POLITICO Power & Policy

Erstmals hat im Kanzleramt die neue KI-Taskforce der Bundesregierung getagt. Unter Federführung von Digitalminister Karsten Wildberger soll das Gremium endlich den Kompetenz-Wirrwarr der Ressorts beenden und alle Projekte koordinieren. Joana Lehner und Larissa Kögl ordnen die ambitionierten Pläne ein. Ein zentrales Thema der Taskforce ist der Aufbau eines eigenen KI-Sicherheitsinstituts. Auslöser ist auch das KI-Modell „Mythos“, dessen Test in Europa von Anthropic nur für Großbritannien und durch das dortige „AI Security Institute“ freigegeben wurde. Deutschland will diese technologische Blindheit beenden, allerdings ist die Finanzierung der teuren Experten und Infrastruktur noch unklar. Im Policy Talk spricht Kögl dann mit Rolf Schumann, Co-CEO von „Schwarz Digits“, der IT-Tochter der Schwarz-Gruppe. Er warnt davor, dass US-Unternehmen ihre Modelle zunehmend als geopolitisches und ökonomisches Druckmittel einsetzen. Mit einem 11-Milliarden-Euro-Rechenzentrum im brandenburgischen Lübbenau und der Millionen-Fusion der KI-Startups Aleph Alpha und Cohere will Schwarz Digits die digitale Souveränität Europas voranbringen. „Power & Policy“ zeigt jede Woche, wo und wie die Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik fallen. Jürgen Klöckner und Joana Lehner von POLITICO sprechen mit Top-Entscheidern und liefern Off-the-Record-Einblicke aus der Redaktion und Machtzentren. Präzise Analysen, lange bevor Gesetze beschlossen sind. Der Podcast für alle in Wirtschaft und Politik, die einen Wissensvorsprung brauchen — immer donnerstags. Für Policy-Profis: Abonnieren und die Pro-Newsletter Industrie & Handel, Energie & Klima und Gesundheit. Jetzt kostenlos testen. Fragen und Feedback gern an [email protected] POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 [email protected] Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna

Joana Lehner und Rasmus Buchsteiner analysieren die Vorschläge der Rentenkommission. Kanzler Friedrich Merz will das Paket offenbar eins zu eins umsetzen. Neben dem Aus für die Rente mit 63 steht die neue kapitalgedeckte Rente im Fokus. Aber wie realistisch ist es, dass diese Vorschläge in den Reformprozess gehen und exakt so als Gesetz wieder rauskommen? Im Policy Talk befragt Tom Schmidtgen die Mittelstandsbeauftragte Gitta Connemann (CDU) zur schlechten Stimmung in den Betrieben. Die Schuld bei den hohen Energiepreisen sieht sie auch in der Politik des früheren grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck. SPD-Ideen wie einem „KI-Gutschein“ erteilt sie wegen zu viel Bürokratie eine Absage. Stattdessen fordert sie breite steuerliche Entlastungen und bessere Wettbewerbsbedingungen. Forderungen nach einer Reichen- oder Vermögenssteuer lehnt Connemann ebenfalls ab, weil es nicht Milliardäre, sondern Handwerker und Freiberufler treffen würde. „Power & Policy“ zeigt jede Woche, wo und wie die Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik fallen. Jürgen Klöckner und Joana Lehner von POLITICO sprechen mit Top-Entscheidern und liefern Off-the-Record-Einblicke aus der Redaktion und Machtzentren. Präzise Analysen, lange bevor Gesetze beschlossen sind. Der Podcast für alle in Wirtschaft und Politik, die einen Wissensvorsprung brauchen — immer donnerstags. Für Policy-Profis: Abonnieren und die Pro-Newsletter Industrie & Handel, Energie & Klima und Gesundheit. Jetzt kostenlos testen. Fragen und Feedback gern an [email protected] POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 [email protected] Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna

