Auf in den Abwahlkampf!

Heute live mit Publikum vom großartigen Mensch Meier, wo wir unsere DWE Soliparty feiern, Still Loving Enteignen. In dieser Folge geht es um die Liebe. Wir sprechen über die Rolle, die Liebe, Menschlichkeit, Empathie und Solidarität in unserem DWE-Aktivismus spielen. Was bedeutet Liebe in unseren Kiezteams, in unserer Arbeit auf der Straße, was bedeutet es, jeden Tag mit anderen unterwegs zu sein und für unsere Stadt, für das Gemeinwohl, für die Gemeinschaft zu kämpfen? Darüber sprechen wir mit vielen Gästen, unter anderem mit Lann Hornscheidt. Lann hat das Buch 'Zu Lieben. Lieben als politisches Handeln/Kapitalismus entlieben' geschrieben. Und es wird Poesie, Musik und besondere Rituale geben. Ein Abend voller Liebe also. Denn ich weiß, dass in dieser Kampagne so viel Liebe steckt, für uns selbst, füreinander, für die Stadt, in der wir leben. Heute Abend feiern wir die Liebe!

Eine neue Folge des DWE-Podcasts Von Menschen Menschen und Mieten. Heute sprechen wir über feministische Enteignung und feministischen Aktivismus. Ich spreche darüber mit Carolin und Jona, die beide in der Kampagne aktiv sind. Und sie arbeiten gerade an einem sogenannten lila Buch. In diesem Buch geht es um viele wichtige Dinge. Zum Beispiel: Wie hängen Mietenpolitik und Feminismus zusammen? Warum ist Enteignung eine feministische Forderung? Und wie feministisch sind wir, bei DWE, in unsere aktivistische Arbeit? All das und noch mehr, hörst du jetzt.

Am vergangenen Mittwoch wurde der Abschlussbericht der Expertenkommission zur Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen vorgestellt. Ein Jahr lang haben sich zwölf renommierte Experten mit der Frage beschäftigt, ob die Vergesellschaftung von gewinnorientierten Wohnungsunternehmen mit mehr als 3.000 Wohnungen in Berlin rechtlich und finanziell machbar ist. Was steht drin, was sind die Konsequenzen für Artikel 15 des Grundgesetzes und was kommt jetzt auf Berlin zu. Darüber habe ich mit Isa und Tobias gesprochen. Beide sind aktive Mitglieder unserer Begleitgruppe und haben sich im letzten Jahr intensiv mit den Aufgaben der Kommission beschäftigt.

Eine neue Folge des DWE-Podcasts Von Menschen und Mieten. Diesmal sprechen wir darüber, was Vergesellschaften mit dem Klima zu tun hat. Wir sprechen über den Einfluss des Wohnungssektors auf die Treibhausgasemissionen, die Rolle der Sanierung in der Berliner Wohnungspolitik und die mittlerweile alte Frage, ob man sozial UND klimafreundlich sein kann. Ich spreche mit Lukas und Firdes von der Klima-Taskforce unserer Kampagne. Viel Spaß beim Zuhören!

Liebe Hörerinnen und Hörer des DWE-Podcasts. Wir sind wieder da, und zwar mit einer besonderen Folge über die Zukunft. Ich hatte das Vergnügen, mich mit zwei sehr klugen Leuten aus der Kampagne zusammenzusetzen, um über Vergesellschaftung Utopien zu sprechen. Wie könnte das Alles eigentlich aussehen, nachdem wir die grosse Aktienkonzerne wie Deutsche Wohnen und Vonovia enteignet haben. Zunächst sprach ich mit Freya, die bisher vor allem Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gemacht hat, sich jetzt aber mit der Dramaturgie einer Vergesellschaftungskampagne beschäftigt. Und dann war da noch Ika, aus der Vergesellschaftung AG. Mit Ika sprach ich über die kürzlich erschienene Broschüre "Gemeingut Wohnen". In diesem Papier geht es darum, wie man die enteigneten Wohnungen gut, gerecht und effizient verwalten kann. Fangen wir an. Ich wünsche euch viel Spaß.

Heute geht’s in den Wahlkampf oder besser Abwahlkampf! In etwa einem Monat, am 12. Februar müssen die Berliner*innen wieder mal an die Wahlurnen, denn im September ist so einiges schief gelaufen. Aber wir sehen in der Wahlwiederholung auch eine Chance: Nachdem die Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids von der bisherigen Regierung verschleppt wurde, haben wir jetzt die Möglichkeit, die Blockierer des Volksentscheids abzuwählen. Das heißt vor allem Bürgermeisterin Franziska Giffey und ihr Senator für Bauen und Wohnen Andreas Geisel. So machen wir den Weg frei für Vergesellschaftung und können Mieten für alle dauerhaft senken. Wie genau unser Abwahlkampf aussieht, erklären wir euch in dieser Folge.

Heute geht’s um Entschädigungssumme grosser Wohnugnskonzerne. Denn Artikel 15 des Grundgesetztes, auf dem der Volksentscheid basiert, sieht vor, dass es im Fall eine Vergesellschaftung eine Entschädigung gibt, deren Zitat “Art und Ausmass in einem Gesetz festgelegt werden müssen”. Das wir heute über die Entschädigung sprechen, hat natürlich auch den Grund, dass im Februar die Wahlen zum Abgeordnetenhaus wiederholt werden, und wir uns bereits mitten im Wahlkampf befinden. Und anlässlich dessen werden gerade, sehr interessante Thesen geäussert. So zum Beispiel von Bettina Jarasch, Spitzenkandidatin der Berliner Grüne, die kürzlich sagte, dass die grosse Immobilienkonzerne sich angesichts der aktuelle Krisensituation gerade über eine Enteignung freuen würden. Das ist natürlich quatsch, denn eine Enteignung zum preisen die die Konzerne erfreuen, widerspricht dem Sinn und Zweck einer Vergesellschaftung wie sich das Grundgesetz ermöglicht. Aber dass eine Entschädigung unter Verkehrswert durchaus möglich ist, das scheint mittlerweile überall angekommen. So sagte Anna Katharina Mangold, ein der Expert*innen der Enteignungskommission, letzter Woche im Tagesspiegel, dass es darüber innerhalb der Kommission schon Konsens gibt. Auch der Berliner Finanzsenator, Daniel Wesener, stuft der bisherige Entschädigungssumme die immer von Franziska Giffey und Andreas Geisel genennt wird, als deutlich zu hoch ein. Aber, was ist dann eine angemessen Summe? Darüber reden wir heute in dieser Folge. Oder zumindest, wir bitten euch einen Ausschnitt von einer Podiumsdiskussion von 07. Dezember in der Grünen Salon genennt, Was Kostet die Stadt. Anwesend waren Ralf Hoffroge, der Initiative DWE, Daniel Wesener, der Berliner Finanzsenator, Susanne Heeg, eine der Expert*innen der Enteignungskommission und Franziska Drohsel, Juristin und aus der Berliner SPD. Der komplette Diskussion könnt ihr euch auch auf YouTube angucken. Viel spass!

++ Update ++ Berlin, 9.12.2022. [Die Expertinnenkommission gibt grünes Licht für die Enteignung großer, profitorientierter Immobilienkonzerne.](https://www.dwenteignen.de/2022/12/kommission-gibt-grunes-licht-fur-enteignung/) Am 29. März dieses Jahres hat der Berliner Senat dieser Kommission einberufen. Die ernannten Mitglieder haben den Auftrag, die Verfassungskonformität einer möglichen Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände zu untersuchen. Wir haben jetzt die Hälfte ihres einjährigen Mandats hinter uns, aber wir erfahren kaum, was in der Kommission genau passiert. Ist es ein Problem, dass die Berliner*innen so wenig von dem hören, was da diskutiert wird? Wouter sprach darüber mit Iman und Giséle von der DWE Begleitgruppe; eine Arbeitsgruppe der Initiative, die eingesetzt wurde, um die Arbeit der Kommissionsmitglieder kritisch zu beobachten. Denn obwohl eine solche politische Arbeit manchmal weit von der Realität der Berlinerinnen und Berliner entfernt ist, könnten die Arbeit dieser Kommission und auch ihre Ergebnisse eine entscheidende Rolle auf dem Weg zur Vergesellschaftung spielen.

Hello and welcome to the DWE Podcast. Just a quick heads up, we’re doing things a bit differently today. Our show will be in English; a conversation with Berta and Adelaide from DWE's 'Right to the City for All'. This English-speaking community was founded in 2020 within the campaign. It was born out of the need to create a space for tenants that speak varied languages and have different migrant experiences. Meanwhile, R2C has grown to become a well-connected and highly creative DWE body. Wouter spoke with them about their role within the initiative, the difficulties around access and language, and how differently one can interpret and live 'activism'.

Wir haben über unser neues DWE-Buch 'Wie Vergesellschaftung gelingt' gesprochen. Es wurde diese Abend vorgestellt, und Carla Dietrich war eine der Mitautorinnen. Sie schrieb darüber, warum Gewerkschaft Ver.di unsere Forderung zur Vergesellschaftung unterstützt. Ebenfalls anwesend waren Achim Lindemann, der über den rechtlichen Rahmen der Vergesellschaftung schrieb, Ralf Hoffrogge, über die sozialen und historische Auswirkungen, und als Gast aus Nordrhein-Westfalen war auch Emil dabei, der über die Kampagne RWE & Co enteignen sprach. Vor allem aber war es eine schöne Möglichkeit, nochmal ein Update der Initiative zu bekommen. Wie ist es eigentlich zu Deutsche Wohnen & Co enteignen gekommen, was haben wir bisher gemacht und wie ist der aktuelle Stand unserer Initiative.