen Medien und von den noch verbliebenen Resten unserer Bundesregierung hören sie ständig, die Stimmung im Land sei schlechter als die Lage. Aber das stimmt nicht. Es ist leider umgekehrt: Die Lage ist schlechter als die Stimmung. Und zwar viel schlechter. Der Deal, den unsere politische Elite uns anbietet, lautet: Wir bekommen Zerstörungswut und Rückschritt, aber wenn wir brav mitmachen, dürfen wir uns dabei moralisch überlegen fühlen. Die Reste unserer Bundesregierung sagen das ganz offiziell. Sie wollen um die Welt fahren und andere Milliarden-Völker darüber belehren, wie sie am deutschen Wesen genesen sollen. Die meisten Menschen in Deutschland machen sich noch gar keine Vorstellung davon, WIE abgehängt wir sind. Um uns herum, auf der ganzen Welt, bricht ein neues Zeitalter an. Nur wir verharren in der nicht enden wollenden Epoche der grün-deutschen Selbstgerechtigkeit. Von allem, was wir uns politisch in Deutschland gegenseitig einreden, stimmt das Gegenteil. Niemand wartet auf uns. Niemand folgt uns. Die Welt lacht über uns.

Das Problem ist: Nach dem Ende von Ricarda Lang als Vorsitzende und drei Monate vor der Bundestagswahl herrschen bei der Grünen Partei nicht Einsicht und Mäßigung. Nicht Umkehr und Erneuerung. Es herrschen nun uneingeschränkt der skrupellose Zerstörer Robert Habeck und seine politischen Häscher. Robert Habeck, dieser Meister der sanften Stimme und der verweichlichten Rhetorik der Achtsamkeit, hinter der sich nichts anderes verbirgt als ein totalitäres Menschenbild. Als zuständiger Minister verantwortet Habeck in seiner Bundesnetzagentur ein Monstrum der neuen Zensur, mit dem unser aller Meinung stummgeschaltet, gelöscht und unterdrückt werden kann – und soll. Es ist kein Geraune, keine Verschwörungstheorie. Robert Habeck will Menschen zum Schweigen bringen, die sich gegen seine verrückten Ideen stellen. Robert Habeck missbraucht seine Macht, um Menschen verfolgen, schikanieren und einschüchtern zu lassen. Wenn es in unserem verrückten Deutschland im Morgengrauen an der Tür klopft, dann weiß man inzwischen nicht mehr, ob es Robert Habeck ist, der am Küchentisch reden will. Oder ob bewaffnete Polizeibeamte zur Hausdurchsuchung kommen, weil man über Robert Habeck geredet hat.

In diesem Video spricht Julian Reichelt über den Begriff „Zufallsmehrheiten“: Friedrich Merz ist in seinem Streben nach der Kanzlerschaft gefangen in einer Partei, die nach 16 Jahren Angela Merkel entweder weltanschaulich entkernt oder aus tiefer Überzeugung links-grün ist. Seine Ministerpräsidenten werben für jede denkbare linke Grusel-Koalition, mit den totalitären Grünen, mit den SED-Nachfolgern der Linkspartei, mit der Kommunistin Sahra Wagenknecht. Was jeder im Land erkennen kann, was in der Mitte der Gesellschaft längst offen diskutiert wird, darf für die Union keine verbotene Debatte sein. Schon gar nicht darf man Millionen Menschen dafür beschimpfen, dass sie aussprechen, was offenkundig ist – und was bis vor wenigen Wochen Friedrich Merz selbst noch gefordert hat. Die wichtigsten Debatten zu unterdrücken – das ist nur der Vorbote der nächsten linken Regierung, die Deutschland weiter ins Unglück führen würde.

CDU und AfD kommen gemeinsam auf nahezu 60 Prozent. Die Menschen, die CDU und AfD wählen, wollen sehr ähnliche Dinge. Was diese sechzig Prozent der Wähler (vermutlich noch mehr) immer verzweifelter wollen, aber einfach nicht bekommen, ist eigentlich ganz einfach:  Eine Regierung, die nicht offenkundig verrückte Dinge tut.   Gesicherte Grenzen und Einhaltung des Rechts.   Keine Zuwanderung des Islamismus.  Sicherheit auf den Straßen.   Vernünftige Wirtschaftspolitik, die keine Experimente mit unserer Energieversorgung und unserem Wohlstand treibt. Ordentliche Schulen für unsere Kinder und sichere Schulhöfe.  Was ich Ihnen jetzt sage, mag manchen AfD-Wählern UND manchen CDU-Wählern nicht gefallen, aber ich sage es trotzdem, weil ich es für vernünftig halte. Die AfD könnte innerhalb weniger Jahre Regierungsverantwortung übernehmen, wenn sie bereit ist, sich zu verändern. Alles zu diesem wichtigen Thema, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“

Die Migration ist die Mutter aller Probleme, aber Ursula von der Leyen ist seit fünf Jahren die Mutter der Migration.  EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat diese Mutterrolle der derzeitigen unkontrollierten islamistischen Masseneinwanderung von Angela Merkel übernommen, die dem ganzen Kontinent ihre Ideologie der offenen Grenzen aufgezwungen hat.  Doch wir erleben auch die Wiedergeburt der Nationen, die sich und ihre großartige Kultur nicht der Massenmigration unterwerfen wollen. Unter der Führung von Viktor Orban will Ungarn komplett aus der europäischen Asylpolitik aussteigen. Orban wird in Deutschland oft verunglimpft, aber er ist ein Vorkämpfer gegen die illegale islamistische Migration. Welche Politiker sich seinen wegweisenden Asylpolitik-Reformen anschließen, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“