Kann man Deutschland zum weltweit führenden Pharma-Standort machen und gleichzeitig eine Gesundheitsreform auf den Weg bringen? Wir blicken auf das Spannungsfeld zwischen der künftigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen und der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Zu Gast im Policy Talk ist Heidrun Irschik-Hadjieff. Sie ist die Geschäftsführerin der deutschen Tochtergesellschaft des Pharmakonzerns Sanofi. Im Gespräch mit POLITICO-Gesundheitsexpertin Marie Zahout rechnet sie mit dem geplanten dynamischen Herstellerabschlag ab, warnt vor drastischen Folgen für künftige Investitionen und fordert, dass Einsparungen im Gesundheitssystem und Wirtschaftswachstum endlich zusammengedacht werden. Joana Lehner spricht vorher mit Jasper Bennink von „Technologie & KI am Morgen“. Er hat Digitalminister Karsten Wildberger nach Paris zur Tech-Messe VivaTech begleitet. Joana und Jasper diskutieren die neue deutsch-französische Definition digitaler Souveränität und hinterfragen, ob Europa im Tech-Sektor überhaupt jemals unabhängig und selbstbestimmt agieren kann. „Power & Policy“ zeigt jede Woche, wo und wie die Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik fallen. Jürgen Klöckner und Joana Lehner von POLITICO sprechen mit Top-Entscheidern und liefern Off-the-Record-Einblicke aus der Redaktion und Machtzentren. Präzise Analysen, lange bevor Gesetze beschlossen sind. Der Podcast für alle in Wirtschaft und Politik, die einen Wissensvorsprung brauchen — immer donnerstags. Für Policy-Profis: Abonnieren und die Pro-Newsletter Industrie & Handel, Energie & Klima und Gesundheit. Jetzt kostenlos testen. Fragen und Feedback gern an [email protected] POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 [email protected] Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna

Die Straße von Hormuz ist blockiert, der Iran-Krieg treibt die Kerosinpreise an und die deutsche Luftfahrtbranche steht womöglich vor einem schwierigen Winter. Höhere Spritkosten treffen die ohnehin sensiblen Gewinnmargen der Fluggesellschaften im Wintergeschäft ins Mark. Dennoch bleibt die Branche stabil. Wie reagieren Airlines auf die anhaltende Krise und wo liegen die Belastungsgrenzen für Unternehmen und Verbraucher? In dieser Folge von Power & Policy begrüßt Joana Lehner den CEO von Condor, Peter Gerber. Er spricht über rollierende Kerosin-Absicherungen, die Notwendigkeit von Preisanpassungen bei Flugtickets und warum er eine befristete Aussetzung des europäischen Emissionshandels für den Luftverkehr fordert, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu schützen. Außerdem wertet Joana Lehner zusammen mit Rasmus Buchsteiner das Treffen der Koalitionsspitzen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften vom Mittwochabend aus. Warum es nicht überraschend ist, dass es keine Beschlüsse gab und wie in den kommenden Wochen eine Folge-Gipfel vorbereitet wird, berichtet Rasmus vom POLITICO Berlin Playbook. „Power & Policy“ zeigt jede Woche, wo und wie die Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik fallen. Jürgen Klöckner und Joana Lehner von POLITICO sprechen mit Top-Entscheidern und liefern Off-the-Record-Einblicke aus der Redaktion und Machtzentren. Präzise Analysen, lange bevor Gesetze beschlossen sind. Der Podcast für alle in Wirtschaft und Politik, die einen Wissensvorsprung brauchen — immer donnerstags. Für Policy-Profis: Abonnieren und die Pro-Newsletter Industrie & Handel, Energie & Klima und Gesundheit. Jetzt kostenlos testen. Fragen und Feedback gern an [email protected] POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 [email protected] Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna

In dieser Folge dreht sich alles um die Frage, wie sich Deutschland und Europa technologisch und strategisch für die Zukunft wappnen. Joana Lehner analysiert gemeinsam mit Tom Schmidtgen die geplante Neuauflage des europäischen Halbleiter-Programms, den Chips 2.0 Act. Nach den ambitionierten, aber finanziell hinter den Erwartungen zurückgebliebenen Zielen der ersten Auflage soll das Update nun die gesamte Wertschöpfungskette von seltenen Erden bis hin zu modernsten High-End-KI-Chips absichern. Im Policy Talk spricht Ferri Abolhassan, CEO der Telekom-Tochter T-Systems, über die rasant wachsenden Bedrohungen im Cyber- und Verteidigungsraum. Abolhassan gibt Einblicke in das Defense-Geschäft des Unternehmens und erklärt, wie die Zusammenarbeit mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall bei der Entwicklung eines Drohnenschutzschildes funktioniert. Zudem äußert er sich zu den Verzögerungen bei der EU-Ausschreibung für KI-Gigafactories und nennt die kritischen Standortfaktoren für europäische Rechenzentren. „Power & Policy“ zeigt jede Woche, wo und wie die Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik fallen. Jürgen Klöckner und Joana Lehner von POLITICO sprechen mit Top-Entscheidern und liefern Off-the-Record-Einblicke aus der Redaktion und Machtzentren. Präzise Analysen, lange bevor Gesetze beschlossen sind. Der Podcast für alle in Wirtschaft und Politik, die einen Wissensvorsprung brauchen — immer donnerstags. Für Policy-Profis: Abonnieren und die Pro-Newsletter Industrie & Handel, Energie & Klima und Gesundheit. Jetzt kostenlos testen. Fragen und Feedback gern an [email protected] POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 [email protected] Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna

Deutschland steht vor einer energiepolitischen Herkulesaufgabe: Der Kohleausstieg rückt näher, aber um Dunkelflauten abzusichern, fehlt es noch an steuerbaren Kapazitäten. Die geplante Kraftwerksstrategie der Bundesregierung soll die Brücke schlagen, aber der weltweite Boom von Rechenzentren sorgt für einen harten globalen Wettlauf um die benötigten Gasturbinen. In dieser Folge von Power & Policy begrüßt Joana Lehner den Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller. Er macht deutlich, warum bei den anstehenden Ausschreibungen jede Woche zählt und warum eine Verzögerung das gesamte Projekt für die Verbraucher und die Industrie massiv verteuern würde. Vorher spricht Joana mit Daniel Zwick von WELT. Aus Guangzhou berichtet er über den Antrittsbesuch von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche in China, wie sie versucht hat die unter der Ampelregierung eingefrorenen Gesprächskanäle nach Peking wieder zu öffnen und doch größtenteils ohne wirklich ganz konkrete Vereinbarungen zurück kommt. „Power & Policy“ zeigt jede Woche, wo und wie die Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik fallen. Jürgen Klöckner und Joana Lehner von POLITICO sprechen mit Top-Entscheidern und liefern Off-the-Record-Einblicke aus der Redaktion und Machtzentren. Präzise Analysen, lange bevor Gesetze beschlossen sind. Der Podcast für alle in Wirtschaft und Politik, die einen Wissensvorsprung brauchen — immer donnerstags. Für Policy-Profis: Abonnieren und die Pro-Newsletter Industrie & Handel, Energie & Klima und Gesundheit. Jetzt kostenlos testen. Fragen und Feedback gern an [email protected] POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 [email protected] Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna

​​Genug Lithium für 500.000 E-Auto-Batterien pro Jahr – das will Rock Tech Lithium künftig im brandenburgischen Guben aufbereiten. Die EU feiert das geplante Werk als strategisches Vorzeigeprojekt, Mercedes-Benz hat die Abnahmeverträge längst unterschrieben. Doch auf der Baustelle steht kein einziger Bagger. Joana Lehner spricht mit Mirco Wojnarowicz, dem CEO von Rock Tech Lithium. Er erklärt, warum der Durchbruch für sein Unternehmen möglicherweise zuerst in Kanada stattfindet und warum europäisch-deutsches Förder-Gerangel auf lange Sicht die Verhandlungsposition der gesamten EU gegenüber China massiv schwächt. Vor dem Interview blickt Joana gemeinsam mit Frida Preuß aus dem Industrie & Handel-Team auf das jüngste G7-Finanzministertreffen in Paris, bei dem Finanzminister Lars Klingbeil verbindliche Recyclingquoten gefordert hat. Die beleuchten die tiefen Risse zwischen den USA und Europa beim Umgang mit Chinas Marktdominanz. „Power & Policy“ zeigt jede Woche, wo und wie die Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik fallen. Jürgen Klöckner und Joana Lehner von POLITICO sprechen mit Top-Entscheidern und liefern Off-the-Record-Einblicke aus der Redaktion und Machtzentren. Präzise Analysen, lange bevor Gesetze beschlossen sind. Der Podcast für alle in Wirtschaft und Politik, die einen Wissensvorsprung brauchen — immer donnerstags. Für Policy-Profis: Abonnieren und die Pro-Newsletter Industrie & Handel, Energie & Klima und Gesundheit. Jetzt kostenlos testen. Fragen und Feedback gern an [email protected] POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 [email protected] Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna

Der Maschinen- und Anlagenbau ist das industrielle Rückgrat Deutschlands. Aber die Branche mit ihren rund eine Million Beschäftigten steht unter massivem Druck: 22.000 Stellen wurden im vergangenen Jahr gestrichen, externe Schocks vom Ukraine- bis zum Iran-Krieg belasten die langfristigen Planungen, und der Konkurrenzdruck aus China wächst. In dieser Folge analysiert Joana Lehner mit Tom Schmidtgen zunächst drei EU-Regulierungsschwerpunkte, die die Wirtschaft aktuell besonders spalten: Den Industrial Accelerator Act, die Lieferkettenrichtlinie und den umstrittenen EU-Klimazoll (CBAM). Danach spricht Joana Lehner mit Bertram Kawlath, dem Präsidenten des Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau. Der Unternehmer aus Ingolstadt zieht eine kritische Bilanz der aktuellen Wirtschaftspolitik und erklärt, warum Deutschland trotz erstklassiger Produkte droht, den Anschluss zu verlieren. „Power & Policy“ zeigt jede Woche, wo und wie die Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik fallen. Jürgen Klöckner und Joana Lehner von POLITICO sprechen mit Top-Entscheidern und liefern Off-the-Record-Einblicke aus der Redaktion und Machtzentren. Präzise Analysen, lange bevor Gesetze beschlossen sind. Der Podcast für alle in Wirtschaft und Politik, die einen Wissensvorsprung brauchen — immer donnerstags. Für Policy-Profis: Abonnieren und die Pro-Newsletter Industrie & Handel, Energie & Klima und Gesundheit. Jetzt kostenlos testen. Fragen und Feedback gern an [email protected] POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 [email protected] Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna

Deutschland und die EU diskutieren über Regulierung, während die Weltspitze bei der Künstlichen Intelligenz davoneilt. Während ChatGPT und Co. die Schlagzeilen beherrschen, entscheidet sich die Zukunft des Standorts Deutschland in den Fabrikhallen. Siemens-Chef Roland Busch steuert das wertvollste Unternehmen des Landes durch diese Transformation und findet im Gespräch mit POLITICO Executive Editor Gordon Repinski deutliche Worte für die wirtschaftspolitische Lage. Und in dieser Folge von Power & Policy analysiert Joana Lehner mit Larissa Kögl den Durchbruch bei der Lockerung des EU AI Act: Was bedeutet der „Digitale Omnibus“ für Unternehmen? Und ist die gefürchtete Doppelregulierung damit nun endlich abgewendet? „Power & Policy“ zeigt jede Woche, wo und wie die Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik fallen. Jürgen Klöckner und Joana Lehner von POLITICO sprechen mit Top-Entscheidern und liefern Off-the-Record-Einblicke aus der Redaktion und Machtzentren. Präzise Analysen, lange bevor Gesetze beschlossen sind. Der Podcast für alle in Wirtschaft und Politik, die einen Wissensvorsprung brauchen — immer donnerstags. Für Policy-Profis: Abonnieren und die Pro-Newsletter Industrie & Handel, Energie & Klima und Gesundheit. Jetzt kostenlos testen. Fragen und Feedback gern an [email protected] POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 [email protected] Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna

Finanzminister Lars Klingbeil hat die Haushaltseckpunkte für 2027 vorgelegt. Während die Ausgaben für Verteidigung und Infrastruktur massiv steigen, wächst gleichzeitig der Druck, an anderer Stelle radikal zu sparen. Doch wie stabil ist dieses fiskalische Fundament in Zeiten von Zinsanstiegen und geopolitischen Krisen? POLITICO-Chefreporter Rasmus Buchsteiner analysiert die Seelenlage des Finanzministers. Joana Lehner und er erklären zudem, warum die eigentliche Belastungsprobe für die Koalition erst noch bevorsteht, wieso sie aber an diesem Haushalt nicht zerbrechen wird. Im Policy-Talk: Jens Südekum, einer der einflussreichsten Ökonomen des Landes und enger Berater des Finanzministers. Er erklärt, warum die aktuelle Finanzpolitik einer Wette auf die Zukunft gleicht und warum er dennoch keine Alternative zur „Investitionsoffensive“ sieht. „Power & Policy“ zeigt jede Woche, wo und wie die Entscheidungen in der Wirtschaftspolitik fallen. Jürgen Klöckner und Joana Lehner von POLITICO sprechen mit Top-Entscheidern und liefern Off-the-Record-Einblicke aus der Redaktion und Machtzentren. Präzise Analysen, lange bevor Gesetze beschlossen sind. Der Podcast für alle in Wirtschaft und Politik, die einen Wissensvorsprung brauchen — immer donnerstags. Für Policy-Profis: Abonnieren und die Pro-Newsletter Industrie & Handel, Energie & Klima und Gesundheit. Jetzt kostenlos testen. Fragen und Feedback gern an [email protected] POLITICO Deutschland – ein Angebot der Axel Springer Deutschland GmbH Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin Tel: +49 (30) 2591 0 [email protected] Sitz: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 196159 B USt-IdNr: DE 214 852 390 Geschäftsführer: Carolin Hulshoff Pol, Mathias Sanchez Luna