Fachwörterwirrwarr

Die Vorschriften der EU wirken sich stark auf das lokale Leben aus. Der Ausschuss der Regionen ist die EU-Einrichtung, die dafür sorgt, dass die Regionen und Städte in der Europäischen Union bei EU-Entscheidungen ein Wort mitreden. Hier erfahren Sie, wie der Ausschuss die EU bürgernäher macht.

In Europa gibt es drei große Räte mit sehr wichtigen Funktionen: den Europäischen Rat, den Rat der Europäischen Union und den Europarat. Ihre Namen klingen zwar ähnlich, die ihre Aufgaben sind sehr unterschiedlich. In diesem Podcast erfahren Sie mehr über jeden dieser Räte – und darüber, wie Sie sie auseinanderhalten können.

Was macht der Gerichtshof der Europäischen Union, und welche Rolle spielt er in unserem Alltag? In dieser Folge geht es darum, wie das rechtssprechende Organ der EU dafür sorgt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten auf die gleiche Weise ausgelegt und angewendet wird – von wegweisenden Urteilen bis hin zur Verteidigung der Bürgerrechte.

Irisch, Maltesisch, Estnisch, Lettisch, Slowenisch und Litauisch: Das sind die Amtssprachen der EU, die von jeweils weniger als sechs Millionen Menschen gesprochen werden. Im Sinne ihres Mottos „In Vielfalt geeint“ setzt sich die EU dafür ein, dass diese Sprachen Raum bekommen. Von Bildungsprogrammen bis zu kulturellen Initiativen – die EU verfügt über viele innovative Instrumente, um ihre weniger verbreiteten Sprachen zu fördern und in Ehre zu halten.

Der Vorsitz des Rates der Europäischen Union wechselt jedes halbe Jahr von einem Mitgliedstaat zu einem anderen – in einer festgelegten Reihenfolge. Dadurch erhält jeder Staat die Gelegenheit, in diesem Zeitraum die Arbeit des Rates zu lenken und Schwerpunkte in der EU-Politik zu setzen. Aber was bedeutet es eigentlich, den Ratsvorsitz zu führen? Und warum wird er im Wechsel übernommen?

Eine Richtlinie ist ein Rechtsakt. Darin legt die EU ein bestimmtes Ziel fest, das die Mitgliedstaaten erreichen müssen. Die Mitgliedstaaten sind jedoch selbst dafür verantwortlich, ihre einzelstaatlichen Gesetze so anzupassen, dass sie die Zielvorgaben erfüllen. In diesem Podcast geht es darum, was Richtlinien sind und wie sie Bestandteil des einzelstaatlichen Rechts werden.

EU-Verträge sind rechtsverbindliche Abkommen zwischen allen EU-Mitgliedstaaten. Sie bestimmen, wie die EU funktioniert, was sie tun kann – und was nicht – und wie Entscheidungen getroffen werden. Der erste wichtige Meilenstein wurde 1957 mit den Römischen Verträgen erreicht. Damit wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft ins Leben gerufen. Ziel war, die Beziehungen zwischen den europäischen Volkswirtschaften zu vertiefen und Handelshemmnisse abzubauen. Bis zur heutigen EU war es zwar noch ein weiter Weg, doch der Grundstein war damit gelegt. 2007 wurde der bislang letzte Vertrag unterzeichnet: der Vertrag von Lissabon.

Kennen Sie die Europäische Zentralbank und die Europäische Investitionsbank? Wissen Sie, wofür sie zuständig sind? Was haben sie gemeinsam – und was nicht? In diesem Podcast geht es um die beiden wichtigsten Finanzinstitute der EU. Wir sehen uns an, welche gemeinsamen Ziele sie verfolgen und worin sie sich unterscheiden.

Artikel 7 ist ein Rechtsinstrument zum Schutz der Grundwerte der Europäischen Union. Dieser Artikel ist im Vertrag über die Europäische Union verankert. Er macht es der EU möglich, gegen Mitgliedstaaten vorzugehen, die die Grundwerte der EU in schwerwiegendem Maße verletzen oder zu verletzen drohen.

Die EU hat erkannt, dass Einflussnahme aus dem Ausland eine umfassende Gefahr ist, und sie geht dagegen mittlerweile auch auf Gesetzesebene und mit neuen Strategien vor. Darin hat auch das Europäische Parlament großen Anteil – und es hat außerdem neue Ausschüsse ins Leben gerufen, damit die demokratische Stimme der EU stark, klar und authentisch bleibt.