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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lässt prüfen, ob die
umstrittene Analysesoftware des US-amerikanischen Unternehmens Palantir
künftig nicht mehr nur in Bayern, Hessen, NRW und
Baden-Württemberg, sondern auch bundesweit bei Sicherheitsbehörden zum
Einsatz kommen könnte. Palantir wurde vom Techmilliardären Peter Thiel
mitgegründet, der für seine Nähe zu US-Präsident Donald Trump und dem
US-amerikanischen Sicherheitsapparat bekannt ist. Vertreter von Grünen
und SPD, Datenschützer und Verfassungsrichter äußern Bedenken. Was
hinter der Software steckt und ob die Sorgen begründet sind, weiß Eike
Kühl, Autor für Digitalthemen.
Steffen S. ist 54 Jahre alt, Reichsbürger, und weil er als solcher die
Bundesrepublik nicht anerkennt, will er auch keine Steuern zahlen. Nach
Recherchen der ZEIT muss S. diese aber zumindest vorerst nicht
begleichen, weil das Thüringer Finanzministerium 2022 entschied, die
Steuerschuld niederzuschlagen. Wie Reichsbürger systematisch gegen das
Finanzamt vorgehen und welche Konsequenzen das für die Staatskasse hat,
erklärt der Co-Leiter des ZEIT-Investigativteams, Karsten
Polke-Majewski.
Und sonst so? Vier Koffer, vier Schriftsteller: Wie aus herrenlosem
Gepäck Kurzgeschichten entstehen
Moderation und Produktion: Jannis Carmesin
Redaktion: Elise Landschek
Mitarbeit: Lisa Pausch, Emma Graml
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
Weitere Links zur Folge:
Reichsbürger: Reich ohne Steuern
Palantir: Dobrindt prüft Nutzung von umstrittener US-Sicherheitssoftware
Palantir: Mit einem Klick zum gläsernen Menschen
US-Programm: Polizei soll umstrittene Palantir-Software nutzen dürfen
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