#65 Was ist das Bevölkerungsargument, Dana Schmalz?

Aufzeichnung aus der Diskursreihe „On Justice“, die im Berliner Theater Hebbel am Ufer in Kooperation mit dem European Center for Constitutional and Human Rights (kurz ECCHR) stattfindet. Die Ausgabe „Umbau des Rechtsstaats von rechts“ beleuchtet, wie rechte Akteure den Rechtsstaat umdeuten und für ihre Zwecke instrumentalisieren. Gemeinsam mit mir auf der Bühne in Berlin diskutieren Maximilian Steinbeiß, Gründer des Verfassungsblogs und Autor von „Die verwundbare Demokratie“, Marjam Samadzade, Richterin am Amtsgericht Ratzeburg und ehemalige Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein, und Alexander Schwarz, Völkerrechtler und Co-Programmleiter des Bereichs Völkerstraftaten und internationale Verantwortung am ECCHR.

Der demografische Wandel ist nicht nur ein Faktum, sondern wird politisch genutzt und instrumentalisiert: “Zu viel” sind immer die anderen - und die müssen eingedämmt werden. Wie mit dem Verweis auf Bevölkerungswachstum unter anderem Migration kontrolliert und dämonisiert wird, erklärt die Völkerrechtlerin Dana Schmalz, Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg und Berlin. Das Bevölkerungsargument (Suhrkamp 2025): https://www.suhrkamp.de/buch/dana-schmalz-das-bevoelkerungsargument-t-9783518127896

Künstliche Intelligenz macht auch vor dem sensiblen Asylbereich nicht Halt, im Gegenteil: Oft werden neue Technologien an den Grenzen bzw. an marginalisierten Menschen wie Asylsuchenden ausprobiert, bevor sie breiten Einsatz finden. Wie KI im Asylverfahren für Sprachanalyse, als Lügendetektor und für biometrische Datensammlung verwendet wird und warum das riskant sein kann, erklärt Juristin und Kriminologin Angelika Adensamer, die sich in ihrer Dissertation damit befasst hat und gemeinsam mit Kollegin Laura Jung das interdisziplinäre Forschungsprojekt A.I.SYL durchführt.

Mit Lukas Gahleitner-Gertz, Sprecher der Asylkoordination Österreich und einer der bekanntesten Asyljuristen des Landes, spreche ich über die großen und besorgniserregenden asylpolitischen Entwicklungen unserer Zeit, von Externalisierung bis Neuinterpretation der EMRK. Was kann man diesem Abwärtstrende und der schleichenden Erosion des Rechts auf Schutz entgegen halten? Und warum klaffen Migrationsrealität (z.B. stark sinkende Asylzahlen) und Migrationsdebatte so weit auseinander? Diese und weitere schwierige Fragen besprechen wir, nicht ohne Hinweis auf die ein oder andere ermutigende Entwicklung, die am Weltflüchtlingstag Hoffnung spenden kann.

Wie entsteht islamistische Radikalisierung und welche Anzeichen gibt es, um sie frühzeitig zu erkennen? Das bespreche ich mit Nadim Mazarweh, Politikwissenschaftler und Leiter der Kontaktstelle für Extremismusprävention und Deradikalisierung der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreich (IGGÖ). Er erklärt mir, warum die Rolle der Religiosität in der Radikalisierung von Jugendlichen oft noch ein blinder Fleck in der Präventionsarbeit und De-Radikalisierung ist – und warum das gefährlich sein kann. https://www.instagram.com/iggioe/ Fragen, Anregungen, Feedback, und Beschwerden an [email protected] X: J_Kohlenberger Instagram: judithkohlenberger „Aufnahmebereit“ entsteht im Rahmen eines Wissenschaftsvermittlungsprojekts an der WU Wien und wird ermöglicht durch die Förderung „Vom Wissen der Vielen“ der MA 7 der Stadt Wien. Danke an die Kooperationspartner*innen von „Die Chefredaktion“ und der Podcastwerkstatt. Sprecher Intro/Outro: Lukas Heck, Cornelius Obonya Technik: Jürgen Angel und Roman Reiter Produktion und Postproduktion: Anja Malensek

