Politik mit Links

Ich spreche mit dem Philosophen und Aktivisten Thomas Seibert über das brisante Thema Afghanistan und die Sicherheitspolitik der Zukunft. Gerade in diesen Tagen, in denen das Schicksal eines linken Reformbündnisses sich an außenpolitischen Fragen zu entscheiden scheint, ist mir das dieses Thema besonders wichtig.

Das Thema Afghanistan bewegt die ganze Welt. Nach einem 20-jährigen Natoeinsatz in dem Land steht das Bündnis vor einem Trümmerhaufen. Über diesen historischen Fehler habe ich mit dem Sicherheitsexperten Carlo Masala gesprochen. Trotz grundsätzlich unterschiedlicher Haltungen zwischen ihm und mir in sicherheitspolitischen Fragen, ist seine kritische Reflexion des Bundeswehreinsatzes sehr hörenswert.

2018 haben sich mehrere Städte zu einem Bündnis "Sichere Häfen" zusammengeschlossen. Gemeinsam mit der Initiative Seebrücke erklären sie sich bereit, mehr Geflüchtete aufzunehmen. Allein der Bundesinnenminister stellt sich dem konsequent entgegen. Hilde Mattheis spricht mit Liza Pflaum von der Seebrücke, wie die Initiative arbeitet, welches die Ziele für die Bundestagswahl sind und über das europäische Engagement der "Sicheren Häfen".

Der Landkreis Böblingen in Baden-Württemberg verzeichnet überraschend niedrige Inzidenzzahlen in der Pandemie, seit Apotheken, Ärzteschaft und die Landkreisverwaltung ein Konzept für massenhafte Schnelltests initiiert haben. Hilde Mattheis spricht mit dem Apotheker Dr. Björn Schittenhelm, dem Erfinder des sog. Böblinger Modells über Teststrategien für Schnelltests und die zur Verfügung stehenden Corona-Eigentests. 

Hilde Mattheis, MdB spricht mit Dr. Claudia Denkinger, Leiterin der Sektion Klinische Tropenmedizin an der Uniklinik Heidelberg über Corona-Schnelltests für den Heimgebrauch. Zusammen mit anderen Forscher*innen hat Dr. Denkinger die Nutzbarkeit solcher Tests, die bisher nur von medizinischem Personal durchgeführt werden, untersucht. Ergebnis: Die Tests sind einfach für jeden nutzbar - und damit eine große Chance als Ergänzung zur bestehenden Corona-Strategie.

Hilde Mattheis, MdB spricht mit dem Gesundheitswissenschaftler Prof. Gerd Glaeske von der Uni Bremen. Zusammen mit anderen Kolleginnen und Kollegen veröffentlicht er seit dem Frühjahr Positionspapiere mit Empfehlungen zum Umgang mit der Corona-Pandemie. Er bemängelt die fehlende oder nicht erkennbare Strategie von Bund und Ländern beim Infektionsschutz und befürchtet eine Ermüdung der Bevölkerung gegenüber den Schutzmaßnahmen. Im Gespräch stellt er klar, was Bundes- und Landesregierungen anders machen sollten.

Hilde Mattheis, MdB spricht mit der Wissenschaftlerin Clara Schließler, die am Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Uni Leipzig forscht. Anlass sind die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und die Autoritarismus Studie 2020 der Uni Leipzig, in der die Forscher*innen den Fragen nachgehen, warum bei diesen Demos Berührungsängste gegenüber Rechtsextremen immer weiter wegfallen und Rechte den Diskurs bestimmen. Welche Gründe haben Verschwörungsmentalitäten und Aberglaube in unserer Gesellschaft? Wie wirkt sich das auf unsere Demokratie aus und was kann dagegen tun? Antwortversuche im Podcast. Die Autoritarismus Studie der Uni Leipzig gibt es im Netz: https://www.otto-brenner-stiftung.de/fileadmin/user_data/stiftung/02_Wissenschaftsportal/03_Publikationen/2020_LAS_AutoritaereDynamiken.pdf 

Am Mittwoch, 18.11.2020 beschloss der Bundestag, begleitet vom Protest von Demonstrant*innen, eine Reform des Infektionsschutzgesetzes, um die andauernde Corona-Pandemie besser bekämpfen zu können. Währenddessen schleuste offenbar die AfD Menschen in den Bundestag, um Abgeordnete zu bedrängen, während in sozialen Medien und auf der Straße zum Teil wüste Vergleiche und Behauptungen zum Gesetz aufkamen. Hilde Mattheis, die das Infektionsschutzgesetz für die SPD-Fraktion maßgeblich mit bearbeite, erklärt die Hintergründe und Anliegen der Reform, beschreibt, was sie von den Demos hält und wie es in der Corona-Pandemie weitergeht.

Welche Macht hat die BILD-Zeitung? Ist sie Stimme des Volkes oder ein gefährlich populistisches Medium, das mit einer politischen Agenda versucht, zu hetzen? Hilde Mattheis, MdB geht gemeinsam mit dem Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Hans-Jürgen Arlt, Co-Autor der BILD-Studien (u.a. "Drucksache 'Bild' – Eine Marke und ihre Mägde") dem Phänomen Bild-Zeitung auf den Grund. Ein Gespräch über Journalismus, PR, Sensationslust und dem Profitstreben von Deutschlands auflagenstärkster sogenannter Zeitung.

Wie sieht unser Medienmarkt aus? Wie arbeiten Journalist*innen, wer beeinflusst sie und wie wird lobbyiert? Gibt es eine zu große Konzentration der großen Verlagshäuser und zu große Einflussnahme der Politik auf Journalismus? Diese Fragen klärt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis mit der Journalistin Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer. Sie arbeitet für das Badische Tagblatt und für das unabhängige Wochenmagazin KONTEXT, das sich aus Opposition über die Berichterstattung zu Stuttgart21 gegründet hat.