Folge 46: Eine Analyse des Bundestagswahlergebnisses mit Andreas Klee

Arbeit ist mehr als nur die verbrachte Zeit zwischen dem sprichwörtlichen 9 bis 17 Uhr. Sie bietet idealerweise Selbstwirksamkeit, die Möglichkeit, das eigene Leben zu finanzieren, soziale Kontakte, Integration und Sinn. Für viele Menschen und Gruppen ist es allerdings gar nicht so leicht, Arbeit zu finden. Insbesondere Gute Arbeit ist dabei ein großes Ziel für die Menschen. Dabei herrscht andererseits Arbeitskräfte und Fachkräftemangel. Wir sprachen mit Melanie Schlotzhauer, Senatorin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration der Freien und Hansestadt Hamburg darüber, warum es ihr so wichtig ist Menschen in Arbeit zu bringen. Wir sprachen darüber, warum Menschen auch längerfristig arbeitslos sind, was ihnen helfen kann, eine gute Stelle zu finden und natürlich welche Rolle Arbeitgeber*innen und Arbeitsmarkt-Politik dabei spielen.

Um ein altes Sprichwort ein wenig abzuwandeln: Ohne Wohnungen ist kein Staat zu machen. Wem ein Zuhause fehlt, in dem für alle auch genug Platz ist, dem mangelt es wirklich am Elementaren. Und selbst wenn Bürgerinnen und Bürger zwar eine Wohnung haben, dafür aber einen Großteil ihres Einkommens aufwenden müssen, dann fehlt das Geld woanders und zwar jeden Monat aufs Neue. Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum ist damit eine der größten Sozialen Fragen unserer Zeit. Besonders seitdem die multiplen Krisen auch die Bauwirtschaft erreicht haben, Baukosten und Zinsen hoch sind, wird dabei Neubau immer schwieriger. Besonders Großstädte sind vom Wohnungsmangel betroffen. Grund genug mit Özlem Ünsal, der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt Bremen, ins Gespräch zu kommen. Sie ist seit Sommer 2023 im Amt. Von ihr wollten wir wissen, wie der Zwei-Städte-Staat sich im bundesweiten Vergleich schlägt, was eine Bausenatorin, was eine Landesregierung, gegen Mangel an Wohnung im bezahlbaren Segment tun kann und wie die Zusammenarbeit mit der Bundesebene läuft. Sie stand uns bei einer Online-Veranstaltung am 22. Februar 2024 Rede und Antwort und verriet unter anderem, was die Vorteile eines kleinen Bundeslandes sind. Diese Folge von Friedrichs Flaschenpost ist ein Zusammenschnitt der Veranstaltung.

Solidarität ist ein Grundpfeiler unseres Zusammenlebens: Gerade, aber sicher nicht nur in Zeiten der Krise rücken Menschen zusammen, unterstützen andere auf unterschiedlichste Art und zeigen und sagen das auch. Solidarisch zu sein bedeutet, sich als Teil einer Gruppe zu sehen, in der man sich gegenseitig unterstützt und auch darauf vertrauen zu dürfen, im Notfall von der Gruppe unterstützt zu werden. Genau das kennzeichnete die Arbeiterbewegung und machte sie stark. Bis heute ist Solidarität Kernbestandteil der sozialen Demokratie. Für 2023 haben wir im Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung uns den Wert zum Thema unserer Jahresreihe gemacht. „Wie Solidarität zusammenhält“ danach fragten und fragen wir in zahlreihen Veranstaltungen. Über die Geschichte des Begriffs aber vor allem auch die solidarische Praxis in Geschichte und Gegenwart sprachen wir mit dem Bremer Historiker Prof. Dr. Cornelius Torp. Er erklärt uns in der neuen Folge von Friedrichs Flaschenpost, warum Hilfe nicht gleich Solidarität ist und welche Karriere Begriff und Konzept von den französischen Denkern nach der Französischen Revolution bis hin in unsere Social-Media-Zeit gemacht haben. Zur Reihe „Wie Solidarität zusammenhält“: https://www.fes.de/julius-leber-forum/themen-und-angebote/reihe-wie-solidaritaet-zusammenhaelt#c313010

Hand auf's Herz: Haben Sie schon einmal eine Wahl verpasst? Das geht leider vielen so, und ungern sprechen wir darüber. Dabei zeigen die Zahlen deutlich, dass eben nicht immer alle Wahlberechtigten von ihrem Recht Gebrauch machen. Damit Demokratie gelingt und alle vertreten werden, ist die Beteiligung an Wahlen aber unerlässlich. Um rauszufinden, was Menschen zum Wählen bringt, haben wir Kantar Public mit einer Studie dazu beauftragt: "Ich geh' Sonntag wählen! Und Du? Was Menschen in Hamburg und Schleswig-Holstein zur Wahl motiviert und was sie daran hindert." In der aktuellen Folge sprechen wir mit den Autorinnen der Studie: Moin bei Friedrichs Flaschenpost & Herzlich Willkommen Christoph Döbele und Sophia McDonnell.

