Woran ist Merz gescheitert? Mit Dennis Radtke

“Einsame Spitze” titelt Mariam Lau ihren Artikel über Friedrich Merz und das, was am 6. Mai im Bundestag passiert ist. Zum ersten Mal in der deutschen Geschichte ist ein designierter Kanzler im ersten Wahlgang durchgefallen. Was ist da passiert? Wie einsam ist Friedrich Merz in seiner Koalition? Und was bedeutet das für seine Regierungszeit?

Einen “ehrlichen Tag” nennt es Friedrich Merz. Andere nennen es “Chaos” oder “Fehlstart”. Nicht viele hatten damit gerechnet, dass zum ersten Mal in der deutschen Geschichte ein designierter Kanzler im ersten Wahlgang durchfällt. 18 Stimmen fehlten Merz aus seiner Koalition. Nach langen Sitzungen und mit Hilfe der Linkspartei bei der Geschäftsordnung reicht es im zweiten Wahlgang. Merz und sein neues Kabinett feiern, aber es bleibt ein fader Beigeschmack. Was bedeutet der schwierige Start für die Koalition? Wie beschädigt ist der neue Kanzler? Woran ist Merz gescheitert?

Vom Profi-Fußballer zum Schriftsteller. Christoph Kramer hat sich in der Öffentlichkeit neu erfunden. Eine zweite Karriere gestartet. Ein neues Kapitel in seinem Leben aufgeschlagen. "Das Leben fing im Sommer an" heißt sein erster Roman. Ein Spiegel-Bestseller - worüber sich Kramer als selbsternannter Tabellenmensch besonders freut. Noch während er bei Borussia Mönchengladbach spielt, schreibt er Abend für Abend über seine Jugend. Aus alten Tagebüchern, die er dafür aus dem Bankschließfach holt, zeichnet er eine Coming-of-Age-Geschichte. Anne Will spricht mit Kramer darüber, wie ihm der Abschied vom Fußball gelungen ist. Wann ihm die Kabine besonders fehlt. Warum ihm Trauer hilft, noch schneller zu laufen. Warum er gut mit Druck umgehen kann. Und wie sein neues Leben als Schriftsteller aussieht.

Im neu gewählten Bundestag hat die AfD 152 Sitze und ist damit so stark wie noch nie. Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD darauf geeinigt, dass „auf allen politischen Ebenen jede Zusammenarbeit mit verfassungsfeindlichen, demokratiefeindlichen und rechtsextremen Parteien “ ausgeschlossen sei. Trotzdem ist kurz vor Ostern erneut über den Umgang mit der AfD diskutiert worden, nachdem sich Jens Spahn (CDU) in einem Interview mit der BILD dazu äußerte: Man solle mit der AfD bei der Besetzung von Ausschüssen und bei anderen Abläufen des Bundestags künftig umgehen „wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch". Aber die AfD ist eben keine Partei wie jede andere: Sie ist in Teilen gesichert rechtsextremistisch und radikalisiert sich immer weiter. Spahn erntete für seine Äußerungen viel Kritik, vor allem auch von der SPD, die sich gegen eine Normalisierung im Umgang mit der AfD aussprach. Spahn selbst stellte klar, dass auch er nicht von einer „Normalisierung“ gesprochen habe. Es ist nicht das erste Mal in diesem Jahr, dass die Brandmauer-Debatte um den Umgang der CDU mit der AfD hochkocht. Bereits Ende Januar hatte Friedrich Merz bei der Abstimmung zu den CDU/CSU-Entschließungsanträgen zur Migrationspolitik eine Mehrheit mit der AfD in Kauf genommen. Große Empörung von SPD, Grünen und Linken und landesweite Demonstrationen folgten. Anne Hähnig ist Redaktionsleiterin bei ZEIT Online und spricht in dieser Folge mit Anne Will darüber, wie die CDU zur Brandmauer steht und warum die Partei davon profitiert, an der Brandmauer festzuhalten. Anne Hähnig weiß aber auch: Es gibt Teile der CDU, die darüber nachdenken, wie ein anderer Umgang mit der AfD aussehen könnte und von „konditionierter Gesprächsbereitschaft“ sprechen. Was könnten die Alternativen zur Brandmauer sein? Und versprechen sie Erfolg – im Sinne einer Schwächung der AfD? Dass sich die AfD Regeln auferlegen lässt und sich von der CDU „zähmen“ lässt – daran glaubt Anne Hähnig nicht. Der Redaktionsschluss für diese Folge war Dienstag, 22. April 2025, um 17 Uhr.

