Kompass Weltwirtschaft

Handelsabkommen regeln längst nicht mehr nur Zölle, sondern auch, wie Staaten Patente und Daten schützen müssen. Am Beispiel der aktuellen Verhandlungen zwischen der EU und Thailand zeigen wir, wie sogenannte TRIPS-Plus-Regeln den Zugang zu günstigen Generika verzögern und warum das vor allem Menschen im Globalen Süden trifft. Dabei blicken wir auch zurück auf die Corona-Pandemie, in der reiche Industriestaaten die Aussetzung von Patentrechten blockierten, und fragen, wie eine Handelspolitik aussehen kann, die Innovation und den Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten gleichermaßen sichert.

Kupfer, Nickel, Aluminium, Stahl: Für Windräder, Stromnetze und Elektroautos brauchen wir Metalle, und die Nachfrage steigt. Deutschland und die EU suchen deshalb nach neuen Lieferländern und Bergbauprojekten. Doch eine entscheidende Frage kommt dabei zu kurz: Wie viele Rohstoffe brauchen wir eigentlich, und wofür wollen wir sie einsetzen? In dieser Folge von Kompass Weltwirtschaft geht es um die sozialen und ökologischen Folgen des Rohstoffabbaus in Ländern wie Indonesien, Peru, den Philippinen und Südafrika. Wir zeigen, wie groß die Einsparpotenziale in Mobilität, Bauen und bei Produkten sind, warum Recycling allein nicht reicht und weshalb es eine demokratische Entscheidung braucht, wofür begrenzte Rohstoffe genutzt werden: Transformation by Design statt Transformation by Disaster.

Warum Expert*innen aus dem globalen Süden kritisch auf den Freihandel blicken Die EU hat Handelsabkommen mit fast 80 Ländern abgeschlossen. Wenn die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen darüber spricht, klingen diese Abkommen nach einer absoluten Win-Win-Situation. Denn ihrer Ansicht nach profitieren beide Seite gleichermaßen von niedrigeren Zöllen, besserem Marktzugang für Unternehmen, Jobs und geringeren Verbraucher*innenpreise. Aber stimmt das? Wir haben nachgefragt, bei Expert*innen aus afrikanischen, lateinamerikanischen und asiatischen Ländern. Mit Bettina Müller, Referentin für Handelspolitik bei PowerShift, schaut Journalistin Nora Noll auf die Perspektiven aus dem globalen Süden – und wie sie sich eine gerechte Handelspolitik vorstellen.

Zehn Tage Alternative Rohstoffwoche — und ein Gipfel, der die Gegenrechnung aufmacht. Wie entsteht eigentlich eine Alternative Rohstoffwoche? Diesmal wechseln bei „Kompass Weltwirtschaft“ die Perspektiven: Franziska Neumann-Lehmann und Hannah Pilgrim von PowerShift sprechen über ihre Arbeit an der Alternativen Rohstoffwoche und dem Rohstoffgipfel – aus organisatorischer und politischer Sicht. Wie entsteht aus vielen Themen, Organisationen und Perspektiven ein gemeinsames Programm? Wer sitzt beim Rohstoffgipfel mit am Tisch? Und welche Debatten wollen wir in einer Zeit setzen, in der Rohstoffpolitik immer stärker von Versorgungssicherheit und Geopolitik bestimmt wird? Ein Blick hinter die Kulissen – vor der Alternativen Rohstoffwoche vom 28. September bis 6. Oktober und dem Rohstoffgipfel am 6. Oktober in Berlin.

Der Nickelabbau boomt, und das besonders in den Philippinen: Nickel ist ein zentraler Rohstoff für Batterien und damit auch für die Elektromobilität. Während Indonesien die Weiterverarbeitung im eigenen Land ausbaut und weniger Nickel exportiert, verlagert sich der Nickelabbau zunehmend in die Philippinen – mit gravierenden Folgen für Mensch und Umwelt. Michael Reckordt, Referent für Rohstoffpolitik bei PowerShift, war in den Abbauregionen unterwegs. Mit Nora Noll spricht er über die Folgen vor Ort, über die Verantwortung von Automobilherstellern und warum das Lieferkettengesetz eine wichtige Rolle spielt.

