Die Polizei - Funktion und Probleme

Bahnstreiks & Co.: Recht Direkt ist zurück mit einer neuen Folge!Diesmal sprechen wir mit Prof. Dr. Lena Rudkowski von der JLU Gießen über das Arbeitskampfrecht. Dabei finden wir heraus, wie Streiks in der Praxis ablaufen und unter welchen Voraussetzungen sie zulässig sind. Wir beschäftigen uns unter anderem damit, ob eine stärkere Regulierung des Streikrechts geboten wäre, ob Beamt:innen streiken dürfen und was es mit der Friedenspflicht auf sich hat.Professorin Dr. Lena Rudkowski hat an der JLU Gießen die Professur für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Versicherungsrecht. Im Arbeitsrecht liegen ihre Forschungsschwerpunkte in den Bereichen Compliance und Arbeitskampfrecht.Viel Spaß beim Hören!

Eine neue Folge von Recht Direkt ist da! Diesmal nimmt uns Jürgen Bering von der Gesellschaft für Freiheitsrechte mit in die Welt der strategischen Prozessführung. Hierbei geht es u.a. darum, was die Ziele strategischer Prozessführung sind und wie sie einen wichtigen Beitrag zur Durchsetzung von Grund- und Menschenrechten leisten kann. Außerdem gehen wir auf einige Fälle der GFF ein: Was ist problematisch an Staatstrojanern? Können die Entscheidungen der Instanzgerichte gegen Anastasia Biefang überzeugen? Und warum lässt sich Arne Semsrott bewusst wegen Verletzung von § 353d Nr. 3 anklagen? Viel Spaß beim hören! Wenn euch die Arbeit der GFF weiter interessiert, oder ihr die GFF sogar unterstützen wollt, dann findet ihr alle Informationen hier: GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.

Wir sind zurück mit einer Folge zu Kunst und KI! Gemeinsam mit Dr. Viktoria Kraetzig gehen wir spannenden Fragen nach, die durch die fortschreitende Entwicklung künstlicher Intelligenz im Urheberrecht aufgeworfen werden. Dürfen beim Training von KI urheberrechtlich geschützte Inhalte verwendet werden? Wann verletzt KI die Rechte Dritter? Sollten KI-Kunstwerke urheberrechtlich geschützt werden? Unsere Fragen beantwortet uns Viktoria Kraetzig. Sie ist Habilitandin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht sowie Informationrecht und forscht schwerpunktmäßig im Immaterialgüterrecht. Viel Spaß beim hören! Wenn ihr gerne mehr von Viktoria Kraetzig lesen wollt: https://www.jura.uni-frankfurt.de/122384174/ContentPage_122384174 https://verfassungsblog.de/author/viktoria-kraetzig/#:~:text=Viktoria%20Kraetzig%20is%20a%20postdoctoral,CJEU%2FUnivsersity%20of%20Cambridge).

In die dritte Staffel von Recht Direkt starten wir mit einer Folge zum Kartellrecht! Wie und warum werden Kartelle eigentlich reguliert? Was hat es mit dem Digital Markets Act auf sich und was ändert sich für Verbraucher*innen? Und wie lassen sich kartellrechtlich Nachhaltigkeitsziele so einweben, dass Unternehmen zwar nachhaltiger produzieren, aber keine verbotenen Kartelle bilden? Um auf diese und weitere Fragen Antworten zu finden, haben wir für euch mit Prof. Dr. Sarah Legner gesprochen. An der EBS Universität in Wiesbaden ist sie Inhaberin der Qualifikationsprofessur für Zivilrecht, Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht und Europäisches Privatrecht. Sie forscht insbesondere zu Nachhaltigkeitsbelangen im Kartellrecht sowie den Auswirkungen der Digitalisierung auf das Verbraucherrecht. Lesehinweise: LEGNER, S. (2023). Verhaltenspflichten für Torwächter im Digital Markets Act. Wertpapier-Mitteilungen, S. 1901-1906. https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Publikation/DE/Diskussions_Hintergrundpapier/AK_Kartellrecht_2019_Hintergrundpapier.html https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Meldung/DE/Pressemitteilungen/2022/18_01_2022_Nachhaltigkeit.html VOLMAR, M.& KRANZ, J. (2018). Einführung ins Kartellrecht. JuS, S. 14-21.

Heute steht das Migrationsrecht auf dem Plan! Hierfür haben wir für euch mit Prof. Dr. Andrea Kießling gesprochen. Sie ist Professorin für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht sowie Migrationsrecht an der Goethe-Uni Frankfurt. Wir nehmen euch mit auf den Weg der Menschen, die nach Deutschland kommen: Aus welchen Gründen kommen Menschen hierher? Wer darf sich in Deutschland aufhalten und was passiert, wenn eine Person keine Erlaubnis zum Aufenthalt hat? Was ist eigentlich das Asylrecht? Und bei wem steht am Ende des Weges die deutsche Staatsangehörigkeit? Auf diese und weitere Fragen liefert Frau Kießling Antworten und geht hierbei auch auf neuere Entwicklungen wie das „Chancenaufenthaltsrecht“ ein. Falls euch das Thema weiter interessiert: Frau Kießling betreut an der Goethe-Uni Frankfurt die Goethe Law-Clinic, eine studentische Rechtsberatung im Sozial- und Migrationsrecht. Zur Law-Clinic findet ihr hier: https://www.jura.uni-frankfurt.de/62842079/GULC? Instagram: @goethelawclinic Frau Kießling findet ihr hier: https://www.jura.uni-frankfurt.de/118662384/Professur_für_Öffentliches_Recht__Sozial__und_Gesundheitsrecht_und_Migrationsrecht

In dieser Folge freuen wir uns, euch mit in die Welt des Sportrechts nehmen zu können! Was passiert eigentlich rechtlich, wenn ein Spielertransfer stattfindet? Was haben Sponsoring-Verträge mit ESG zu tun? Und wie funktionieren Verbände wie die FIFA oder der DFB? Um diese und andere Fragen zu beantworten haben wir mit dem Sportrechtsexperten und Anwalt Dr. Axel Poth gesprochen. Er hat selbst viele Jahre in der Jungend des FC Bayern München gespielt und ist auch im Rahmen seiner Promotion zum Thema "Umsetzung von Compliance-Richtlinien am Beispiel von FIFA und dem DFB" seiner Leidenschaft für Sport nachgegangen. Zur Zeit ist er Anwalt im frankfurter Büro der Wirtschaftskanzlei Dentons. Freut euch also auf spannende Einblicke in die rechtliche Seite des Sports! Weiterführende Links zur Folge: Sponsoring-Verträge und Due Diligence: Winter, Nico/Poth, Axel, Due Diligence bei der Sponsorenauswahl, SpoPrax 2022, S. 6ff. (Weiteres Folgt)

