Zeit für Verhandlungen? (Tag 958 mit Ulrich Kühn)

Im Podcast Streitkräfte und Strategien geht es um den für Freitag geplanten Besuch von US-Präsident Biden in Deutschland. Washington und Berlin dürften hart bleiben in ihrer Haltung, dass die Ukraine im Krieg keine NATO-Mitgliedschaft erhalten soll. Auch die Reichweitenbeschränkungen für westliche Langstreckenwaffen werden nicht aufgehoben. „Deshalb hätten wir auch keine Nachrichten aus Ramstein bekommen, die die Ukraine sonderlich glücklich gemacht hätten.“ So schätzt die Expertin für Außen- und Sicherheitspolitik, Constanze Stelzenmüller von der Denkfabrik Brookings Institution in Washington, rückblickend die Absage des Treffens wegen des Wirbelsturms ein. Im Interview mit Kai Küstner kritisiert Stelzenmüller, Europa gebe bei der Ukraine-Unterstützung ein „trübes Bild“ ab. Mit Blick auf russische Sabotage, Desinformation und Mordversuche in Deutschland sei es Zeit, sich zu wehren. „Gerade weil die russische Einflussnahme immer dramatischer wird, sollte das ein Motiv für uns sein, uns das nicht bieten zu lassen.“ Im Podcast analysiert Carsten Schmiester auch einen Bericht von Präsident Selenskyj, wonach Russland Soldaten aus Nordkorea in der Ukraine einsetzt. Anregungen, Lob und Kritik bitte per E-Mail an [email protected] Was braucht es für Verhandlungen mit Russland? https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-friedensverhandlungen-114.html Angriffe auf Viktor Orban in Rede von EU-Kommissionspräsidentin: https://www.facebook.com/EuropeanCommission/videos/551771107233395 Alle Folgen von Streitkräfte und Strategien: https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcast-Tipp: Der talentierte Mr.Vossen https://1.ard.de/podcast_vossen

Der Militärexperte Nico Lange von der Münchner Sicherheitskonferenz wirft im Podcast "Streitkräfte und Strategien" einen nüchternen Blick auf die Lage in der Ukraine: "Russland hat eigentlich nichts erreicht in diesem Krieg in zweieinhalb Jahren." Die Verlustraten seien für Russland nicht durchhaltbar und deshalb sei das Militär auch nicht in der Lage, große Städte einzunehmen oder in der Ukraine durchzubrechen. Sein Fazit: Trotz militärischer Probleme der Ukraine stehe kein Sieg der russischen Streitkräfte bevor, auch nicht die Eroberung der Ukraine. Das ist das eigentliche Ziel von Wladimir Putin gewesen. Im Interview mit Anna Engelke teilt Nico Lange deshalb auch die Hypothese von Wolodymyr Selenskyj, dass es gar nicht so viel bräuchte, um den russischen Angriff aufzuhalten. In der Folge geht es also auch wieder um Waffenlieferungen, den Staatsbesuch des ukrainischen Präsidenten, die abgesagte Reise des US-Präsidenten und den Friedensnobelpreis, der an die japanische Organisation Nihon Hidankyo verliehen wurde. Seit fast 80 Jahren hat es keinen Einsatz von Atomwaffen gegeben. Doch das nukleare Tabu steht auch mit Blick auf den russischen Angriffskrieg unter Druck, warnt Carsten Schmiester, der die Begründung des Nobelkomitees in Oslo beobachtet hat. Friedensnobelpreis für japanische Organisation https://www.tagesschau.de/ausland/europa/friedensnobelpreis-194.html Interview mit Nico Lange: http://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1732404.html Podcast-Tipp: 11KM über den US-Wahlkampf https://1.ard.de/11KM_Podcast_USA Alle Folgen von Streitkräfte und Strategien https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Fragen, Kritik und Feedback gerne an: [email protected]

