TE Wecker am 06.07.2024

Heute: Trump oder Harris - Wer wird der nächste Präsident der Vereinigten Staaten? In genau vier Wochen, am 5. November finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Gewählt werden dabei der Präsident und der Vizepräsident sowie die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 34 der 100 Senatoren im Senat und eine Reihe von Gouverneuren. Die Umfrageinstitute sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. In den entscheidenden Swing-Staaten habe Harris zuletzt an Stimmen eingebüßt, hieß zuletzt am Ende dieser Woche. Also in den Staaten, in dem beide Parteien eine gute Chance auf den Wahlsieg haben. Auch die Justiz mischt sich noch in letzter Minute in den Wahlkampf ein. Jetzt hat der Sonderermittler Smith eine neue Anklageschrift gegen Trump veröffentlicht. Schließlich hat die Frau von Donald Trump, Melania, ein Buch vorgestellt, in dem sie sich dezidiert zu Fragen der Abtreibung geäussert hat. Fiel sie damit Donald Trump in den Rücken, wie das Medien hierzulande im Kampf gegen Trump nahelegen? Fragen, die wir in unserem ausführlichen Gespräch mit TE-Korrespondentin in den USA, Suse Heger, klären.

Heute: Machtwort von Scholz: Bundesregierung stimmt heute in Brüssel gegen China-Strafzölle ++ Machtwort von Scholz: Bundesregierung stimmt heute in Brüssel gegen China-Strafzölle ++ Richter: Abschiebestopp für Haßprediger - stellt keine Gefahr dar ++ E-Highway ohne Saft: Ende sündhaft teurer Projekte ++ Niedersachsen nach tödlicher Wolfsattacke: aktives Wolfsmanagement gefordert ++ USA vier Wochen vor der Wahl und nach Hurrikan Helene: Gespräch mit TE USA-Korrespondentin Suse Heger ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Heute: Im Zweifel gegen die Freiheit - Justitia in den Fängen linker Politik Gegen den Staatsrechtler Ulrich Vosgerau will eine kleine Gruppe von Juristen in der altehrwürdigen und sehr seriösen Vereinigung der Staatsrechtslehrer mobil machen. Vosgerau ist einer der prominentesten Staats- und Verfassungsrechtler, der sich klar und deutlich äußert. Er war zuletzt bei jenem angeblichen geheimen Treffen in einer Villa in Potsdam dabei, in dem von Deportation und der massenhaften Vertreibung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund gesprochen worden sein soll. Nichts davon stimmte – Vosgerau gewann die Prozesse gegen Correktiv und die Medien, die die Behauptungen weiter verbreiteten. Zudem verteidigte das CDU-Mitglied Vosgerau den thüringischen AfD Vorsitzenden Björn Höcke. Offenbar zu viel - jetzt versuchen linke Gegner des Anwaltes, ihm beruflich zu schaden. Dies ist ein jüngstes Beispiel, wie eine demokratische Diskussionskultur zerschossen werden soll. Linke Studenten an der Universität Köln hatten seine Abberufung als Privatdozent gefordert; der Generalsekretär der Berliner CDU verlangte sogar, der Staatsrechtler müsse die Partei verlassen. Die Universität lehnte allerdings eine Entlassung Vosgeraus ab, und der CDU-Kreisverband Pankow, dem er angehört, eröffnete gar nicht erst ein Parteiausschlussverfahren, da er keinerlei Gründe dafür sah. Ein Gespräch mit Ulrich Vosgerau über das gewandelte Staatsverständnis von Juristen und ein Justizsystem, das überparteilich sein sollte und sich doch immer mehr als Arm der gerade herrschenden Politik erweist. Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Heute: Iran: Raketen auf Israel ++ Iran feuerte am Dienstagabend in mehreren Angriffswellen ballistische Raketen auf Israel ++ BKA-Gesetz zur Datenspeicherung ist teilweise verfassungwidrig ++ Ferda Ataman verliert mit ihrer „Antidiskriminierungsstelle“ wieder gegen Joachim Steinhöfel ++ Sachsen: AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona Politik ++ deutscher Chemiekonzern geht an einen Golfstaat ++ Branchenverband: NRW ist das Land der kaputten Brücken ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Heute: Israel marschiert in den Libanon - Ziel: Infrastruktur der Hisbollah ++ Israel beginnt Bodenoffensive in den Libanon - Ziel: Infrastruktur der Hisbollah ++ Thüringen: CDU, BSW und SPD beginnen offizielle Sondierungsgespräche über neue Regierung ++ Heyden abgeschaltet: seit heute liefert stärkstes Steinkohlekraftwerk Deutschlands keinen Strom mehr ++ Stromverbraucherschutz NAEB: Energiewende wird unbezahlbar und geht dem Ende zu ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Heute: Wahl in Österreich: Kickls FPÖ gewinnt haushoch - massive Verluste für Regierungsparteien ++ Wahl in Österreich: Kickls FPÖ gewinnt haushoch - massive Verluste für Regierungsparteien ++ Naher Osten: Terrorchef Nasrallah wird beerdigt - Reaktionen ++ Milliardär und Demokratenunterstützer Soros will in den USA vor der Wahl 200 Radiosender kaufen ++ Umfrage: Habeck kein Zugpferd als Kanzlerkandidat - weniger würden ihn wählen ++ Terrorszenen in Essen: 31 Menschen verletzt - acht Kinder teilweise schwer ++ Heidelberg: Messermann überfällt junge Frau ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Heute: Das Ende der deutschen Autoindustrie? Dramatisch sieht es bei VW ja aus – dort ist zum ersten Mal die Rede von Massenentlassung, 30.000 Beschäftigte könnten gefeuert werden. Das galt bisher als verpönt, immerhin hatten VW und Betriebsrat eine Beschäftigungsgarantie verabredet. Werke sollen jetzt geschlossen werden - bisher undenkbar bei dem deutschen Vorzeigekonzern. Allerdings produzieren die Werke Autos, die offenbar kaum jemand kauft. Die Halden werden voller. Minister Habeck besuchte Volkswagen in Emden und lud die Autoindustrie zu einem „Autogipfel“ ein. Show? Ein Gespräch mit Dirk Spaniel, Maschinenbauingenieur, der in der Autoindustrie gearbeitet hat, und jetzt verkehrspolitischer Sprecher der AfD Bundestagsfraktion ist: Was läuft falsch in einem der wichtigsten Industriezweige Deutschlands?