Messerstechereien, No-Go-Area, Bandenkriege – das sind die Überschriften, mit denen Favoriten, der dicht besiedelte und diverse 10. Wiener Gemeindebezirk, gerne versehen wird. Das es aber auch ein Favoriten des bunten und friedlichen Miteinanders gibt, zeigt das Projekt „Community Work“ der Volkshilfe Wien. Projektleiter Amar Rajković und Journalistin Ivana Cucujkić-Panić erzählen, warum jede:r zum Community Leader werden kann und wie sozialer Zusammenhalt abseits aufgeladener Integrationsdebatten gelingt. Fragen, Anregungen, Feedback, und Beschwerden an [email protected] X: J_Kohlenberger Instagram: judithkohlenberger „Aufnahmebereit“ entsteht im Rahmen eines Wissenschaftsvermittlungsprojekts an der WU Wien und wird ermöglicht durch die Förderung „Vom Wissen der Vielen“ der MA 7 der Stadt Wien. Danke an die Kooperationspartner*innen von „Die Chefredaktion“ und der Podcastwerkstatt. Sprecher Intro/Outro: Lukas Heck, Cornelius Obonya Technik: Jürgen Angel und Roman Reiter Produktion und Postproduktion: Anja Malensek

In der zweiten Folge über Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes spreche ich mit der syrisch-deutschen Politologin Leila Kayyali über die Situation der Frauen im In- und Ausland. Ihre Einbindung in politische Prozesse wird wesentlich sein für die demokratische Entwicklung des Landes, doch derzeit tun sich da noch zahlreiche Hürden auf, die auch mit der schwierigen wirtschaftlichen Lage im Land zusammenhängen. Wir besprechen, warum die Haltung des Westens mit Blick auf Frauenrechte im Mittleren Osten oft scheinheilig ist und welche Rolle syrische Frauen in der Diaspora für den Wiederaufbau des Landes spielen können. Einen weiteren Podcast mit Leila Kayyali vom Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation (VIDC)  könnt ihr hier hören: https://blickwechsel.podigee.io/35-machtwechsel-in-syrien

Nach dem Machtwechsel im Dezember 2024 ist die Lage in Syrien wirtschaftlich und sicherheitspolitisch angespannt. Die anfängliche Euphorie der Syrer:innen im In- und Ausland ist der Sorge um die Zukunft und um steigende interreligiöse und interethnische Spannungen gewichen. Das Massaker unter Alewiten im März diesen Jahres hat diese noch verschärft, zuletzt wurde aufgrund der unsicheren Lage sogar eine geplante Reise des österreichischen Innenministers und seiner deutschen Kollegin abgesagt. Ob Syrien den Weg in eine demokratische Zukunft finden kann, wie es syrischen Flüchtlingen in Europa geht und unter welchen Umständen sie zurückkehren wollen, bespreche ich mit Banan Sakbani und Kotayba Kadri, der im Jänner nach elf Jahren in Österreich wieder die Heimat und seine Familie besuchen konnte.

Die US-Regierung unter Donald Trump hat den Kulturkampf ausgerufen. Dazu gehört, dass DEI-Programme (kurz für Diversity, Equity & Inclusion) gestrichen werden und Begriffe, die zu „woke“ klingen (wie „Frauen“ oder „Klimakrise“), aus Regierungsdokumenten verschwinden sollen. Doch was ist DEI eigentlich genau und warum braucht es das? Und was bezwecken Trump, Musk und Co. mit dem Canceln solcher Programme? Das bespreche ich mit Susanne Hamscha, Managing Partner bei factor-D Diversity Consulting, einer der führenden Unternehmensberatungen für DEI im deutschsprachigen Raum.Fragen, Anregungen, Feedback, und Beschwerden an [email protected] X: J_Kohlenberger Instagram: judithkohlenberger„Aufnahmebereit“ entsteht im Rahmen eines Wissenschaftsvermittlungsprojekts an der WU Wien und wird ermöglicht durch die Förderung „Vom Wissen der Vielen“ der MA 7 der Stadt Wien. Danke an die Kooperationspartner*innen von „Die Chefredaktion“ und der Podcastwerkstatt. Sprecher Intro/Outro: Lukas Heck, Cornelius ObonyaTechnik: Jürgen Angel und Roman ReiterProduktion und Postproduktion: Anja Malensek

In dieser Folge spreche ich mit der ehemaligen Kiewer Kulturstadträtin Yana Barinova, die im Frühling 2022 zu Beginn der russischen Totalinvasion mit ihrer Tochter nach Wien geflüchtet ist. Als Kulturmanagerin ist sie heute darum bemüht, ukrainische Kunstwerke und damit die ukrainische Identität zu schützen und zu bewahren. Wir sprechen über die Zukunft der Ukraine, Kunst während des Krieges und die Rolle Europas. Professional Integration Hub: https://www.professionalhub.at/