Energie. Mit Robert Teske und Benedikt Kaiser

Nicht nur Trump hat bei den Midterm-Wahlen in den USA eine krachende Ohrfeige abbekommen, weltweit scheinen sog. „rechte Autokraten“ auf dem Rückzug zu sein: Orban in Ungarn, Vucic in Serbien, Bolsonaro in Brasilien, Netanyahu in Israel, sie alle haben verloren. Vorher ging Wilders in den Niederladen baden. Schlechte Omen für die AfD? Im Gegenteil! Den genannten Politikern und Parteien ist eigen, dass sie keine Politik für ihr Volk gemacht haben, sondern für Sonderinteressen einzelner Akteure – man denke nur an Trumps Iran-Abenteuer, was zu Preisexplosionen in der westlichen Welt führte. Zusammen mit meinem Mitarbeiter Benedikt Kaiser analysiere ich die Wahlniederlagen dieser falschen Freunde und erkläre, wie die AfD daraus einen Nutzen ziehen kann.

Die CDU, Friedrich Merz, die Bundesrepublik: Sie alle schlingern in diesen Tagen von Krise zu Krise. Jetzt wurde also auch noch ein AfD-Abgeordneter in Sachsen-Anhalt zum Landtagspräsidenten gewählt. Und wenige Tage später gibt Bärbel Bas ihren Rückzug vom SPD-Parteivorsitz und als Arbeitsministerin bekannt. Die Sozialdemokratie ist nicht nur orientierungslos, sondern hat auch ein unglaubliches Personalproblem, Manuela Schwesig hin oder her. Zusammen mit meinem Mitarbeiter Benedikt Kaiser möchte ich darüber sprechen, was in Sachsen-Anhalt passiert ist, wie die Machtoptionen von Ulrich Siegmund aussehen und welche Rolle ein erneuertes BSW nach dem „Compact-Gate“ spielen kann. Fest steht: Diese Bundesregierung pfeift aus dem letzten Loch – und wir sitzen ihnen im Nacken!

Die CDU steuert auf ihr Ende zu: In Mecklenburg-Vorpommern ist der Super-GAU eingetreten und die Partei verpasst den Wiedereinzug ins Parlament. Was eigentlich ein Grund zur Freude bei Patrioten sein sollte, denn immerhin ist die Merkel-Partei Grund für fast alle fehlerhaften Weichenstellungen der letzten 20 Jahre (wenn nicht länger!). Absurderweise gibt es aber immer noch eine Fraktion derer, die am Bild der CDU als Koalitionspartner oder zumindest geistig verbundener Konservativer festhält. Diesen Mythos müssen wir mal eben im Podcast zerstören. Wir, das sind mein Mitarbeiter Benedikt Kaiser und ich, müssen darüber sprechen. Und weil Benedikt heute seinen Bad-Hair-Day hatte, gehen wir dieses Mal ganz ohne Video, aber mit saftiger Tonspur an die Analyse der Wahlen im Norden und in Berlin, erklären den Siegeszug der Linkspartei und erklären den eben angerissenen CDU-Untergang. Quelle des Filmausschnittes: Paramount Pictures / Red Granite Pictures

Es ist das alles beherrschende Thema: Wie kann Ulrich Siegmund mit diesem Ergebnis regieren? Denn die Bürger in Sachsen-Anhalt haben gewählt – und der AfD-Spitzenkandidat hat einen grandiosen Sieg eingefahren, aber die Mehrheit im Parlament verfehlt. Jetzt steht er vor der Aufgabe mit aktiver oder passiver Unterstützung von CDU- und/oder BSW-Abgeordneten eine Regierung zu bilden, die die Wahlversprechen auch umsetzen kann. Keine leichte Aufgabe. Sollte Siegmund also eher die Finger von der Regierung lassen und auf stabilere Mehrheiten hoffen?   Zusammen mit meinem Mitarbeiter Benedikt Kaiser bespreche ich die Ergebnisse der Landtagswahl und die Optionen, die der AfD dort zur Auswahl stehen. Fakt ist: Keine andere Partei kann die Probleme in unserem Land lösen – aber auf dem Weg dorthin lauern viele Gefahren. Die müsst ihr kennen!

Hält der Kanzler durch? Schaut man sich die Stimmung innerhalb der CDU an, könnte man das Gefühl bekommen, dass Merz bald schon wieder Geschichte ist. Die Art und Weise, wie er in der Spahn-Leihmutterschaftsaffäre agiert hat und wie er mit seinen Parteifreunden im Kabinett umgesprungen ist, hat Risse hinterlassen. Die letzten Wochen haben es eindrücklich bewiesen: Merz kann es nicht. Gemeinsam mit meinem Mitarbeiter Benedikt Kaiser blicke ich zurück auf das, was zuletzt das politische Berlin erschüttert hatte. Und natürlich wollen wir über den Migrantenansturm auf Ceuta sprechen. Das Parlament mag zwar in der Sommerpause sein, aber aktuell passiert so viel, über das es sich zu diskutieren lohnt. Einschalten!

Antifa-Blockaden zum Trotz: Die AfD hat ihren Parteitag in Erfurt wie geplant abhalten können. Auch für Stefan Möller war es ein wichtiger Tag, denn mein Kollege im Bundestag ist in den Bundesvorstand gewählt worden.   Grund genug also, um mit ihm zusammen den Parteitag Revue passieren zu lassen und über seine Aufgaben im höchsten Parteigremium zu sprechen.

Die Rentenkommission hat Vorschläge erarbeitet, die – einmal durchgesetzt – unser Land auf den Kopf stellen könnten. Die Rente soll an die Lebenserwartung geknüpft werden, Minijobs wegfallen, die Frührente mit 63 gestrichen werden – letztendlich versucht man, die Folgen des demographischen Kollaps‘ unseres Landes zu kaschieren.  Denn auch die Masseneinwanderung konnte nichts daran ändern, dass es hierzulande bald mehr Rentner als junge arbeitende (sprich: einzahlende) Menschen gibt.  Lange hat man die Probleme weggelächelt, jetzt müssen Reformen her. Was Kanzler Merz von den Forderungen aber umsetzen will oder kann, steht noch in den Sternen.  Zusammen mit meinem Mitarbeiter Benedikt Kaiser gehe ich die Forderungen durch, trenne sinnvolle Vorschläge von den weniger guten und erkläre, wo die Knackpunkte des Rentensystems liegen.  Denn, Vorwarnung: Bei den Rentnern wird’s prekär, aber für linke NGOs ist immer noch Geld da. Auch das wollen wir uns in dieser Folge anschauen.

„Berlin ist immer eine Abreise wert!“ – so schmunzeln nicht wenige Kollegen und ich immer wieder. Aber Scherz beiseite: Trotz meiner Tätigkeit im Bundestag liegt mir natürlich meine Heimat und mein Wahlkreis in Thüringen besonders im Herzen. Deswegen habe ich mir meinen Parteifreund aus dem Erfurter Landtag, Daniel Haseloff, geschnappt und mit ihm gesprochen: u.a. über die jüngsten Skandale rund um Chaos-Ministerpräsidenten Mario Voigt, über Björn Höckes Aussichten selbst in die Staatskanzlei einzuziehen und die riesigen Kreise, die der Mord am 23-jährigen Henry Nowak nun zieht. Wenn man sich das alles ganz nüchtern anschaut, könnte man meinen, dass hier die Dinge überall ins Rollen kommen – darüber diskutiere ich mit Daniel Haseloff und Benedikt Kaiser direkt im Landtag.

Im Kabinett herrscht (ausnahmsweise) Einigkeit: Bahn frei für die Zuckersteuer! Denn die Deutschen sind zu fett. Nun braucht man aber kein CDU- oder SPD-Parteibuch, um zu dieser Feststellung zu kommen. Daher muss ich mit meinem Mitarbeiter Benedikt Kaiser darüber sprechen: Sollte die AfD nur gegen die Zuckersteuer sein, weil die Regierung dafür ist? Ich will euch in dieser Podcastfolge meine Meinung zu diesem Thema erklären. Außerdem sprechen wir über den sozialen Brennpunkt in Suhl-Nord, die Berichterstattung darüber und beantworten einige Kommentare zur letzten Folge. Reinhören!

Viktor Orbán tritt ab, Friedrich Merz stellt sein Krisenpaket vor und die Brandmauer hat immer noch noch Bestand: heikle Tage für den Rechtspopulismus? Ja und nein. Gerade aufgrund der Ambivalenz der Ereignisse muss die Wahlniederlage der ungarischen Fidesz-Partei ebenso eingeordnet werden wie die die Show-Reformen des Kanzlers. Außerdem müssen Benedikt Kaiser und ich über die Brandmauer sprechen, die aktuell wirklich nur einer Partei hilft … welche das ist, erfahrt ihr im Podcast!