In dieser Folge geben Fynn Wenglarczyk und Finn-Lauritz Schmidt einen Einblick, wie sich das Strafrecht zu den Protest-Aktionen der letzten Generation verhält. Hierbei geht es es unter anderem darum, welche Straftaten überhaupt im Raum stehen und welche Rolle der „Klimanotstand“ bei deren strafrechtlicher Rechtfertigung spielen kann. Vertieft wird der Freispruch eines Klimaaktivisten vor dem Amtsgericht Flensburg. Das Urteil hatte eine rechtswissenschaftliche Debatte über die Strafbarkeit bestimmter Formen des Klimaaktivismus ausgelöst. Finn-Lauritz Schmidt ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Straf- und Strafprozessrecht, Internationales und Europäisches Strafrecht, Rechtsvergleichung und Rechtstheorie, Prof. Dr. Christoph Burchard, LL.M. (NYU) in Frankfurt am Main. Er forscht zu strafrechtlichen Implikationen des anthropogenen Klimawandels und veröffentlicht neben seinem Promotionsprojekt einschlägige Beiträge. In Klima und Recht (KlimR) 2023, S. 16 ff. hat er sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob der "Klimanotstand" ein rechtfertigender Notstand sein kann. Zukünftig erscheinen zudem "Kritik des Klimastrafrechts" (mit C.Burchard) in: Satzger/v.Maltitz (Hrsg.), Klimastrafrecht und "Die politische Ambivalenz des Klimastrafrechts", in: Burchard/Singelnstein/Zabel (Hrsg.), Alternativen zum Strafrecht. Fynn Wenglarczyk ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand an der Goethe-Universität am Lehrstuhl für Strafrecht bei Professor Jahn. Außerdem ist er ehrenamtlich Mentor für jugendliche Strafgefangene und hilft ihnen bei der Resozialisierung nach der Haft. In seiner Doktorarbeit beschäftigt er sich mit strafrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und hat sich im Zusammenhang mit den Klima-Protesten mit Beiträgen auf dem Verfassungsblog und in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau dazu geäußert. https://www.jura.uni-frankfurt.de/96268068/Fynn_Wenglarczyk Links zu den Veröffentlichungen auf dem Verfassungsblog: https://verfassungsblog.de/besetzte-orte/ https://verfassungsblog.de/feindbild-klimaaktivismus/ Link zu dem Urteil des AG Flensburg: https://openjur.de/u/2459076.html

Recht Direkt startet mit einer neuen Folge in die zweite Staffel! Hier werfen wir gemeinsam mit unserem Gast Prof. Dr. Tobias Singelnstein einen Blick auf die Polizei in Deutschland. Welche Aufgaben nimmt die Polizei eigentlich wahr? Und welche Probleme stellen sich u.a. im Hinblick auf Racial Profiling, Rechtsextremismus und rechtswidriges Polizeiverhalten? Weiterführende Links:  Dortmunder Fall: https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/neue-erkenntnisse-mouhamed-nicht-gewarnt-100.amp Hannibal/Nordkreuz: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-07/nordkreuz-rechtsterrorismus-tag-x-2017-ermittlungen-bundestag-kleine-anfrage?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F Franco A: https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/urteil-verkuendet Racial profiling: https://www.amnesty.de/sites/default/files/2021-10/Amnesty-Positionspapier-zu-Racial-Profiling-Oktober2021.pdf Derin/Singelnstein Die Polizei: Helfer, Gegner, Staatsgewalt:  https://www.beck-shop.de/derin-singelnstein-polizei-helfer-gegner-staatsgewalt/product/33499570 

Recht Direkt geht in die zweite Runde! Zum Abschluss der ersten Staffel haben wir Euch ein Gewinnspiel mitgebracht und verlosen einen Habersack mit passender Tasche. Was Ihr dafür tun müsst, erfahrt Ihr in dieser Folge. Wir, Sophia, Alex und Gloria, bedanken uns ganz herzlich für Euer Interesse und geben damit ab an das neue Team, das Ihr schon bald kennenlernen könnt. Wir freuen uns wie immer über Euer Feedback, Fragen und Themenwünsche per Email an [email protected] oder hier: https://elsa-frankfurt.org/kontakt/

Ist unsere Pressefreiheit in Gefahr? Müssen Medienschaffende rechtliche stärker vor Angriffen geschützt werden? Welche rechtliche Stellung hat die 4. Gewalt in Deutschland? Diesen und noch vielen anderen Fragen stellen wir uns mit unserem heutigen Gast Dr. Frank Bräutigam - Volljurist, Journalist und ARD-Rechtsexperte. BND-Urteil https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/05/rs20200519_1bvr283517.html Spiegel-Urteil BvR 586/62, 610/63, 512/64 Reporter ohne Grenzen: Rangliste der Pressefreiheit https://www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste/rangliste-2022 Dokumentation: Impfen, nein danke - spaltet Corona unsere Gesellschaft? Kolja Schwartz https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/impfen-nein-danke-spaltet-corona-unsere-gesellschaft-video-104.html Podcast: Die Justizreporter*innen https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/72290090/