Die EU will deregulieren – und zwar wie. Sie hat Gesetzespakete geschnürt, die im sogenannten Omnibus-Verfahren jeweils immer mehrere Verordnungen und Richtlinien auf einmal ändern. Offiziell soll dadurch alles unbürokratischer werden. De facto bedient sich die EU dabei der ultrakapitalistischen Kettensägen-Strategie von Javier Milei und sägt an den Grundfesten von Verbraucher- und Umweltschutz. Bettina Müller, Referentin für Investitions- und Handelspolitik bei PowerShift, hat sich die Omnibus-Gesetze genauer angeschaut. Mit Nora Noll redet sie darüber, woher diese Deregulierungswut kommt und welchen Schaden sie anrichtet.

Berlin hat einen neuen Wärmeplan – ein erster Schritt, um die Wärmeversorgung fit für die Zukunft zu machen. Denn Öl und Gas zu verbrennen können wir uns offensichtlich nicht mehr leisten. Wie kann eine Großstadt möglichst emissionsfrei heizen? Und welche Maßnahmen muss der Senat dringend umsetzen? Darüber spricht Nora Noll mit Neelke Wagner, Referentin für Klimapolitik bei PowerShift, in der neuen Folge von Kompass Weltwirtschaft. Wir freuen uns über Euer Feedback zu unserer Arbeit: https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSc2KlI7nhzn-zxJXuWurWygsKcmW6o9cGjOYUutn8m-c6PvLg/viewform

Angenommen, eine Regierung beschließt den Ausstieg aus der Kohle, um ihre Klimaziele zu erreichen – eine absolut notwendige politische Entscheidung. Und nun stelle man sich vor, ein ausländisches Unternehmen verklagt diese Regierung genau dafür. Nicht vor den nationalen Gerichten, sondern vor einem privaten Schiedsgericht aus drei Schiedsrichtern, häufig Anwälte großer Kanzleien. Das Verfahren kann vollständig unter Ausschluss der Öffentlichkeit ablaufen. Verliert der Staat, drohen Entschädigungszahlungen in Höhe von hunderten Millionen oder sogar Milliarden Euro. Und selbst im Falle, dass der Staat nicht verliert, bleibt er unter Umständen auf Anwaltskosten in Millionenhöhe sitzen. Dies ist leider kein hypothetisches Szenario, sondern passiert tagtäglich.

Das System von Investor-State-Dispute-Settlements ermöglicht es Konzernen und Investoren, Staaten auf Milliardenentschädigungen zu verklagen – etwa wenn Regierungen Umweltauflagen verschärfen oder umstrittene Bergbauprojekte stoppen. Ein neues Ranking von PowerShift zeigt nun, wie wenig europäische Länder, allen voran Deutschland, gegen diese ISDS-Klagen tun. Die Klagen untergraben nicht nur wichtige Umwelt- und Klimapolitik, sie schaden auch direkt den Menschen, die ihre Lebensgrundlagen beschützen wollen. Das berichten lokale Aktivist*innen aus Lateinamerika. Wächst langsam der Widerstand gegen die Sonderklagerechte? Und was sollten Länder tun, um sich gegen die Investoren zu behaupten? Darüber spricht Nora Noll mit Bettina Müller und Fabian Flues, Referent*innen für Handelspolitik bei PowerShift.

Seltene Erden, der Name klingt abstrakt, fast mystisch. Tatsächlich aber sind sie längst ein zentraler Bestandteil unseres Alltags geworden. Ohne sie gäbe es keine Smartphones, keine Windräder, keine Elektroautos – und auch viele militärische Technologien wären kaum denkbar. Doch was genau steckt hinter diesen Rohstoffen? Warum stehen sie im Zentrum geopolitischer Konflikte? Und weshalb rückt plötzlich ein Ort wie Grönland in den Fokus globaler Machtpolitik? Das schauen wir uns in dieser Podcast-Folge an.