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Es hat nicht einmal ein Jahr gehalten: Die erste Koalition aus SPD und
BSW in Brandenburg ist zerbrochen. Es war von Anfang an ein Experiment.
Nach dem Fraktionsaustritt von BSW-Finanzminister Robert Crumbach sowie
Jouleen Gruhn und André von Ossowski ist es gescheitert. Die Koalition
aus BSW und SPD regierte seit Dezember 2024 mit einer Mehrheit von nur
zwei Stimmen – diese Mehrheit ist nun verloren. SPD-Regierungschef
Dietmar Woidke erklärte die Zusammenarbeit für beendet und kündigte an,
vorerst mit einer Minderheitsregierung weiterregieren zu wollen.
Außerdem kündigte er Sondierungsgespräche mit der CDU an. Was das
Scheitern der Koalition über den Zustand des BSW aussagt und welche
Folgen es für andere Bundesländer haben könnte, erklärt Lisa Caspari bei
Was jetzt?.
In Paris kommen heute die westlichen Unterstützer der Ukraine zusammen,
um über die Absicherung eines möglichen Waffenstillstands zu beraten.
Erstmals seit März 2025 treffen sich alle 35 Mitglieder der sogenannten
Koalition der Willigen persönlich. Es nehmen unter anderem der
US-Sondergesandte Steve Witkoff teil, außerdem Donald Trumps
Schwiegersohn Jared Kushner, sowie der ukrainische Präsident Wolodymyr
Selenskyj und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Laut einem Entwurf für
die gemeinsame Abschlusserklärung soll die Unterstützung für die Ukraine
künftig rechtlich bindend werden. Wie sie konkret aussehen könnte und
was das mit Grönland zu tun hat, erklärt ZEIT-Korrespondent Matthias
Krupa im Podcast.
Außerdem im Update: In der Bar im Schweizer Ort Crans-Montana, wo in der
Silvesternacht 40 Menschen bei einem Brand gestorben sind, gab es seit
2019 keine Brandschutzkontrollen mehr. Das sagte der Präsident des
Gemeinderats, Nicolas Féraud. Bei der letzten Kontrolle sei das
Dämmmaterial, über das sich das Feuer verbreitet hatte, nicht
beanstandet worden.
Und sonst so? Rausch zum Schnäppchenpreis
Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger
Redaktion: Ole Pflüger
Mitarbeit: Maximilian Renzikowski
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
Weitere Links zur Folge:
Liveblog: Brandenburg: CDU offen für Gespräche über Koalition mit der
SPD
BSW in Brandenburg: Der Masterplan des Robert Crumbach
Bündnis Sahra Wagenknecht: Brandenburgs Vize-Ministerpräsident Robert
Crumbach tritt aus BSW aus
Liveblog: Krieg gegen die Ukraine: Merz, Selenskyj und Witkoff nehmen an
Ukraine-Gesprächen in Paris teil
Krieg in der Ukraine: Am Ende bleibt nur die Schadensbegrenzung
Ukrainekarte aktuell: Russlands Streitkräfte rücken auf Schnellstraße in
Region Donezk vor
Brand in der Silvesternacht: Keine Brandschutzkontrollen in Bar in
Crans-Montana seit 2020
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