CFPodcast: Genau mein Fall

In dem aktuellen Fall geht es um mehr als nur ein berühmtes Möbelstück: Der Bundesgerichtshof (BGH) und der Europäische Gerichtshof (EuGH) klären gemeinsam grundlegende Fragen zum Urheberrechtsschutz von Gebrauchsgegenständen. Wie verhalten sich Urheberrecht und Designschutz zueinander? Welche Rolle spielen die Absichten des Designers? Und was bedeutet es, wenn ein Objekt in einer Kunstsammlung landet? Wir nehmen euch mit in einen spannenden Rechtsstreit rund um das USM Haller System.

Ein spektakuläres Unterwasserfoto, eine KI, die aus dem Original ein neues Bild erschafft, und ein ehemaliger Geschäftspartner, der dieses veröffentlicht: Das ist der Sachverhalt einer Entscheidung des OLG Düsseldorf. In dieser Folge befassen wir uns mit dieser Entscheidung, die einige spannende Fragen zum Spannungsverhältnis zwischen KI-generierten Bildern und dem Urheberrecht klärt. Anlässlich einer neuen Entscheidung des BGH gibt es außerdem ein Update zu Folge 34.

In dieser Folge nehmen wir einen aktuellen Rechtsstreit rund um die Milka-Schokoladentafel unter die Lupe: Darf ein Hersteller die Füllmenge seiner Produkte bei unverändertem Verpackungsdesign reduzieren, ohne deutlich auf diese Änderung hinzuweisen? Und gilt dies auch, wenn er alle Kennzeichnungsvorschriften im Hinblick auf die Füllmengenangabe ordnungsgemäß erfüllt hat? Mit dem Fall der von 100 g auf 90 g geschrumpften Milka-Schokoladentafel hatte sich das Landgericht Bremen zu befassen. Die Entscheidung besprechen wir ausführlich in dieser Podcast-Folge.

Ein Chatbot auf der Website einer Schönheitsklinik beantwortet Fragen zu den Qualifikationen der behandelnden Ärzte – allerdings falsch. Dies wirft spannende neue Rechtsfragen auf, mit denen sich das Oberlandesgericht Hamm befassen musste. Was passiert, wenn künstliche Intelligenz im Kundendialog falsche Versprechen macht?

In einem spannenden Markenrechtsstreit hat sich das OLG Düsseldorf erneut mit der Verletzung von Formstreifen-Marken im Bereich der Sportbekleidung befasst. Einen ähnlichen Fall haben wir bereits in Folge 25 behandelt. Dieses Mal geht es wieder um einen der Weltmarktführer, allerdings betrifft es die Streifenkennzeichnung auf Sneakern und nicht auf Hosen. Wir erklären, warum dies markenrechtlich von Bedeutung sein kann. Zudem besprechen wir einige prozessuale Besonderheiten des Falles.

Wie weit reichen die Exklusivrechte an berühmten Filmfiguren? Aus Anlass einer aktuellen Entscheidung des BGH diskutieren wir am Beispiel von „Moneypenny“ aus den James-Bond-Filmen in dieser Folge, ob und wie weit der Filmrechteinhaber die kommerzielle Nutzung des Namens durch Dritte verhindern kann – auch in Bereichen, in denen er selbst gar nicht tätig ist. Wir beleuchten, welche juristischen Instrumente – vom Wettbewerbsrecht über den Werktitelschutz bis zum Markenrecht – im Streit um die Kontrolle über bekannte fiktive Figuren zum Einsatz kommen können! Dabei begleiten wir den konkreten Fall von den Hamburger Gerichten bis zum BGH.

In dieser Episode von „Genau mein Fall“ widmen wir uns einem Markenstreitfall, der jüngst viel Aufmerksamkeit in den Medien erhielt: Ritter Sport vs. Wacker – das Monnemer Quadrat. Im Kern geht es dabei auch um die Ähnlichkeit zwischen Tafelschokolade und Haferriegeln – und um den Schutzumfang des Quadrats: Wo verläuft die Grenze zwischen funktionalem Design und markenrechtlicher Herkunftskennzeichnung?

Was bedeutet es für das Urheberrecht, wenn Künstliche Intelligenz ganze Songtexte im Original ausspuckt? In dieser Folge besprechen wir einen ganz aktuellen und viel beachteten Rechtsstreit zwischen einer Verwertungsgesellschaft und einem der größten KI-Anbieter der Welt. Es geht um bekannte deutsche Lieder und die Frage, inwieweit KI-Modelle Liedtexte wiedergeben dürfen; eine Entscheidung, die für Musikschaffende, Tech-Unternehmen und Nutzer gleichermaßen spannend ist!

In dieser Folge nehmen wir Sie mit hinter die Kulissen eines spektakulären Gerichtsverfahrens zwischen zwei echten Promis. Im Mittelpunkt steht eine aufwendig inszenierte Fernseh-Aktion, bei der ein berühmter Sportler und ein bekannter Entertainer aufeinandertreffen – und die Grenzen zwischen Satire, Täuschung und Persönlichkeitsrecht verschwimmen. Was passiert, wenn ein Prominenter hereingelegt wird und die Bilder davon im Fernsehen landen? Wir beleuchten die Hintergründe, die juristischen Fallstricke und diskutieren, wie weit Medien und Satire eigentlich gehen dürfen. Seien Sie gespannt auf einen Fall, der zeigt, wie unterhaltsam und brisant das Zusammenspiel von Prominenz und Recht sein kann!

Gesichtsbehandlungen mittels minimal-invasiver Verfahren sind zum Trend geworden und werden vielfach bei Instagram und TikTok beworben. Aus Sicht der Verbraucherzentrale ist dies besorgniserregend. Deshalb ist sie auf Verbraucherbeschwerden gegen zwei prominente Ärzte vorgegangen, die ihre Behandlungen mit Vorher-Nachher-Darstellungen offensiv auf ihren Social-Media-Kanälen bewerben. Nach Auffassung der Verbraucherzentrale NRW handelt es sich auch bei den angebotenen Behandlungen um operative plastisch-chirurgische Eingriffe, für die entsprechende vergleichende Darstellungen gesetzlich verboten sind. Der Fall ging bis zum BGH, der jüngst hierzu entschieden hat. Die Entscheidung behandeln wir in unserer aktuellen Podcast-Folge von „Genau mein Fall“.