Militärisch läuft es weiterhin nicht gut für die Ukraine, weshalb immer häufiger über mögliche Verhandlungen spekuliert wird. Im Podcast Streitkräfte und Strategien gehen Carsten Schmiester und Kai Küstner auch auf das geplante, diesmal mit US-Präsident Biden hochrangig besetzte, Ramstein-Treffen am kommenden Wochenende ein. Dort will der ukrainische Präsident Selenskyj seinen Friedens- bzw. “Siegesplan” erläutern: “Frieden durch Stärke”, so lautet ein Kernbestandteil. Das heißt: Die Ukraine dringt auf mehr Waffenlieferungen aus dem Westen, um Russland an den Verhandlungstisch zu zwingen. Wie aber lässt sich Schluss machen mit dem Krieg? Dr. Ulrich Kühn vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg verweist auf Sicherheitsgarantien und bilaterale Lösungen. Bei der Patt-Situation sei unklar, wie sich der Krieg im kommenden Winter entwickelt. Dabei sei entscheidend, wie viel Personal Russland bereit ist, an der Front zu "verfeuern". Eine nukleare Eskalation ist zum jetzigen Zeitpunkt unrealistisch, schätzt Kühn Putins Drohungen ein. Russland wäre dann international komplett isoliert. Zur US-Haltung gegenüber Israel: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-einfluss-israel-100.html das Interview mit Sicherheitsexperte Dr. Ulrich Kühn: http://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1729944.html Alle Folgen von Streitkräfte und Strategien https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcast-Tipp: Hörspiel-Serie Kalkar 81 https://1.ard.de/kalkar-hoerspiel

Im Podcast "Streitkräfte und Strategien“ geht es um den Jahrestag des verheerenden Terrorangriffs der Hamas vom 7. Oktober. Israel kämpft inzwischen an vielen Fronten: gegen die Hisbollah im Libanon, die Hamas in Gaza und im Westjordanland und die Huthis im Jemen. Eine weitere Bedrohung sind die Angriffe mit Drohnen und Raketen aus dem Iran. "Die Amerikaner haben erheblichen Einfluss verloren", sagt Daniel Gerlach im Interview mit Anna Engelke. Der Chefredakteur des Magazins "Zenith" kritisiert auch Deutschland, das seinen Einfluss in der Region zusammen mit anderen europäischen Staaten nicht voll ausschöpft. Viele Länder im Nahen Osten würden sich durch die beeindruckende Machtdemonstration Israels eher unwohl fühlen und jetzt vermutlich auch mit Hilfe Chinas und Russlands aufrüsten, vermutet Gerlach. "Ich glaube, Israel wird militärisch obsiegen, politisch aber großen Schaden nehmen und langfristig geschwächt werden", fasst Gerlach die angespannte Lage zusammen. Der Nahe Osten werde langfristig durch die Ereignisse verändert und destabilisiert Fragen, Kritik und Feedback gerne an: [email protected] Das Interview mit Daniel Gerlach: http://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1727940.html Zenith - das Magazin für den Orient https://magazin.zenith.me/de Alle Folgen Streitkräfte und Strategien https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcast-Tipp: Weltspiegel Podcast über Nahen Osten https://1.ard.de/Nahost_WeltspiegelPodcast?cp=SuS

