Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen Union

Die letzte Folge des Podcasts bindet die über 24 Folgen ausgelegten Fäden zusammen, zieht Schlussfolgerungen, streift die Gegenwart und gibt einen Ausblick in Form eines Zukunftsszenarios 2030.  Der Podcast bringt eine Collage von Originalzitate aus den Folgen 1 bis 24.  Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

In einer Verfassungsgeschichte der EU darf der Vertrag über eine Verfassung für Europa nicht fehlen. Wer die bisherigen Podcastfolgen gehört hat, weiß um die zahllosen Konstitutionalisierungsversuche einer Politischen Union seit den 1950er Jahren. Der Verfassungsvertrag steht deshalb im Mittelpunkt der 24. Folge, auch wenn der Zeitabstand zu den Ereignissen zwischen 2001 und 2005 noch gering ist und die wissenschaftliche Aufarbeitung erst begonnen hat. Einzelheiten sind der Vertrag von Nizza, die Humboldt-Rede, die Erklärung von Laeken, der Konvent sowie das erfolglose Ratifikationsverfahren und die Kontroversen um die Präambel des Verfassungsvertrages. Der Podcast bringt u.a. Originalzitate von Valery Giscard d’Estaing, Romano Prodi, und Joschka Fischer. Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

Die 20. Folge stellt die Einheitliche Europäische Akte aus dem Jahr 1986 vor. Sie ist die erste substantielle Änderung der Römischen Verträge und der Auftakt einer Kette von Vertragsreformen. Im Detail geht es um die Genscher-Colombo-Initiative, die Feierliche Erklärung von Stuttgart, um die erste Delors-Kommission und ihr Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes sowie um eine nahezu unbekannte Episode, das italienische Referendum von 1989 für eine europäische Verfassunggebung. Hinter allem steht das Ziel einer Europäischen Union.  Der Podcast enthält Originalzitate von Arthur Cockfield und Jacques Delors.  Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

In der 23. Folge geht es um die Rolle und die Bedeutung der Europarechtswissenschaft. Die Rechtswissenschaft hat die europäische Einigung von Beginn an, etwa durch das Mitwirken in Verhandlungsdelegationen, begleitet. Die etablierten Teilfächer, besonders die Völkerrechtswissenschaft nahmen sich der neuen Organisationen an. Allerdings formte sich auch rasch eine Gegenströmung, die das Neue im Rahmen eigenständiger Strukturen behandelt wissen wollte. Die Politik erwartete von der Rechtswissenschaft einen positiven Beitrag und begann die Entstehung einer Europarechtswissenschaft zu fördern.  Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

Die 22. Folge hat die Änderung der vertraglichen Grundlage der Europäischen Union zum Gegenstand. Sie geht den Fragen nach, weshalb die Europäische Union ihre Vertragsgrundlagen nur unter großen Anstrengungen ändern kann und wie sie die politischen Risiken in der Praxis zu vermeiden sucht.  Im Detail geht um Regierungskonferenzen und die Konventsmethode, um Referenden und Ratifikationen in den Mitgliedstaaten, um Supranationalität und Intergouvernementalität Es wird die Kette von Änderungsverträgen seit der Einheitlichen Europäischen Akte bis zum Vertrag von Lissabon in den Blick genommen.  Der Podcast enthält Originalzitate u.a. von Jacques Chirac, Jean-Luc Dehaene, Bertie Ahern und Rolf-Dieter Krause.  Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu.

In der 21. Folge geht es um den Vertrag von Maastricht. Mit dem Vertrag gründeten die Mitgliedstaaten die Europäische Union und einigten sich auf die gemeinsame Währung. Vielen gilt "Maastricht" als bedeutendster Schritt der europäischen Integration – die Folge beantwortet die Frage, ob das so ist.  Im Detail geht es um die Vorgeschichte der beiden Regierungskonferenzen von 1990, den Delors-Bericht, die Zäsur der deutschen Einheit, die Inhalte der Politischen Union, das Säulenmodell der EU, die Aufnahme der ehemaligen DDR in die Gemeinschaften, die Ratifikationsprobleme und die endgültige Klärung der Sitzfrage für die Organe 1992.  Der Podcast enthält Originalzitate von Felipe Gonzáles, Ruud Lubbers, Jacques Delors, Helmut Kohl und Theo Waigel. Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

In der 19. Folge geht es um die Grundfreiheiten des Binnenmarktes. Antworten gibt es auf die Frage, wie sie entstanden sind und welche Rolle Gerichtshof und Kommission bei deren Entwicklung spielten.  Es geht im Detail um die Verhandlungen über die Montanunion und die Europäische Politische Gemeinschaft, um die Unterscheidung von negativer und positiver Integration, das Urteil in der Rechtssache Cassis de Dijon, den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung und die Parallele von Grundrechten und Grundfreiheiten.  Der Podcast enthält Originalzitate von Franklin D. Roosevelt und aus Werbevideos des Europäischen Parlaments zum Binnenmarkt.  Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

Die 18. Folge beleuchtet den Plan einer Gründung der Europäischen Union unter politischer Führung des Europäischen Parlaments. Der Kopf hinter dem Vorhaben zu Beginn der 1980er Jahre war der italienische Politiker Altiero Spinelli. Einzelheiten sind das Manifest von Ventotene, der Club Crocodile, das politische Momentum nach der ersten Direktwahl des EP, die Rolle des Institutionellen Ausschusses, die wesentlichen Vertragsinhalte sowie sein weiteres Schicksal, in dem der Dooge-Ausschuss noch eine Nebenrolle hat.  Der Podcast enthält Originalzitate natürlich von Altiero Spinelli und von Piet Dankert.  Literaturhinweis unter www.schorkopf.eu

Im Mittelpunkt der 17. Folge stehen die Vorhaben für eine Wirtschafts- und Währungsunion in den 1970er Jahren, die nicht mit dem Euro, sondern mit dem ECU im Europäischen Währungssystem enden. Einzelheiten sind das Wechselkursproblem im Gemeinsamen Markt, der Europäische Wechselkursmechanismus ("the snake in the tunnel") der Werner-Bericht, das Scheitern dieser Ansätze und der zweite intergouvernementale Anlauf des Europäischen Rates im Jahr 1978, der zum Europäischen Währungssystem führt. Der Podcast enthält Originalzitate von Jean Rey, Hans Tietmeyer, Niels Thygesen sowie von Helmut Kohl und Jacques Delors. Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

Die 16. Folge nimmt den Europäischen Rat in den Blick. Seit Mitte der 1960er erdacht, tagte er 1975 erstmals und ist seitdem zum politischen Leitorgan der Europäischen Union geworden. Einzelheiten sind die Motive für die Gründung des Gremiums, die Initiative des französischen Staatspräsidenten Giscard d’Estaing 1974, die vielschichtige Kritik an diesem Schritt und der Three Wise Men-Report von 1979 zur Reform des institutionellen Rahmens der Gemeinschaften.  Der Podcast enthält Zitate von Giscard d’Estaing, des Diplomaten Pierre de Boissieu und von Angela Merkel.  Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu