Der Ausschuss

Der Ausschuss zur Causa Pilnacek geht in die Sommerpause. Nach 19 Befragungstagen und 39 Auskunftspersonen zieht Jan Krainer im Ausschuss eine erste Bilanz. Warum braucht man drei Gerichtsmediziner, wenn die Polizei von Selbstmord ausgeht? Warum schließt die Staatsanwaltschaft den Fall ab, nur damit ihn das Justizministerium gleich wieder öffnet? Und wie viele Thermometer hat die Polizei in Niederösterreich inzwischen bestellt? Auf zwei von drei Fragen finden wir im Ausschuss antworten. Was denkst du von den Ermittlungen zum Fall Pilnacek? Schreibs uns in die Kommentare!

Ist ein Smartphone ein wichtiges Beweismittel bei einem Todesfall? Dieser Frage gehen wir in dieser Folge des Ausschusses nach. Gemeinsam mit Katrin Auer, die für die SPÖ im Pilnacek-Untersuchungsausschuss sitzt, werfen wir einen Blick auf die vergangenen Ausschusstage. Warum wurde das Handy der Witwe von Pilnacek übergeben, noch bevor die Obduktionsergebnisse vorlagen? Warum hat die WKStA gegen den Chef der niederösterreichischen Mordkommission ermittelt? Und warum hat die Polizei ermittelt, ohne die Staatsanwaltschaft über alle Schritte zu informieren? Wir gehen der Sache auf den Grund.

Eine Schweizer Firma, die ein Haus für den höchsten Justizbeamten kaufen will. Der ehemalige Signa-Manager Christoph Stadlhuber war Miteigentümer jenes Hauses, das Pilnacek mit seiner Freundin Karin Wurm und deren Mitbewohnerin Anna P. kaufen wollte. Mit 1,3 Millionen Euro aus Dubai, von denen Peter Hochegger berichtet. Und eine Hausbesichtigung am Tag nach dem Tod des ehemaligen Justiz-Sektionschefs Pilnacek.Antonio Della Rossa berichtet in dieser Folge aus dem U-Ausschuss, wie er die Tage dort erlebt hat und was die Auskunftspersonen ausgesagt haben. Mit dabei: Die beiden Beamten des Bundeskriminalamts, die Pilnaceks Smartwatch auswerten sollten. Das Ergebnis: Ein 1.200 Seiten starker Bericht, den der Chefermittler überschrieb mit: „Keine relevanten Daten gefunden.“

Warum spricht Martin Kreutner von einer Zwei-Klassen-Justiz? Was erzählt Anna G. von ihrem letzten Treffen mit Christian Pilnacek? Warum hat der Bezirkspolizeikommandant von Krems keine Antworten zum Thema fehlende Ausrüstung? Und hat ein IT-Techniker wirklich Daten von Pilnaceks Laptop gelöscht? Das alles besprechen wir mit Muna Duzdar in der sechsten Folge vom Ausschuss.

Acht Tage lang hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek bereits getagt. Der SPÖ-Abgeordnete Jan Krainer berichtet in dieser Folge über mangelnde Aktenlieferungen und die Rolle der Medien und dem Journalisten Michael Nikbakhsh. Warum hat Anna P. über den Bundespolizeikommandanten Takacs gesagt? Wie hängt das mit dem ehemaligen Nationalratspräsidenten Sobotka zusammen? Und warum hat der Chef der Mordkommission in Niederösterreich im Auftrag von Pilnaceks Witwe nach dessen Laptop gesucht?Darüber und über mysteriöse Log-Files im Polizeiakt sprechen in dieser Folge.

Wie kann es sein, dass das Bundeskriminalamt eine Smartwatch auswertet und nichts findet? Warum findet das Justizministerium auf derselben Smartwatch riesige auswertbare Datenmengen? Wieso hat der Leiter des Landeskriminalamts Niederösterreich, Abt. Leib und Leben, das Smartphone von Christian Pilnacek nicht der Staatsanwaltschaft übergeben, sondern dem Anwalt der Witwe? Und was hat die Postenkommandantin der Polizeiinspektion Mautern damit zu tun? Wir gehen dem nach. In dieser Folge von "Der Ausschuss" sprechen wir mit der SPÖ-Abgeordneten und Rechtsanwältin Muna Duzdar über die Befragung des IT-Experten und der Postenkommandantin.

In dieser Woche ist der SPÖ-Abgeordnete Antonio Della Rossa zu Gast bei Moderator Christian Steiner im Podcast „Der Ausschuss“. Die letzten beiden Ausschusstage haben sich vor allem um das Thema Datenträger gedreht – unter anderem um „den Laptop“. Unter diesem Titel steht auch die heutige Folge. Wir sprechen in dieser Episode über die Ergebnisse der Ausschusstage und ordnen das Geschehen ein. Was macht der Untersuchungsausschuss? Was sagen die Medien? Und: Stimmt das alles? In den nächsten Tagen und Wochen gehen wir der Sache auf den Grund.

In der neuen Folge unseres Podcasts „Der Ausschuss“ beleuchten wir die aktuellen Entwicklungen im Pilnacek-Untersuchungsausschuss und ordnen ein, welche Fragen der Auftakt bislang aufgeworfen hat. Moderator Christian Steiner spricht diesmal mit Silvia Kumpan-Takacs, SPÖ-Abgeordnete und Mitglied des Untersuchungsausschusses, über zentrale Aussagen, offene Punkte und erste Erkenntnisse aus den bisherigen Sitzungen.Im Gespräch geht es unter anderem um Hinweise auf möglichen Druck auf die Amtsärztin, die den Leichnam von Christian Pilnacek begutachtet hat. Wir beleuchten die Rolle von Macht und Einfluss und warum es wichtig ist, einen Thermometer in einem Tatort-Koffer mitzuführen.Darüber hinaus erklären wir, wie ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss arbeitet und warum unabhängige Aufklärung für das Vertrauen in den Rechtsstaat entscheidend ist.

In unserem neuen Podcast „Der Ausschuss“ beleuchten wir die Geschehnisse rund um den Pilnacek-Untersuchungsausschuss. Moderator Christian Steiner spricht in der ersten Folge mit SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer über die brisanten Erkenntnisse des Auftakts. Krainer berichtet unter anderem von einem Baggerfahrer, der den Leichnam gefunden hatte und vom Lokalaugenschein des U-Ausschusses beim Fundort. Auch "Zeugen-Schulungen", finanziert durch das Innenministerium, werfen im Ausschuss neue Fragen auf. Doch wie funktioniert parlamentarische Kontrolle eigentlich genau und was kann dieser U-Ausschuss am Ende wirklich bewirken? Wir ordnen die Fakten ein und zeigen auf, warum unabhängige Ermittlungen für das Vertrauen in den Rechtsstaat unverzichtbar sind.