"Die Welt ist gefährlich, aber die NATO ist stärker", sagt Jens Stoltenberg zum Abschied als NATO-Generalsekretär im Podcast Streitkräfte und Strategien. Im Exklusiv-Interview mit Kai Küstner schaut der Norweger zurück auf die vergangenen zehn Jahre, in denen das Militärbündnis massiv aufgerüstet hat. Kernaufgabe sei es aber, nicht zu kämpfen, sondern Krieg zu verhindern, dies sei die größte Errungenschaft seit der Gründung vor 75 Jahren. Mit Blick auf die Aggressionen Russlands sei es zwar schwierig gewesen, in seiner Amtszeit einen sinnvollen Dialog zu führen. Man müsse jetzt aber ein unkontrollierbares Wettrüsten verhindern. Es sei Sache der Ukrainer, mit Russland zu verhandeln. Die stärkste Garantie für einen dauerhaften Frieden sieht Stoltenberg in einer NATO-Mitgliedschaft und Artikel 5, also dem Bündnisfall. Auch sein Nachfolger Mark Rutte stellt bei der Amtsübergabe am 1. Oktober klar: "Wir müssen dafür sorgen, dass sich die Ukraine als souveräne, unabhängige und demokratische Nation behauptet." Im Schwerpunkt des Podcasts geht es um russische "Forschungsschiffe" in der Nord- und Ostsee. Offenbar spioniert Russland auch die kritische Infrastruktur aus. Das ist das Ergebnis des internationalen Rechercheprojekts "Russian Spy Ships". Die NDR-Reporter Benedikt Strunz und Andreas Schmidt berichten von ihrer Recherche und warum Pipelines, Daten- und Stromkabel gefährdet sind. Fragen, Kritik und Feedback gerne an: [email protected] Jens Stoltenberg im Interview über 10 Jahre bei der NATO https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1725686.html Systematische Spionage in der Nord- und Ostsee https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/russland-ostsee-spionage-100.html Rechercheprojekt "Russian Spy Ships" ("Putins Flotte – Russische Spionage in der Ostsee") https://1.ard.de/putins_flotte Tagesschau-Podcast 11km mit NDR-Reporter Antonius Kempmann über spannende Einblicke in das Internationale Rechercheprojekt "Russian Spy Ships" https://1.ard.de/11KM_Ostsee_Spionageflotte Alle Folgen von Streitkräfte und Strategie: https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcast-Tipp: Wendehausen - Heimat im Todesstreifen https://www.ardaudiothek.de/sendung/13704179/

Boris Pistorius hat bei seiner Rede vor dem Parlament in Litauen vor den imperialen Plänen Russlands gewarnt. Das Land würde seine Waffenproduktion rapide steigern und seine Streitkräfte dramatisch vergrößern. „Die Ukraine war ein Weckruf, vielleicht der letzte, den wir bekommen.“ In dieser Folge geht es also wieder darum, wie die Ukraine langfristig unterstützt werden kann und wie gefährlich Russlands neue Nukleardoktrin ist. Präsident Putin betont: „Eine Aggression gegen Russland durch eine Nicht-Atommacht, aber mit Unterstützung einer Atommacht, ist als gemeinsamer Angriff auf die Russische Föderation zu betrachten." Anna Engelke und Kai Küstner waren in dieser Woche mit Olaf Scholz und Boris Pistorius unterwegs und konnten dabei auch für den Podcast „Streitkräfte und Strategien“ wichtige Fragen stellen. Anna war als Korrespondentin mit dem Kanzler in New York, wo er den Journalisten vor seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten sagte, er sei dagegen, die Reichweitenbegrenzung für deutsche Waffen aufzuheben. „Wir werden das nicht machen und dafür haben wir auch gute Gründe“, so Scholz. Im ausführlichen Interview schätzt Michael Kimmage den Siegesplan für die Ukraine ein, den Wolodymyr Selenskyj in den USA vorgestellt hat. Der Professor für Geschichte an der Katholischen Universität in Washington DC hat unter anderem von 2014 bis 2017 im Planungsstab des US-Außenministeriums gearbeitet. Der Deutschland-Kenner und Richard C. Holbrooke Fellow an der American Academy in Berlin sagt im Gespräch mit Anna Engelke: „Russland hat Deutschland den Pazifismus geraubt“. Kimmage verweist auf die Zeitenwende und die neue geopolitische Rolle Deutschlands. An der langfristigen Unterstützung der Ukraine führt deshalb für Kimmage kein Weg vorbei. „Man muss diese Geduld haben und Russland zeigen, dass man langfristig die Ukraine unterstützen kann.“ Fragen, Kritik und Feedback gerne an: [email protected] Putin erweitert Doktrin zum Einsatz von Atomwaffen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-putin-atomdoktrin-100.html “Amerikas Strategie für die Ukraine funktioniert” - Artikel des US-Historikers Michael Kimmage im Wall Street Journal vom 13.09.2024 https://www.wsj.com/world/ignore-the-defeatists-americas-strategy-is-working-inukraine-f13ba4ef Michael Kimmage - Richard C. Holbrooke Fellow der American Academy in Berlin https://www.americanacademy.de/person/michael-kimmage/ Alle Folgen von Streitkräfte und Strategien https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html