Im Sommer findet seit vielen Jahrzehnten und inzwischen weltweit der CSD statt, der Christopher-Street-Day, mancherorts auch Pride Parade genannt. Inzwischen gibt es ihn auch fast überall in Deutschland, bunte Paraden ziehen durch die Straßen, Musik, Tanz, Spaß, gute Laune und Toleranz. Dafür steht der CSD. Doch der Ursprung des CSD, seine Geschichte, ist eine von Unterdrückung und Selbstermächtigung. Darüber, wie beides zusammengehört, ob feiern politisch sein kann und welche politischen Forderungen die LSBTIQ*-Community in Norddeutschland stellt, sprechen wir in der aktuellen Folge von Friedrichs Flaschenpost. Unser Gast ist Jermaine Greene, Pressesprecher des Vereins Christopher Street Day (CSD) Bremen + Bremerhaven e. V. Übrigens: Am Samstag, 26. August 2023 findet der Bremer CSD statt, unter dem Motto: „The first Pride was a riot!“. Der hat Tradition: In Bremen wurde schon am 30. Juni 1979 von der Schwulen Aktion Bremen einer der ersten Christopher-Street-Days in Deutschland begangen.

Demokratie lebt davon, dass die Menschen sich vertreten fühlen und darauf vertrauen, dass die Demokratie funktioniert und gute Ergebnisse liefert - gerade in Krisenzeiten. Genau das untersucht die neue Studie "Demokratievertrauen in Krisenzeiten. Wie blicken Menschen in Deutschland auf Politik, Institutionen und Gesellschaft?"[Link hinterlegen: https://www.fes.de/studie-vertrauen-in-demokratie], die die Friedrich-Ebert-Stiftung in Auftrag gegeben hat. Bundesweit zeigten sich dabei 48,7 Prozent der Befragten zufrieden mit der Demokratie – ein Wert, der immerhin stabil ist. Interessant sind dabei auch die Unterschiede der Menschen – zwischen ärmeren und reicheren und aber auch regional. So ist die Demokratiezufriedenheit in Norddeutschland mit 58 Prozent bundesweit am höchsten. Genau darüber, wie insbesondere die Ergebnisse in Norddeutschland aussahen sprachen wir mit Dr. Sandra Fischer und Prof. Dr. Frank Decker, zwei der vier Studienautor*innen. Sie erklären uns in der neuen Folge von Friedrichs Flaschenpost, wo die Unterschiede in Demokratievertrauen und –zufriedenheit deutschlandweit lagen, und welche Bundestrends es gibt - gerade bei den großen Zukunftsfragen wie Soziale Gerechtigkeit, Steuerpolitik und Klimawandel. Zur Studie: https://www.fes.de/studie-vertrauen-in-demokratie

Bremen hat gewählt! Am 14. Mai war es soweit: Die Menschen in Bremerhaven und Bremen haben ihre Bürgerschaft gewählt. Als Siegerin ging die SPD mit dem Spitzenkandidaten Andreas Bovenschulte hervor, die nun wieder vor der CDU landete. Die Linke blieb in ihren Werten stabil, die Grünen verloren kräftig und die BiW (Bürger in Wut) erhielten fast zehn Prozent der Stimmen. Die FDP indessen schaffte gerade eben die Fünf-Prozent-Hürde. Was zu diesen Ergebnissen führte und was daraus folgt, darum geht es in dieser Folge von Friedrichs Flaschenpost.

118 Milliarden Euro wurden allein im Jahr 2021 in Deutschland vererbt. Die Hälfte davon ging an die reichsten 10 Prozent der Gesellschaft. Eine Erbschaftssteuer wird dabei vor allem auf kleine Erbschaften gezahlt, da es für große Beträge viele Ausnahmeregelungen gibt. Wie viel Geld dem Staat dadurch verloren geht, berechnet die Erbschaftssteueruhr der Friedrich-Ebert-Stiftung. Wie man diese ungerechte Besteuerung ändern sollte, schildert der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf in der aktuellen Flaschenpost. Außerdem sprechen wir über ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland und warum das die Demokratie gefährdet, die Erfolge des FC Bundestag auf dem Fußballplatz und Tims Podcast „Kopfsteinpflaster“.

2023 ist auch ein Jahr der Tarifverhandlungen – wie wir alle an Warnstreiktagen mitbekommen haben. Im öffentlichen Dienst zeichnet sich nach dem Schlichterspruch eine Einigung ab, die einen langen Arbeitskampf verhindert und den Beschäftigten in Inflationszeiten spürbare Lohnerhöhungen bringt. Mit Sandra Goldschmidt, Vorsitzende des ver.di Landesbezirks Hamburg, sprechen wir über die wichtigsten Ziele von ver.di in den Tarifverhandlungen, wie es gegenwärtig Beschäftigte in den unteren Lohngruppen geht und über die Bedeutung von Tarifbindung für gute Arbeit – nicht zuletzt im vergleichsweise teuren Hamburg. Außerdem blicken wir auf die Aktionen der Gewerkschaften am diesjährigen Tage der Arbeit am 1. Mai voraus, der unter dem Motto „ungebrochen solidarisch“ steht.

In Hamburgs 32 öffentlichen Bücherhallen passiert viel: Natürlich können die rund 226.000 Nutzerinnen und Nutzer Bücher und andere Medien entleihen. Aber die Bücherhallen sind auch Begegnungsorte für Menschen aller Generationen, Geldbeuteldicke und Herkunft. Es gibt Veranstaltungen, viele Kurse und auch die Möglichkeit, in einer gemütlichen Ecke direkt zu lesen. Mit Bibliotheksdirektorin Frauke Untiedt sprechen wir in der neuen Folge darüber, was ein gutes Buch ausmacht, wie man junge Menschen für das Lesen und Lernen begeistert, wie die Bücherhallen es schaffen, inklusive Orte für die Hamburgerinnen und Hamburger geworden zu sein – und welche Rolle Reiseführer gerade in Hamburg spielen.