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Bärbel Bas tritt als Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin zurück. Als
Grund nannte sie den Tod ihrer Stieftochter. Gleichzeitig erwähnte sie
auch öffentliche Angriffe, auch aus den Reihen des Koalitionspartners,
der Union, während sie sich um ihre Stieftochter kümmerte. Politiker aus
der Union hatten Bas zuletzt vorgeworfen, geplante Reformen, etwa bei
der Rente, zu verschleppen und zu blockieren. SPD-Chef Lars Klingbeil
bezeichnete die Angriffe als unanständig. Bas sagte, sie brauche nun
Zeit, um ihre Trauer zu verarbeiten. Der rheinland-pfälzische
SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer soll neuer Arbeitsminister
werden. Um den Jahreswechsel herum will die SPD dann eine neue
Parteispitze wählen. Welche Bilanz lässt sich aus Bas' Amtszeit ziehen?
Und welche politische Lücke hinterlässt sie in der SPD? Darüber spricht
Anna Mayr, Redakteurin im Politikressort der ZEIT.
Nach mehreren schweren Wahlniederlagen hat die CDU-Führung um
Bundeskanzler Friedrich Merz bei einer zweitägigen Klausurtagung in
Berlin über die Zukunft der Partei beraten. Anlass war unter anderem das
Ausscheiden der CDU aus dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sowie die
deutlichen Stimmenverluste bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Auf
Bundesebene liegt die Partei zudem in mehreren Umfragen unter 20
Prozent. Bei dem Treffen ging es deshalb um die Frage, wie die CDU
verlorenes Vertrauen zurückgewinnen und auf die Unzufriedenheit mit der
schwarz-roten Bundesregierung reagieren kann. Zudem beriet die
Parteiführung über die geplanten Sozialreformen und den weiteren Kurs
der Regierung. Welche Konsequenzen Merz aus der Krise seiner Partei
ziehen will, berichtet Fabian Reinbold, politischer Korrespondent der
ZEIT.
Außerdem Thema:
- Die Ukraine ist überrascht, Russland ignoriert sie:
Die »Energiewaffenruhe« zwischen Russland und der Ukraine von Donald
Trump
- Und der Wirtschaftsnobelpreis wurde vergeben.
Und sonst so? Wie Moses einst das Meer, so teilt man jetzt die
Taco-Füllung.
Moderation und Produktion: Fabian Scheler
Redaktion: Jannis Carmesin, Imre Balzer, Ole Pflüger, Helena Schmidt
Mitarbeit: Konstantin Hadži-Vuković
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Weitere Links zur Folge:
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Bärbel Bas: Eine Frage der Klasse
SPD-Spitze: Bleiben in der Politik nur die Herzlosen?
Liveblog: Große Koalition
Führungsklausur der CDU: CDU-Spitze berät über Umgang mit der
Parteikrise
Donald Trump: Trump überrascht mit »Energiewaffenruhe« zwischen Russland
und Ukraine
Stockholm: Wirtschaftsnobelpreis geht an zwei Makroökonomen aus den USA
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