Wolodymyr Selenskyj hat aus Deutschland erneut eine Absage bekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird die Reichweitenbeschränkung für Präzisionswaffen nicht aufheben. Die Ukraine will die russische Logistik angreifen und Militärflugplätze der Luftwaffe weit hinter der Frontlinie zerstören. Aber Deutschland erlaubt nur den Einsatz solcher Waffen gegen Ziele auf russischem Boden nur für ein begrenztes Gebiet rund um Charkiw. Andrea Beer aus dem ARD Studio Kiew berichtet im Gespräch mit Carsten Schmiester, dass die russische Logistik laut ukrainischer Militärbeobachter weiterhin intakt sei, obwohl zuletzt Drohnen ein russisches Lager mit 30.000 Tonnen Munition zerstört haben sollen. Unklar ist weiterhin, wie der neue Friedensplan von Präsident Selenskyj aussieht, der am Donnerstag US-Präsident Biden vorgestellt werden soll. Vieles sei noch schwammig, sagt Andrea Beer. Aber aus Sicht der Ukraine gehe es um eine große Systemauseinandersetzung. Demokratie gegen Autokratie. Die Menschen in der Ukraine seien aber wirklich erschöpft und fühlten sich im Stich gelassen, weil sie nur so viele Waffen bekämen, dass sie nicht untergingen. Deshalb sei die Erwartung auch groß an den Westen, sagt die Korrespondentin. „Macht ihr jetzt mit, ja oder nein?" Im Schwerpunkt geht es um die Rolle der Bundeswehr in Schulen. Julia Weigelt hat einen Jugendoffizier beim Besuch in einer Schule begleitet. Sie berichtet von ihren Eindrücken, über Schüler- und Lehrerreaktionen und über die grundsätzliche Kritik der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Fragen, Kritik und Feedback gerne an: [email protected] Artikel über Jugend und Bundeswehr aus dem Jahr 1982 “Aus Politik und Zeitgeschehen” https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/archiv/532267/jugend-und-bundeswehr/ Jahresbericht Jugendoffiziere 2023 (Bundeswehr) https://www.bundeswehr.de/resource/blob/5808806/d5cf753896d38fbc4c6c9e9e088792f2/jahresbericht-2023-data.pdf Übersicht Beutelsbacher Konsens (Bundeszentrale für politische Bildung) https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/1793_Beutelsbacher_Konsens_ba.pdf Alle Folgen des Podcasts Streitkräfte und Stragien: https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcast-Tipp: So Long, Cohen. Beautiful Loser und Weltstar Leonard Cohen https://1.ard.de/So_Long_Cohen_Podcast

In dieser Folge von "Streitkräfte und Strategien" geht es um die Militärhilfe und die Frage, wie lange die Ukraine noch unterstützt werden kann. Wolodymyr Selenskyj will in der kommenden Woche angeblich seinen Plan des Sieges vorstellen, bislang ist aber wenig über diesen Victory Plan bekannt. Es könnte sein, dass der ukrainische Präsident erneut mit leeren Händen aus Amerika zurückkommt, ähnlich wie bei seinem letzten Besuch im Frühjahr. So schätzt es zumindest Christian Mölling ein, der Sicherheitsexperte bei der Bertelsmann-Stiftung und dort Direktor des Programms "Europas Zukunft". Im Podcast stellt er eine Studie vor, wie teuer die Verteidigung in den nächsten Jahren für Deutschland vermutlich wird. Anna Engelke und Carsten Schmiester fragen sich in dieser Folge, wie Deutschland weiterhin ein verlässlicher Partner bleiben kann. Immerhin haben Außen- und Finanzministerium weiteres Geld beschafft. Der ukrainische Botschafter Makeiev sagt im Podcast: "Wir brauchen dieses Geld für die Unterstützung unserer Streitkräfte." Diese kommt jetzt auch überraschend aus Indien. Bisher war das Land ein enger Partner Russlands, allerdings soll Indien trotz Moskaus Einwände Artilleriegranaten über dritte Länder in die Ukraine geliefert haben. Obwohl das indische Außenministerium dementiert, zeigt die Meldung, wie komplex das geopolitische Unterstützungsnetz für die Ukraine ist. Fragen, Anregungen und Kritik an: [email protected] Diese Waffen liefert Deutschland an die Ukraine: https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514 das Interview mit Christian Mölling: https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1718882.html Podcast-Tipp: Dark Matters – Geheimnisse der Geheimdienste https://1.ard.de/dark_matters Alle Folgen von “Streitkräfte und Strategien” https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html