Der Koalitionsvertrag für eine schwarz-rote Regierung liegt seit knapp zwei Wochen vor. Es brauchte lange Verhandlungen, nun müssen als Nächstes die SPD-Mitglieder über den Vertrag abstimmen. Der Vertrag umfasst 144 Seiten, lässt aber große Würfe vermissen: keine Rentenreform, keine Steuerreform, keine Reform des Gesundheitssystems. Und alles, was drinsteht, bleibt unter “Finanzierungsvorbehalt”, denn die Koalition muss sparen. Dadurch wird in der kommenden Legislaturperiode viel Macht beim SPD-geführten Finanzministerium liegen. Am 6. Mai soll Friedrich Merz dann zum Bundeskanzler gewählt werden. Melanie Amann, stellvertretende Chefredakteurin des SPIEGEL, glaubt, Merz brauche dann viel Unterstützung, damit er seine Rolle gut ausfüllen kann. Ein Jahr ist es her, dass Anne Will und sie zusammen die erste Folge dieses Podcasts aufgenommen haben. Seitdem ist die Ampel zerbrochen und es gab vorgezogene Bundestagswahlen, nach denen die AfD im Bundestag so stark ist wie nie zuvor. Auch die Weltlage ist eine andere, nicht zuletzt seit Donald Trump wieder Präsident der USA ist. Hat Schwarz-Rot das Zeug dazu, gut zu regieren? Ist die Koalition inhaltlich und personell so gut aufgestellt, dass ihr eine bessere Zusammenarbeit gelingen könnte als der Ampel? Und kann sie die Stabilität und Resilienz bieten, die es in der angespannten Gegenwart braucht? Melanie Amann attestiert Schwarz-Rot zumindest genügend Pragmatismus und Erfahrung, damit das klappen könnte. Sie sagt aber auch: Dass im Koalitionsvertrag vieles vage bleibt, kann Flexibilität bedeuten - oder zu Konflikten führen. Der Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 23. April 2025, um 17:30 Uhr.

Deutschland steht vor der nächsten Zeitenwende, obwohl die letzte noch gar nicht abgeschlossen ist. Auf der einen Seite hat Donald Trump im Eiltempo das westliche Verteidigungsbündnis ins Wanken gebracht, auf der anderen Seite steht die Bedrohung durch Russland. Die Politik in Deutschland ist unter Zugzwang, sicherheits- und verteidigungspolitisch schneller und entschlossener zu agieren. Die CDU hat deshalb, noch bevor die Koalitionsverhandlungen richtig begonnen haben, drastische Entscheidungen getroffen: Sie kassiert ihr Wahlversprechen ein, setzt noch mit den Stimmen des alten Bundestags die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben jenseits von 1 % des BIP aus und beschließt zusätzlich ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur und Klimaneutralität. Faktisch ermöglicht der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz damit die Aufnahme von bis zu einer Billion Euro an Schulden. Schafft die CDU so die Zeitenwende?

März 2028: Russische Truppen marschieren in die estnische Grenzstadt Narwa ein und besetzen die Ostseeinsel Hiiumaa. Der Angriff auf das Baltikum ist Realität geworden. Denn Europa hat nach dem Ende des Ukraine-Kriegs nicht konsequent aufgerüstet – das hat Folgen. Wie wird die NATO reagieren? Wird sie eingreifen und den Ernstfall riskieren – womöglich mit der Gefahr einer nuklearen Eskalation? Was wie der Beginn eines geopolitischen Albtraums klingt, ist erstmal nur ein hypothetisches Szenario, das der Militärexperte und Professor für Internationale Politik, Carlo Masala, in seinem neuen Buch ,,Wenn Russland gewinnt” entworfen hat.

