Ein Standpunkt von Felix Feistel.
Seit dem Herbeireden einer tatsächlich nicht existenten Coronapandemie im Jahr 2020 befindet sich Deutschland mitsamt dem Rest zumindest der westlichen Welt, auf einem zerstörerischen Weg in den Abgrund. Die Wirtschaft wurde künstlich ausgebremst, die Grundrechte geschleift und das Grundgesetz wird für die herrschenden Politiker zunehmend irrelevant. Was unter der Merkel-GroKo begann, setzte sich unter dem Ampelregime nahtlos und ohne erkennbare Änderungen fort, mündete in einen Krieg gegen Russland, der vom Westen auf dem Gebiet der Ukraine gekämpft wird, bis hin zur Möglichkeit der nuklearen Auslöschung Europas.
Gleichzeitig verarmt Deutschland. Die Sprengung der Nord Stream Pipelines durch die USA, die Sanktionen gegenüber Russland und die Verschwendung von Steuergeldern, um einen bereits gescheiterten Staat am schwarzen Meer am Leben zu erhalten, haben zu einer massiven Pleitewelle in Deutschland geführt. Große Konzerne schließen ihre Werke und wandern aus, kleinere Betriebe stellen ihre Arbeit ein, und „hören einfach auf zu produzieren“ wie Wirtschaftsdilettant Robert Habeck es einst formulierte – allerdings mit dem Unterschied, dass sie dann tatsächlich insolvent gehen. Die Preise steigen, ebenso wie die Mieten, während der Wohnraum knapp bleibt. Die Infrastruktur verfällt, wie das Beispiel der Carolabrücke in Dresden so eindrucksvoll vor Augen geführt hat – aber auch die Deutsche Bahn ist ein Wegmarker des Verfalls.
Zudem steht die Landwirtschaft unter Beschuss. Fast jedem Unternehmer wird die Arbeit zunehmend erschwert, doch besonders betroffen sind die Bauern, die mit absurden Vorschriften und Verpflichtungen in den Ruin getrieben werden. Dabei folgt man dem Beispiel des Nachbarn Niederlande (1), wo die Bauern ganz offen enteignet werden, um ihre Betriebe zu schließen und ihre Flächen den Wohnungskonzernen oder Energiekonzernen zur Verfügung zu stellen, die dann entweder Solarkraftwerke oder Häuser darauf setzen. Dies alles wird, ausgehend von der EU, unter dem Schlagwort des „Kampfes gegen den Klimawandel“ vorangetrieben.
Aus diesem Grund, und aufgrund der Regierungsbeteiligung der Partei der Grünen, folgern einige, auch sehr reichweitenstarke Stimmen, wir lebten in einem Ökosozialismus. Dieser Begriff wird seit einigen Jahren vermehrt aus der Opposition – oder das, was sich als solche ausgibt – verwendet, um das herrschende System zu beschreiben. Das ist verständlich, ist Sozialismus doch im Verständnis vieler Menschen, gerade im Westen, mit Diktatur, Überwachung, Mangelwirtschaft und Dysfunktionalität verbunden. Auch der Begriff „Öko“ hat, aus allerdings unverständlichen Gründen, Reizpotenzial. Dennoch ist diese Beschreibung ganz und gar nicht zutreffend.
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