Heute: Der Untergang der Estonia Vor genau 30 Jahren, am 27. September 1994 legt die Autofähre Estonia vom Hafen in Tallinn in Estland ab. Sie soll 989 Menschen sowie Last- und Personenwagen nach Stockholm transportieren. Doch dort kommt sie nicht an. Gegen 1:00 Uhr in der Nacht versinkt die Fähre, 852 Menschen kommen dabei ums Leben. Seit dem Untergang der Titanic 1912 ist der Untergang der Estonia eines der schwersten Schifffahrtssunglücke. Nur um wenige Schiffskatastrophen ranken sich zudem so viele Spekulationen über den Untergang wie bei diesem Unglück in der Ostsee.

Heute: Thüringen: Landtagseröffnung der Schande ++ Thüringen: Landtagseröffnung der Schande ++ Mecklenburg-Vorpommern: SPD schmiert weiter ab ++ Brandenburg: AfD Bündnis Sahra Wagenknecht BSW treffen ++ Baden-Württemberg: heute offizieller Baubeginn der sündhaft teuren Suedlink Stromkabel ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de Newsletter: https://www.tichyseinblick.de/newsletter/anmeldung/

Heute: Grüne Rücktritte: Jetzt tritt auch die Parteijugend zurück ++ Grüne Rücktritte: Jetzt tritt auch die Parteijugend zurück ++ Auftakt VW-Verhandlungen: IG-Metall droht schonmal mit Streiks bereits ab 1.Dezember ++ Ludwigshafen: BASF plant weitere Einschnitte ++ Einsturzgefahr: Radeberg in Sachsen sperrt Brücke ++ Welle der Gewalt verstärkt sich in NRW ++ TE-Energiewendewetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de