Die neue Regierung ist noch nicht im Amt, hat sich durch die milliardenschweren Schuldenpakete aber schon ein nie da gewesenes finanzielles Polster geschaffen. Aber löst das viele Geld auch Deutschlands Probleme? Darüber spricht Anne Will in dieser Folge mit dem Ökonomen Jens Südekum. Er ist Professor für Internationale Volkswirtschaftslehre an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und einer der einflussreichsten Ökonomen Deutschlands.

Die nächste Regierung ist noch nicht im Amt, aber schon jetzt steht fest: Die Herausforderungen, vor denen sie steht, sind riesig. Noch nie stand die transatlantische Partnerschaft so unter Druck und noch nie hatte eine in Teilen rechtsextreme Partei eine solche Macht im Bundestag. Der ist mittlerweile neu zusammengekommen. Zuvor hatten Union und SPD mit den Stimmen der Grünen noch die Grundgesetzänderungen zur Reform der Schuldenbremse und dem Sondervermögen für Infrastruktur durch den alten Bundestag gebracht. Das gibt ihr finanziell nie dagewesenen Spielraum - aber nur bei Verteidigung und Infrastruktur. In anderen Bereichen klafft bei den Koalitionsverhandlungen noch ein weites Loch im Kernhaushalt.

In den vergangenen Tagen wurde gleich zweimal gespannt auf die Ergebnisse von Telefonaten unter Staatsoberhäuptern gewartet, denn US-Präsident Donald Trump hat diese Woche schon mit Wladimir Putin und mit Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Am Wochenende hatte sich die Ukraine bei Gesprächen im saudi-arabischen Dschidda zu einer 30-tägigen Waffenruhe bereit erklärt. Unter anderem um diesen Vorschlag ging es am Dienstag im Telefonat von Trump und Putin. Das Ergebnis des Gesprächs bezeichnete Verteidigungsminister Boris Pistorius als “Nullnummer”: Putin stimmte einer Waffenruhe nur teilweise zu, nämlich in Bezug auf Angriffe gegen die Energieinfrastruktur - ein Vorschlag, von dem vor allem Russland militärisch und wirtschaftlich profitiert. In der Nacht auf Mittwoch führte Russland trotzdem Drohnenangriffe auf die Ukraine durch, es gab Tote und Verletzte. Die Ukraine griff in derselben Nacht ein russisches Öldepot an. Es folgte am Mittwoch das Telefonat zwischen Trump und Selenskyj. Es war der erste persönliche Kontakt zwischen den beiden Präsidenten seit dem desaströsen Zusammentreffen im Weißen Haus im Februar. Kurz nach dem Gespräch zwischen Trump und Selenskyj gibt Vassili Golod, crossmedialer Leiter des ARD-Studios in Kiew, in dieser Folge eine Einschätzung, was diese transatlantischen Telefonate eigentlich zu bedeuten haben und ob sie in Richtung Frieden führen. Mittlerweile sind mehr als drei Jahre vergangen, seit Russland den vollumfänglichen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hat. Auf ukrainischer Seite sind seitdem mehr als 45.100 Soldatinnen und Soldaten getötet worden. Die zivilen Opfer schätzt die UN auf 12.000, etwa 20 Prozent des ukrainischen Gebiets sind von Russland besetzt. Wie geht es den Menschen in der Ukraine in dieser Situation? Wie blicken sie auf die internationalen Entwicklungen und Verhandlungen? Und wer handelt wirklich im Interesse der Ukraine? Auch darüber sprechen Anne Will und Vassili Golod, der betont: Die Ukraine verlasse sich zuallererst auf sich selbst. Der Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 19. März 2025, um 19:30 Uhr.