Hat dieser Krieg seinen Schrecken verloren, fragt sich Carsten Schmiester angesichts der Tatsache, dass deutsche Nachrichtenredaktionen immer öfter andere Themen wichtiger finden. Mit Blick auf die Landtagswahl in Brandenburg geht es auch um die Frage, wie der Krieg die Wählerinnen und Wähler beeinflusst. AfD und BSW stellen sich gegen die Ukraine-Politik der Bundesregierung. "Ganz viele Menschen haben Angst davor, dass Deutschland sich in diesen Krieg hineinziehen lässt", behauptet beispielsweise Sahra Wagenknecht. Meinungsforscher widersprechen. Roland Abold von Infratest DIMAP stellt im Podcast fest, dass eine deutliche Mehrheit Waffenlieferungen an die Ukraine weiter unterstützt. 57 Prozent der Befragten sagen, das sei entweder angemessen oder gehe sogar nicht weit genug. 36 Prozent geht die Unterstützung zu weit. Kai Küstner schaut im Podcast auf die Lage im Donbass und angesichts der schweren Kämpfe auch auf die Frage, ob die Ukraine mit westlichen Waffen Kampfjets auf russischen Flughäfen angreifen darf. Darüber gibt es offiziell jedoch weiter keine Erlaubnis aus Washington. Aus dem Kreml gibt es unterdessen Meldungen, dass Putin die russischen Streitkräfte weiter ausbauen will - ein Hinweis auf einen länger anhaltenden Konflikt mit dem Westen. Anregungen, Lob und Kritik bitte per Mail an: [email protected] Interview mit Roland Abold von Infratest dimap: http://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1716548.html Alle Folgen von Streitkräfte und Strategien: https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcast-Tipp: Synapsen über Bio- und konventionelle Landwirtschaft https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1712744.html

Seit Monaten wartet die Ukraine auf die Erlaubnis, weitreichende Waffen aus dem Westen auch für Angriffe tief auf russischem Gebiet nutzen zu dürfen. In den letzten Tagen gab es Anzeichen, dass sich die USA in der Frage bewegen könnten, berichtet Carsten Schmiester. Vor einem wichtigen Treffen von US-Präsident Biden und dem britischen Premierminister Starmer hatte Russlands Präsident Putin dem Westen gedroht: Eine solche Freigabe würde eine direkte Beteiligung von NATO-Staaten am Krieg in der Ukraine bedeuten. Moskau werde darauf reagieren. Gleichzeitig wird aktuell auch viel über Frieden im Ukraine-Konflikt gesprochen. Aus Deutschland kommen Forderungen für einen Stopp der Waffenlieferungen, insbesondere von der AfD und dem BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht). Doch will Putin wirklich ernsthaft verhandeln? Wilfried Jilge, Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, DGAP, warnt im Gespräch mit Kai Küstner nach seiner Ukraine-Reise vor Naivität im Umgang mit Russland und vor zu hohen Erwartungen: „Putin wird allenfalls aus taktischen Gründen verhandeln wollen, um die westliche Unterstützung zu schwächen.“ Gespräche seien wichtig, sie fänden hinter den Kulissen auch statt, erklärt Jilge. Ebenso wichtig sei es aber, die militärische Unterstützung der Ukraine noch auszuweiten, um ernsthafte Verhandlungen realistischer werden zu lassen. Fragen, Kritik und Feedback gerne an: [email protected] Freigabe für Einsatz weitreichender Waffen auf russischem Gebiet? https://www.nytimes.com/2024/09/12/us/politics/biden-ukraine-weapons.html Nachrichten zur Ukraine auf tagesschau.de https://www.tagesschau.de/thema/ukraine Das Interview mit Wilfried Jilge, Experte der DGAP: https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio1714402.html Alle Podcast-Folgen von Streitkräfte und Strategien https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast2998.html Podcast-Tipp: Messner – ein extremes Leben https://www.ardaudiothek.de/sendung/messner-ein-extremes-leben/13686069/